Superreiche enteignen statt Massenentlassungen!

Schlecker, Niedermayr, Alpine – eine Pleite reiht sich an die nächste. Die Krise hat auch Österreich erfasst. Verantwortlich ist der Kapitalismus, der immer wieder Krisen produziert. In der kapitalistischen Logik müssen in Krisen Betriebe geschlossen und Überkapazitäten stillgelegt werden, um weiter profitabel zu sein. Das bedeutet Massenentlassungen und Massenarbeitslosigkeit. Es ist aber kein Naturgesetz, dass Betriebe einfach geschlossen werden müssen. Die öffentliche Hand kann diese Betriebe übernehmen – auch solche, die abwandern wollen und somit Arbeitsplätze verloren gehen würden! Die Banken wurden ja auch „gerettet“. Im Kapitalismus aber entscheiden die Profite, nicht die Bedürfnisse der Menschen.

Auch Betriebsbesetzungen haben in Österreich wenig Tradition – das heißt aber nicht, dass sie nicht möglich sind. Die ArbeiterInnen kennen ihre Betriebe am besten. Sie können verhindern, dass Maschinen abtransportiert werden – die Produktion könnte von den Beschäftigten selbst weitergeführt werden, unter ihrer Kontrolle und Verwaltung. Gegebenenfalls könnte ein alternativer Produktionsplan erstellt werden und die Produktion umgestellt werden. ArbeiterInnen könnten gewählte Komitees bilden, mit jederzeitiger Wähl- und Abwählbarkeit, Rechenschaftspflicht und FacharbeiterInnenlohn für FunktionärInnen. Das ist eine völlig andere Art von ArbeiterInnenkontrolle als sie die KPÖ fordert – denn die schlägt lediglich vor, die Aufsichtsräte mit BelegschaftsvertretertInnen zu besetzen. Damit tasten sie aber die Eigentumsverhältnisse nicht an. Aber genau das ist das entscheidende: Denn kontrollieren kann man nur, was einem auch gehört.