Weltklimagipfel in Kopenhagen

Mit dem Weltklimagipfel in Kopenhagen von 6. bis 18. Dezember stellt sich wieder einmal die Frage, was sich denn nun in den letzten Jahren verbessert hätte. Zeigen die im Kyoto-Protokoll festgelegten Maßnahmen eine Wirkung? Ist der Ausstoß von Treibhausgasen tatsächlich wie erhofft zurückgegangen? Die Antworten sind leider Nein. Grund dafür ist die kapitalistische Marktwirtschaft, da selbst in Klimafragen der Profit die größte Rolle spielt. Ein Beispiel wäre der Emissionsrechtehandel.

Handel mit Umweltschutz funktioniert nicht

So werden jährlich eine (offiziell) begrenzte Anzahl an Emissionszertifikaten von der jeweiligen Regierung an Firmen verteilt oder versteigert (!), die diese Firmen berechtigen, eine gewisse Menge an Treibhausgasen zu produzieren. Weiters können Firmen, die ihre Emission zurückgeschraubt haben, ihre überschüssigen Zertifikate an andere Firmen verkaufen. Die kapitalistische Logik dahinter: Firmen, die ihre Emission zurückschrauben, werden „belohnt“, indem sie ihre Zertifikate teuer verkaufen können, Firmen, die dies nicht tun, und noch zusätzliche Zertifikate kaufen müssen, werden eben so „bestraft“ – was zu einer allgemeinen Abnahme der Treibhausgasemission führen sollte.
Die Realität sieht jedoch gänzlich anders aus. Das wohl größte Problem bei der Umsetzung dieser Regulierungsmaßnahme stellt das auf Konkurrenz aufbauende kapitalistische System dar. Entgegen der Logik des Zertifikatehandels haben Regierungen an „ihre“ Firmen – aus Angst vor der internationalen Konkurrenz - weit mehr Zertifikate verteilt als nötig oder erlaubt. Gerade in Krisenzeiten versuchen nationale Regierungen “ihren” Unternehmen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen. Als Resultat davon sind derzeit mehr Zertifikate im Umlauf als überhaupt Treibstoffgase produziert werden können!
Und auch die Tatsache, dass Zertifikate mitunter auch versteigert werden, zeigt, dass hier in der Tat nur die wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund stehen. Besonders große Konzerne können sich durch Lohnsenkungen und Preiserhöhungen mit Leichtigkeit den Ankauf von Zertifikaten leisten. Tatsächlich kommt das sogar billiger als die Investition in umweltfreundliche Technologien.
Solange weiterhin nur an den Profit gedacht wird anstatt anders – nämlich im Interesse aller planvoll und demokratisch - zu wirtschaften, wird sich wohl nie etwas ändern.

Massendemonstrationen

Die allgemeine Unzufriedenheit mit dieser Tatsache zeigt sich auch durch eine Massendemonstation, die für den 12. Dezember in Kopenhagen angesetzt ist. Organisationen und auch Einzelpersonen aus nahezu allen Ländern reisen extra zu der Demonstration nach Kopenhagen, um ihren Unmut über den Wahnsinn der Herrschenden kundzutun. Darunter auch das CWI – das Komitee für eine ArbeiterInneninternationale -, dem auch die SLP angehört. In Kopenhagen am Gipfel wird wieder einmal nichts für die Umwelt herauskommen. Wir - die „kleinen Leute“ - müssen uns organisieren und wehren gegen einen Umwelt”schutz” der Reichen und Mächtigen. Solange eine Profitwirtschaft regiert, gibt es keinen wirklichen Umweltschutz und keine Nachhaltigkeit - das haben die Gipfel der Vergangenheit gezeigt.