Aufbruch – Nach dem ersten Planungstreffen

Letztes Wochenende tagte in Wien, das erste Planungstreffen von Aufbruch. Die Gefühle danach sind gemischt: Es hat gezeigt, was möglich ist - wir müssen es aber auch schaffen, bei gemeinsamen Treffen zu mehr greifbaren Ergebnissen zu kommen.

Einerseits, und das ist absolut positiv, wurde an Hand vieler Gruppenberichte klar, dass der "Aufbruch" an Fahrt gewinnt. Immer mehr Menschen suchen eine gemeinsame linke Alternative. Daher wächst die Zahl an "Aufbruch" -Gruppen. Anwesend waren rund 65 AktivistInnen von Gruppen aus Wien, Niederösterreich, Oberösterreich Burgenland Salzburg, Tirol, und Kärnten. In der Steiermark gibt es eine aktive Aufbruch-Gruppe, leider schaffte es wegen Terminkollisionen niemand zum Treffen. Spannend ist auch, wieviel an Erfahrung und an Dynamik im Aufbruch steckt. Ganz junge AktivistInnen treffen sich mit Leuten die 30 Jahre und mehr politisch aktiv sind. Für manche AktivistInnen ist Aufbruch die allererste politische Aktivität, manche KollegInnen kennt man seit Jahren aus unterschiedlichen Bündnissen. Diese Entwicklung ist gut, sie zeigt das auch in Österreich eine linke Alternative möglich ist!

Aber was machen wir um unsere gemeinsame Chance auch gemeinsam zu nutzen?

• Ein sehr problematisches Element des Aufbruch-Treffens war die große Schwierigkeit, klare politische Entscheidungen zu treffen. Vieles wurde verschoben, an verschiedene Aufbruch-Gruppen delegiert oder gar nicht behandelt. Schon klar: der Aufbauprozess einer neuen linken Alternative kostet Zeit und alle Beteiligten brauchen viel Geduld. Da wir aber nicht alle Zeit der Welt haben wäre es wichtig, Dinge, mit denen alle oder die meisten einverstanden sind auch als gemeinsame Schritte zu beschließen. Das bringt uns weiter und schafft auch die nötige Zeit für die wichtigen inhaltlichen Debatten mit unterschiedlichen Standpunkten. Dazu kommt: viele neue Leute wollen aktiv werden, andere haben in den Aufbruch hineingeschnuppert und haben sich kurzfristig wieder zurückgezogen weil außer Treffen mit langen Debatten seit der Aktionskonferenz nicht so viel passiert ist.

• Für zukünftige Planungstreffen wird es wichtig sein, mit ein bis zwei konkreten Ergebnissen nach Hause zu gehen. Ein gemeinsam debattierter und beschlossener nächster Schritt hilft uns, gemeinsam den Aufbruch aufzubauen. Solche Schritte können ein fixes Datum für einen gemeinsamen Aktionstag, eine Demo oder eine andere gemeinsame Großveranstaltung sein. Bei den Gesprächen auf der Straße, im Betrieb, bei FreundInnen oder in der Familie erleben wir von der SLP immer wieder, wie groß der Wunsch nach einer neuen linken Alternative ist- umso wichtiger sind größere gemeinsame Aktionen, um den Aufbruch bei den vielen Menschen bekannt zu machen!

• Bereits über 1000 Menschen waren bei der Aufbruch-Konferenz im Juni, noch viel mehr Menschen würden kommen, wenn sie den Aufbruch in Aktion erleben würden. Daher schlagen wir vor, die auf der Aufbruch-Konferenz im Juni beschlossene Umverteilungskampagne "Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten" auf die Situation in Bezirken, Gemeinden, Betrieben und Arbeitsämtern runterzubrechen. Daher der Vorschlag nach einem gemeinsamen, bundesweiten Aktionstag, nach einer bundesweiten Demo Ende November als einen ersten Höhepunkt der Kampagne.

• Viele Menschen wollen wissen, was "Aufbruch" eigentlich mit dem Geld der Reichen machen würde. Zu Recht! Denn wir müssen sagen, wie wir die Lebenssituation von MigrantInnen, ArbeitnehmerInnen Erwarbsarbeitslosen, AlleinerzieherInnen usw. verbessern wollen. Daher der Vorschlag, die Mindestlohnforderung der Gewerkschaft GPA-DJP von 1700€aufzugreifen, mit der Forderung Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn und Gehalt zu kombinieren und in die Kampagne einzubauen. Auch die Forderung nach einer generellen Erhöhung um 4% - egal ob Löhne oder Sozialleistungen ist wichtig, weil sie für Menschen begreifbar macht, was wir wollen. SLP-AktivistInnen werden diese Vorschläge daher bei weiteren Treffen einbringen. Eine Chance wäre, die Reichtumskampagne von Aufbruch mit den Verhandlungen zur Erhöhungen der Löhne und Gehälter zu verbinden.

• Angesichts der turbulenten politischen Situation in Österreich (Stichwort: möglicher rechtsextremer als Bundespräsident) und international (Stichwort: Türkei) halten wir es für dringend notwendig, noch heuer eine bundesweite Aufbruch-Konferenz zu organisieren.

• Das Planungstreffen beschloss einen bundesweiten Aktionstag zu organisieren- Zeit, Ort und politische Ausgestaltung wurde an die neue Koordination delegiert. Außerdem wurde eine Arbeitsgruppe zur Bundespräsidentenwahl beauftragt, eine Broschüre, Aufkleber und einen Socialmedia-Auftritt gegen einen rechtsextremen Bundespräsidenten Hofer zu gestalten. Viele Wortbeiträge am Planungstreffen machten aber klar, dass die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl nicht im Zentrum der Herbstkampagne von Aufbruch stehen sollte. Die Aufbrucharbeitsgruppe zu Reichtum, wurde ersucht ein genaueres Kampagnenpapier für die Kampagnene zu erarbeiten. Beschlossen wurden außerdem ein paar Punkte zur Organisationsstruktur und die Termine für die nächsten Planungstreffen. Beschlossen wurde außerdem beim internationalen Aktionstag am 17. September gegen CETA und TTIP als "Aufbruch" dabei zu sein.

• Gewählt wurde auch ein neuer Koordinationsausschaus. Die Wahl dazu war aus mehreren Gründen ein politischer Lichtblick. Es hat sich ein gutes Team zusammengefunden, das die unterschiedlichen politischen Zugänge im Aufbruch gut repräsenitiert. Gewählt wurden nicht nur VertreterInnen aus Wien sondern auch aus den Bundesländern - unter ihnen auch eine junge Aktivistin aus Innsbruck. Alleine das Arbeiten mit der geographische Distanz Innsbruck -Wien unterstreicht den Willen und die Möglichkeit, "Aufbruch" als bundesweite Struktur aufzubauen. Sebastian Kugler von der SLP-Bundesleitung wurde ebenfalls in den neuen Koordinationsausschus gewählt. Spannenderweise ohne Gegenstimme, was viele Anwesende bei der Bekanntgabe des Wahlergebnisses schmunzeln ließ.

• Wir sehen dieses Ergebnis als einen klaren Arbeitsauftrag im "Aufbruch" für ein kämpferisches und demokratisches Profil einzutreten. Viele Menschen, weit mehr als die AktivistInnen der SLP, wollen "Aufbruch" als eine linke Alternative. Eine Alternative die auf der Straße, in Betrieben und Arbeitsämtern, aktiv ist, die konkrete Kämpfe aufgreift und KollegInnen bei Kampagnen und Bewegungen unterstützt.

• Viele Aufbruch-AktivistInnen arbeiten im Gesundheits-und Sozialbereich, viele KollegInnen in dieser Branche wünschen sich eine neue linke Alternative, hier würden große Chance für Aufbruch bestehen.

• Schon jetzt können einzelne Aufbruch-Gruppen aktiv werden. Ein erfolgreiche Aktion vor einer Bank, vor einem Betrieb, einem Arbeitsamt oder in einer Fußgängerzone können wichtige Beispiele für andere Aufbruch-Gruppen sein und sie und/oder unmittelbar Betroffene ermutigen, aktiv zu werden. Die Hetze gegen Arbeitslose im blau-schwarzen Oberösterreich oder die Personaleinsparungen im Flüchtlingsbereich im rot-grünen Wien sind Themen, die sich da gut anbieten. Wie und Was die einzelnen Gruppen machen ist der großen Kreativität der Aufbruch-AktivistInnen überlassen. Ob eine Aufbruch-Gruppe mit Transparent und Flugblättern beim Schichtwechsel vor einem großen Pflegeheim steht, ob man in der Innenstadt von Innsbruck, Graz oder Wien mit einer "Reichensafari" die Banken und Juweliere der Superreichen besucht, im Park junge Arbeitslose mit einer Videokamera interviewt usw. - wichtig ist Aktionen zu setzen und mit Aufbruch-Material und Symbolen vor Ort zu sein und klar zu machen: "Wir sind die vom Aufbruch, das sind die, die sich das Geld von den Reichen holen wollen um gegen Armut, Sozialabbau und Arbeitslosigkeit zu kämpfen". Sinnvoll kann es sein, bei Aktionen direkt zu zeigen was man möchte, bekannt sind aus sozialen Bewegungen zB Banken symbolisch zu besetzten und dort für eine kurze Zeit Kinder- oder Pflegeheime "einzurichten".

• Wir haben uns vorgenommen, in Aufbruch-Gruppen wo SLP-AktivistInnen aktiv sind, Vorschläge in diese Richtung in die Gruppen einzubringen und gemeinsame Aktionen zu starten. Es geht aber nicht nur um die Aktion um der Aktion willen oder aus reinen Werbezwecken: Auch die herrschende Unrechtspolitik wird von Menschen gemacht und kann von Menschen geändert werden. Die Vergangenheit hat oft gezeigt: es ist möglich in einzelnen Betrieben Verbesserungen zu erkämpfen, Abschiebungen zu verhindern oder ähnliches. Auch heute ist es möglich mehr Geld für den Sozial -und Pflegebereich zu erkämpfen, die Angriffe auf Arbeitslose, die Verschlechterungen im Wiener Flüchtlingsbereich abzuwehren uvm. Auch wenn Aufbruch noch jung ist, sollte man sich dieses Eingreifen ins politische Geschehen vornehmen.

• Viele Menschen wollen eine neue Linke mit praktischen Output. Linke Diskutierklubs gibt es genug. Die SLP wird in den nächsten Wochen mehr Vorschläge in diese Richtung entwickeln und als Vorschläge in den Aufbruch einbringen. Eine kämpferische Linke gemeinsam aufzubauen ist sicher kein Kinderspiel, es ist aber trotz aller politischen Unterschiede absolut möglich, und angesichts der derzeitigen politischen Entwicklung absolut notwendig.