So 15.05.2016
Sozialismustage in Berlin
Von 25.– 27.März fanden in Berlin die „Sozialismustage“ der Sozialistischen Alternative (CWI inDeutschland) statt. 420 Menschen nahmen teil, zehn traten im Rahmen des Wochenendes der SAV bei, was alle Erwartungen übertraf. Es gab drei große Veranstaltungen mit RednerInnen aus den USA, Britannien, Griechenland u.a., sowie 30 Kommissionen und Aktivitäten wie diverse Workshops.
Hongkong: Aktion gegen Steuerflucht
Am 12. April protestierten zwei Dutzend AktivistInnen vor dem Büro von Mossack Fonseca in Hongkong, der Firma im Zentrum des Panama Papers Skandals. Organisiert wurde die Aktion von Socialist Action (CWI in Hongkong). Das geheim im 14. Stock versteckte Büro von Mossack Fonseca wurde von Demosprüchen wie "Tax the rich!" erschüttert. Zentrale Forderungen waren die Trockenlegung von Steuerparadiesen (Hong Kong selbst ist auch eines) und eine starke Besteuerung der Reichen. Gefordert wurde auch, dass die Banken in öffentliches Eigentum und Kontrolle überführt werden müssen. Denn Banken sind stark in Steuerfluchthilfe involviert - 500 von ihnen werden in den Panama Papers genannt. Der Protest wurde von der Liga der SozialdemokratInnen und ihrem Vorsitzenden Leung Kwok-Hung unterstützt.
Belgien: Nein zum Terror, nein zum Hass
Nach den Anschlägen vom 22. März nutzen die Herrschenden und Rechtsextreme die Angst für Rassismus, Sozialabbau und Repression. LSP/PSL (CWI in Belgien) nahm an Gedenkveranstaltungen teil, organisierte Kundgebungen - und wandte sich gegen Rassismus UND Repression. Sie fordert, dass die Gewerkschaft Antworten auf die sozialen Fragen geben muss. LSP/PSL verteidigte am 27. März eine Versammlung der Opfer der Anschläge gegen 400 Rechtsextreme. Am 2. April wurde ein Versammlungsversuch der "Identitären" mit einer antirassistischen Gegenmobilisierung beantwortet. Die Polizei verhaftete willkürlich, u.a. elf Mitglieder von LSP/PSL. "Nein zum Terror, nein zum Hass" ist das Motto der LSP/PSL, um eine Bewegung aufzubauen, die einen Ausweg aus der Gewaltspirale des Kapitalismus weist.