Frisch gekämpft ist halb gewonnen: Generalstreik in Brasilien

Ende April gaben Millionen BrasilianerInnen eine deutliche Antwort auf die Frage, wie man auf neoliberale Kürzungspolitik reagiert. Präsident Michel Temer plant eine Pensions- und Arbeitsmarktreform, die eine enorme Verschlechterung für die lohnabhängige Bevölkerung bedeutet. Mit einer Massenbewegung, in der sämtliche Gewerkschaften zu einem 24 stündigen Generalstreik aufriefen, legten 35-40 Millionen BrasilianerInnen am 28.4. die Arbeit nieder. Bei Demonstrationen waren Hunderttausende im ganzen Land auf den Straßen. Sogar die Kirche unterstützte die Proteste und die „MTST“, die Bewegung der Landlosen, war aktiver Teil der Proteste. Aus der Bevölkerung heraus haben sich Komitees gebildet, die die Organisierung der Proteste mitgetragen haben. Die Lage bleibt extrem angespannt. Zuletzt wurde sogar ein Ministerium in Brand gesteckt. Temer steckt mitten in einem Korruptionsskandal und stützt sich immer mehr auf das Militär, um seine Macht zu sichern. LSR (die Schwesternorganisation der SLP) schlägt als weiteren Schritt einen 48 stündigen Generalstreik vor. Das Land kann sich in Richtung einer vorrevolutionären Situation entwickeln. Die gebildeten Komitees müssen jetzt vernetzt agieren und Machtstrukturen aufbauen. In dieser Situation kann der Kampf gegen die Reformen schnell in einen Kampf um die Macht umschlagen. Diese kann die ArbeiterInnenklasse nur erringen und halten, wenn sie gut organisiert auftritt.