Landttagswahlen in Deutschland

Deutschland hat in drei Bundesländern Landttage gewählt. Das Ergebnis spiegelt einen Trend wieder: Die Menschen haben die etablierten Parteien satt. Die CDU verlor überall massiv, die farblose SPD setzt ihren politischen Sturzflug ungebremst fort. Eindeutiger Gewinner ist nicht, wie in bürgerlichen Medien behauptet wird, die FDP. Sie und ihr radikal-kapitalistischer Kurs wird nirgendwo von Massen unterstützt. Als Gewinnerin der Wahlen kann sich in allen drei Bundesländern die LINKE sehen, die überall über 20% Prozent kam.

Aus diesem Ergebnis lässt sich sehr viel herauslesen und sehr viele Lügen lassen sich enttarnen.

Erstens: In Krisenzeiten geht das Protestpotenial keineswegs automatisch nach Rechts. In Sachsen z.B. hat die NPD verloren.

Zweitens: Es IST möglich, eine neue Massenpartei für ArbeiterInnen und Jugendliche als Alternative zu Sozialdemokratie und Grünen aufzubauen.

Drittens: Konservativ liegt NICHT im Trend.

Es ist wichtig zu betonen, dass dieses Ergebnis für die LINKE nicht daher rührt, dass sie jetzt mit den großen Fischen schwimmt und als parlamentarischer Faktor auch für bürgerliche „ExpertInnen“ nicht mehr zu übersehen ist. Die LINKE ist nicht deshalb so stark, weil sie allgemein akzeptiert ist. Im Gegenteil: Ihr Potential hat sie gerade nicht ausgeschöpft, weil sie zu sehr versucht, im Spiel der Großen mitzuspielen statt konsequent Kämpfe gemeinsam mit ArbeiterInnen und Jugendlichen zu führen.

Weitere Artikel folgen auf www.slp.at