Immer mehr ohne Job

Die neuen Statistiken erweisen, dass die Arbeitslosigkeit seit letztem Jahr um 8% gestiegen ist. Derzeit sind fast 300.000 Menschen arbeitslos, jedoch sind die Menschen die in Kurse gesteckt wurden dabei nicht enthalten. Das WIFO prognostiziert für 2011 eine Arbeitslosigkeit von 8,5% was den höchsten Wert seit 1953 darstellen würde.

Appelle an die Unternehmer?

Die Stellungnahme des ÖGB Arbeitsmarktsprechers Kaske  bestand großteils aus heißer Luft. Er appellierte an die Unternehmen, die Beschäftigten nicht zu entlassen. Weiters sollen dem AMS finanzielle Mittel bereitgestellt werden um rasche Maßnahmen herbei zu führen. Was im Klartext heißt, dass v.a. weiter Kurse für Arbeitssuchende organisiert werden sollen. Der ÖGB hatte es sowohl im Aufschwung, als auch bei stabiler Wirtschaftlage verabsäumt Widerstand zu organisieren. Auch wenn gewerkschaftliche Arbeit in einer Krise schwerer ist, muss der ÖGB jetzt Kampfmaßnahmen gegen Stellenabbau, Arbeitszeitflexibilisierung und Werkschließungen setzen, anstatt nur an die Menschlichkeit der UnternehmerInnen zu appellieren.

Leitl will Lohnverzicht

Wirtschaftskammerchef Leitl fordert, dass die ArbeiterInnen auf ein Viertel ihres Lohns verzichten sollen um mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei sind die Reallöhne auch während des Aufschwungs über Jahre nicht gestiegen. Das Argument: Arbeitsplätze würden dadurch geschaffen bzw. gesichert. Wir fragen angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit: Was ist mit dem Geld passiert?
Kurzarbeit wird sowohl von Sozialminister Hundstorfer als auch von Wirtschaftskammerchef Leitl als sinnvolles Mittel die Arbeitslosigkeit in einer Krise zu senken angesehen. Was bedeutet Kurzarbeit? Es bedeutet das Verringern der Arbeitszeit mit sinkendem Lohn. Für arbeitende Menschen bedeutet es z.B., nur noch die Hälfte an Geld fürs Leben zu haben, während die Preise für Wohnung, Auto und der gleichen gleich bleiben, wenn nicht sogar steigen. Kurz gesagt: Wir dürfen für eine Krise zahlen, die wir nicht verursacht haben.

Unsere Antworten

Die, die noch Arbeit haben, dürfen nicht mehr an den Rand ihrer Existenz gedrängt werden, Betriebe dürfen nicht mehr ins Ausland verlagert werden nur weil dort das Unternehmen höhere Profite erzielt. Aufschwünge dürfen nicht in den Taschen der Unternehmen liegen bleiben oder am Finanzmarkt verspekuliert werden. Durch längere Arbeitszeiten und weniger Lohn werden faktisch keine Arbeitsplätze geschaffen. Jedoch entstehen Arbeitsplätze durch kürzere Arbeitszeiten ohne Lohnkürzungen. Das ist keineswegs kompliziert. Durch eine solche Verteilung der Arbeit durch Verkürzung der Arbeit würden neue Stellen geschaffen werden, ob es den Unternehmern gefällt oder nicht. Jetzt stellen sich drei Fragen: 1) "Wer finanziert das?", 2) "Wie setzen wir das durch?" und 3) "Was tun wenn die Unternehmer Arbeitsplätze dann verlagern?".
1) Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn bedeutet effiziente Umverteilung. Wir stehen dazu, dass diejenigen welche die Krise verursacht haben - Banken und Konzerne - für die Krise und ihre Folgen zahlen sollen.
Durchsetzen können das 2) Gewerkschaften und AK gemeinsam mit ihren Millionen Mitgliedern die von der Krise direkt betroffen sind. Eine entsprechende Kampagne würde das kapitalismuskritische Bewusstsein in der Gesellschaft stärken; statt nur hinhaltenden Widerstand gegen Werksschließungen zu leisten könnten die Gewerkschaften z.B. mit der Forderung nach einem General-Kollektivvertrag in die Offensive gehen. Gerade jetzt kann natürlich ein solches Konzept nicht auf dem grünen Tisch sondern nur durch Kampfmaßnahmen durchgesetzt werden.
3) Widerstand der Unternehmerseite (Verlagerungen ...) können letztlich nur verhindert werden, wenn wir das recht auf Arbeitsplätze und soziale Sicherheit vor Profitinteressen und Privateigentum an Produktionsmitteln stellen. Wenn also private Unternehmen nicht in der Lage sind, die Arbeitsplätze zu erhalten, dann muss Schluss sein mit der privaten Verfügung über die Produktionsmittel. Anstatt staatlicher Hilfen für Private müssen dann die von Schließung oder Verlagerung bedrohten Betriebe in öffentliches Eigentum übernommen werden, unter der demokratischen Kontrolle der Beschäftigten, der Gewerkschaften und des Staates. Für die Beschäftigten muss eine Arbeitsplatz- und Einkommensgarantie gegeben werden. Die wirkliche Macht in der Gesellschaft, die Millionen arbeitender Menschen, die den Reichtum schaffen, zu organisieren und zu mobilisieren. Wenn der Kapitalismus nicht in der Lage ist, eine Zukunftsperspektive zu bieten, dann sollten wir nicht unsere Zukunft in Frage stellen, sondern den Kapitalismus.