SLP Bundeskonferenz 2018

„Wir müssen unsere tägliche Arbeit ständig leisten und immer zu allem bereit sein, denn sehr oft ist es fast unmöglich, vorauszusehen, wann Perioden der Stille durch Perioden des Sturms abgelöst werden.“ - W.I. Lenin: Was tun? (1902)

Von 16.-18.3. fand die Bundeskonferenz der Sozialistischen LinksPartei vor dem Hintergrund einer sich verschärfenden Situation in Österreich statt. SLP-Mitglieder aus Wien, Oberösterreich, Salzburg, Niederösterreich und der Steiermark und internationale Gäste aus Deutschland, Großbritannien, Polen, Schweden und Tschechien nahmen teil und diskutierten drei Tage lang über internationale und österreichische Perspektiven und den Aufbau der ArbeiterInnenbewegung in Österreich. Am Samstag wurde die Konferenz früher unterbrochen um mit einem großen und lautstarken Block an der Großdemonstration gegen "Rassismus und Faschismus" teilzunehmen.

Die Ergebnisse der Konferenz werden wir bald in Form von Dokumenten, die diskutiert und beschlossen wurden, veröffentlichen.

Internationale Perspektiven – weltweite Instabilität

Als Auftakt der Konferenz berichtete ein Mitglied des Internationalen Büros des CWI über internationale Entwicklungen. Weltweit befindet sich das herrschende politische System in einer tiefen Krise und die Unterstützung der Herrschenden nimmt permanent ab. Diese Entwicklung bestätigten auch Berichte aus unserer deutschen Schwesterorganisation. Gäste aus Polen berichteten über den beeindruckenden Widerstand gegen die Angriffe auf Frauenrechte, SozialistInnen aus Tschechien über sich anbahnende Klassenkämpfe in der Autoindustrie und eine schwedische Aktivistin berichtete über den Widerstand gegen den Rechtsruck des Establishments.

Österreichische Perspektiven – die ruhigen Zeiten sind vorbei

Die Diskussion über die österreichischen Perspektiven war geprägt von den drohenden Angriffen durch die Schwarz-Blaue Bundesregierung. Grundlage der Debatte war ein ausführliches Dokument zur Situation in Österreich. Beschäftigte im öffentlichen Dienst berichteten über Umfärbungen durch die FPÖ, Lehramtsstudierende über den Aufbau von Widerstandsinitiativen im Bildungsbereich. Ein wichtiger Teil der Diskussion war auch die Debatte darüber, wie wir kämfperische und demokratische Gewerkschaften aufbauen können. Mehrere TeilnehmerInnen berichteten über die Rolle der Gewerkschaftsbürokratie in ihren Betrieben, genauso wie über den Aufbau von Basisaktivität am Arbeitsplatz. Ein besonderes Highlight waren auch Berichte von den bundesweiten Streiks im Sozialbereich, bei denen Mitglieder der SLP eine wichtige Rolle spielten.

Der Aufbau einer neuen, linken ArbeiterInnenpartei

Angesichts einiger, noch kleinerer Initiativen, die sich in vielen Bereichen bilden, und der großen Demos gegen die Regierung haben wir auch die Chancen für den Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei diskutiert. Die Aufgaben einer solchen Partei wäre es eben, zu versuchen, diese Initiativen auf der Basis eines sozialistischen Programms und kämpferischer Methoden zu bündeln und damit einen echten Unterschied zwischen Sieg oder Niederlage zu machen. Deshalb waren AktivistInnen der SLP z.B. auch von Anfang an in der linken Alternative Aufbruch aktiv, um einen Schritt in Richtung Aufbau einer neuen linken ArbeiterInnenpartei zu setzen. Auf der Konferenz wurde auch die Entwicklung von Initiativen wie Aufbruch und PLUS diskutiert und wir werden bald etwas dazu veröffentlichen.

Die Sozialistische Linkspartei aufbauen – mach mit!

Abgeschlossen wurde die Konferenz mit einer Debatte über den Aufbau der SLP und den Wahlen zu den Entscheidungsgremien. Für den Aufbau von echtem Widerstand in Österreich müssen wir uns organisieren. SLP-Mitglieder berichteten darüber, wie sie den Widerstand gegen Schwarz-Blau in ihren Städten und Bereichen organisieren. Einen wichtigen Teil der Debatte bildete auch ein Rückblick auf den letzten Wahlantritt der SLP, bei dem zum ersten Mal in zwei Bundesländern kandidiert wurde. Vor allem der erstmalige Antritt in Oberösterreich war ein wichtiger Schritt, um sich noch besser in ganz Oberösterreich zu verankern. Beindruckende Berichte kamen aber auch von SchülerInnenprotesten in Salzburg, mit über 1000 Beteiligten, bei denen die SLP eine zentrale Rolle spielte, oder von der Bewegung gegen das Murkraftwerk in Graz.

Für die Zukunft soll der Schwerpunkt unter anderem vor allem auf den Aufbau einer linken Gewerkschaftsopposition gelegt werden. Ein wichtiger Schritt dafür werden SLP-AktivistInnen im Rahmen einer Kampagne zum nächsten ÖGB Kongress setzen. Aber auch der Aufbau von Basisinitiativen im Sozialbereich wird in der Zukunft ein wichtiges Ziel der SLP sein.

Beeindruckende Berichte kamen auch von feministischen Kampagnen. Die feministische und sozialistische Kampagne „Nicht mit mir“, eine Initiative der SLP, war in den letzten 2 Jahren an der Organisation von unzähligen Kundgebungen und Aktivitäten beteiligt. Darunter unter anderem Kundgebungen in Solidarität mit dem Kampf für Frauenrechte in Irland, Russland und Polen, Demonstrationen gegen radikale AbtreibungsgegnerInnen und eine Kampagne für den unproblematischen Zugang zur „Pille danach“ sowie die Produktion einer „Nicht mit mir“ Zeitung.

Um den Kampf gegen Rassismus, Sexismus und Ausbeutung weiter zu stärken, müssen wir auch die Sozialistische LinksPartei weiter aufbauen – als klare Sozialistische Alternative zum Chaos des Kapitalismus.