Graz gegen Strache!

Im Zuge des Landtagswahlkampfs traten am 28.5 Strache und der Spitzenkandidat der FPÖ Mario Kunasek am Grazer Hauptplatz auf. Die Offensive gegen Rechts (OGR) Steiermark organisierte eine Gegendemonstration, an der sich auch die SLP beteiligte. In zahlreichen Gesprächen mit PassantInnen zeigten wir auf, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus mit jenem für soziale Rechte verbunden gehört und so gelang es auch, viele Zeitungen zu verkaufen.

Obwohl die Demonstration friedlich verlief, griff die Polizei zu massiver Repression. Zwei AktivistInnen der OGR wurden kurzzeitig festgenommen und müssen mit einer Anzeige rechnen. Ein Aktivist der SLP, der sich über die Pöbeleien eines Polizisten beschwerte, bekam dann auch gleich ein drohendes „man trifft sich im Leben immer zweimal“ zu hören.

Bei der OGR-Demo waren einige hundert Menschen. Mehr – und mehr als bei der FPÖ - wäre bei längerer Planung möglich gewesen. Und v.a. wenn auch die KPÖ, und nicht nur ihre Jugendorganisationen, sich beteiligt hätten. Die KPÖ hat in Graz ein gewisses Mobilisierungspotential, das sie aber aus Angst um WählerInnen nicht für antifaschistische Proteste nutzt. Eine Beteiligung der KPÖ wäre aber wichtig gewesen, nicht nur um die Demonstration auf eine breitere Basis zu stellen, sondern auch weil gerade nach der Wahl der Angriff auf soziale Rechte noch an Tempo zunehmen wird.