Mo 28.02.2022
Sozialistische Feminist*innen auf der ganzen Welt demonstrieren und organisieren Arbeitsniederlegungen und Streiks gegen den imperialistischen Krieg, der einmal mehr die Brutalität der kapitalistischen Unterdrückung und Ausbeutung entlarvt.
Am Vorabend des 8. März, des internationalen Kampftages der arbeitenden Frauen, rufen Rosa: Internationale Sozialistische Feminist*innen und die Internationale Sozialistische Alternative ISA die Frauen der Arbeiter*innenklasse auf der ganzen Welt dazu auf, gegen Krieg, Ausbeutung, Unterdrückung und das dahinter stehende System aufzustehen: den Kapitalismus!
Als ob die Frauen der Arbeiter*innenklasse nicht schon genug Gründe hätten, gegen die Belastungen zu kämpfen, die ihnen auferlegt werden, kommt mit dem "Kalten Krieg" zwischen den USA und China um die Weltherrschaft, der sich aktuell mit der aggressiven Intervention und dem grausamen Krieg des russischen Regimes gegen die Ukraine in einen heißen militärischen Konflikt verwandelt, eine weitere existenzielle Bedrohung hinzu.
Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, das Ergebnis zunehmender imperialistischer Spannungen, die auf brutale Weise auf Kosten der Menschen in der Ukraine ausgetragen werden.
Aber der Krieg ist auch die Geburtshelferin der Revolution. Und auch wenn dies im Moment noch in weiter Ferne zu liegen scheint, müssen wir uns an die zahlreichen Beispiele von Frauen aus der Arbeiter*innenklasse erinnern, die gegenKrieg aufgestanden sind und sich organisiert haben.
Nicht weil Frauen von Natur aus friedlicher wären (zahlreiche pro-kapitalistische Politikerinnen in kriegstreibenden imperialistischen Nationen beweisen das Gegenteil), sondern weil Frauen aus der Arbeiter*innenklasse brutal vom Krieg betroffen sind. Während sie einerseits die düstere Perspektive haben, um ihre Partner und Söhne trauern zu müssen, die an die Front eingezogen werden, müssen sie gleichzeitig die Gesellschaft am Laufen halten obwohl sie selbst und ihre Kinder Hunger und Not erleiden. Und wie Frauen in militärischen Konfliktgebieten aus leidvoller Erfahrung wissen, wird sexuelle Gewalt auch als Kriegswaffe eingesetzt, um das gegnerische Lager zu demoralisieren.
Im gegenwärtigen Krieg gibt es bereits zivile Todesopfer. Als die Menschen in der Ukraine am frühen Morgen des 24. Februar von Raketen und Schüssen in den Straßen geweckt wurden, fanden sie sich zwischen imperialistischen Kräften wieder, die um die Weltherrschaft kämpfen. Dies geschieht nach wochenlanger Kriegstreiberei von Seiten Russlands sowie der Nato und der USA. Die Menschen in der Ukraine, die schon unter wirtschaftlicher Not und Korruption durch die eigene herrschende Elite leidet, hatten keinen Einfluss auf den Konflikt, der zu diesem Krieg geführt hat – aber es sind die Menschen die die Folgen zu spüren bekommen, durch die Todesopfer und wenn die Lebensmittel- und Energiepreise noch weiter in die Höhe schießen.
Der Ruf nach Frieden wird in der ganzen Region laut: Sofort haben Proteste gegen den Krieg begonnen, vor allem auch in Russland. Es sollte nicht überraschen, dass das reaktionäre Putin-Regime mit heftiger Repression reagierte. In den letzten Wochen wurde deutlich, dass es keine Hoffnung auf Frieden gibt, wenn man sich auf die herrschenden Eliten der kapitalistischen Nationen oder internationale Organisationen wie die UNO und die Nato verlässt. Der Kampf für den Frieden kann nur von der Arbeiter*innenklasse selbst ausgehen.
Es ist nicht das erste Mal in der Geschichte, dass Sozialistinnen gegen einen imperialistischen Krieg kämpfen mussten. Im Jahr 1915 organisierten sie die erste internationale sozialistische Konferenz gegen den 1. Weltkrieg, die Sozialistinnen aus Russland, Polen, Deutschland, der Schweiz, Italien, den Niederlanden, Frankreich und Großbritannien über die Frontlinien hinweg vereinte. Zu diesem Zeitpunkt hatten die von Frauen angeführten Proteste und Unruhen gegen Inflation und Krieg in einer Reihe von kriegführenden Ländern bereits begonnen. Ihr Manifest lautete:
"Was ist der Zweck des Krieges, der euch so furchtbare Leiden bringt? Man sagt: das Wohl, die Verteidigung des Vaterlandes. Was ist das Wohl des Vaterlandes? Sollte es nicht das Wohl vieler Millionen bedeuten, das Wohl der Millionen, die der Krieg zu Leichen, zu Krüppeln, zu Arbeitslosen, zu Bettlern, zu Witwen und zu Waisen macht? Wer gefährdet das Wohl des Vaterlandes? Sind es die Männer, die jenseits der Grenze in anderer Uniform stecken, sie, die so wenig wie eure Männer den Krieg gewollt haben, noch wissen, weshalb sie ihre Brüder in anderen Waffenröcken morden sollen? Nein! Gefährdet ist das Vaterland durch alle, die aus der Not der breiten Massen Reichtum schöpfen und ihre Herrschaft auf der Unterdrückung aufbauen. Wem nützt der Krieg? Nur einer kleinen Minderheit in jeder Nation. Zunächst den Fabrikanten von Flinten und Kanonen, von Panzerplatten und Torpedobooten, den Werftbesitzern und den Lieferanten des Heeresbedarfs. Im Interesse ihres Profits haben sie den Hass unter den Völkern geschürt und so zum Ausbruch des Krieges beigetragen. Der Krieg nützt des Weiteren den Kapitalisten überhaupt. Hat nicht die Arbeit der enterbten und ausgebeuteten Massen Waren aufgehäuft, die jene nicht verbrauchen dürfen, die sie erzeugten? Sie sind ja arm, sie können nicht dafür zahlen! Arbeiterschweiss hat diese Waren geschaffen. Arbeiterblut soll ihnen neue Absatzmärkte im Auslande erkämpfen.“
Die Frauen, die hinter diesem Aufruf standen, begannen 1917 die Russische Revolution, jenes Ereignis, das das Ende des 1. Weltkriegs einläutete. Sie verweigerten den herrschenden Eliten der kriegstreibenden imperialistischen Nationen das Recht, über ihr Schicksal zu entscheiden, und begannen den Kampf, der ihre eigene kriegstreibende herrschende Elite stürzte. Entgegen der enormen Propaganda müssen wir heute damit beginnen, eine massive Bewegung gegen Krieg und Imperialismus aufzubauen, indem wir die Arbeiter*innen- und Frauenbewegung dazu aufrufen, sich für den Frieden einzusetzen, da wir wissen, dass das Fortbestehen von Kapitalismus und Imperialismus immer zu Krieg führen wird.
Es sind die Frauen der Arbeiter*innenklasse in der Ukraine, in Russland, in Belarus, in Rumänien und in anderen Ländern der Region; es sind die Frauen der Arbeiter*innenklasse im "Westen", in Europa und in den USA; es sind die Frauen der Arbeiter*innenklasse in China, Hongkong und Taiwan, die am meisten unter den imperialistischen Spannungen leiden - ebenso wie es die Frauen der Arbeiter*innenklasse und der armen Massen in Syrien, im Irak, im Jemen und in Afghanistan sind, deren Leben durch die brutalen imperialistischen Bombardierungen und Besetzungen am stärksten erschüttert wird. Und es sind die Frauen der Arbeiter*innenklasse, die vereint die Macht haben, sich dagegen zu wehren.
Wenn Arbeiter*innen, Jugendliche und Frauen in Russland ihre Proteste ausweiten und verbinden mit Streiks gegen die russische Invasion und das verbinden mit dem längst überfälligen Kampf für den Sturz des autoritären, korrupten und frauenfeindlichen Regimes von Putin und seiner Kumpan*innen ausweiten, wäre das die stärkste Waffe, um alle russischen Truppen aus der Ukraine abzuziehen.
Wir sind solidarisch mit unseren Genossinnen und Genossen in Russland, die sich während der Erstellung dieses Textes mutig am Aufbau der Antikriegsbewegung in Russland selbst beteiligen - so wie wir früher vor den russischen Botschaften protestiert haben, wenn sie verhaftet wurden, nachdem sie Proteste gegen andere Kriege oder gegen geschlechtsspezifische Gewalt und für LGBTQ+-Rechte organisiert hatten.
Wenn die Arbeiter*innen in der Ukraine protestieren und streiken um die Macht in ihre eigenen Hände zu nehmen, die korrupten Eliten zu vertreiben und ihre eigene Verteidigung in ihrem eigenen Interesse gemeinsam zu organisieren und sich mit dem Kampf für volle Rechte für Minderheiten bis hin zur Selbstbestimmung zu verbinden, dann ist ihnen die Solidarität und Unterstützung aus der Arbeiter*innenklasse und der Jugend auf der ganzen Welt sicher.
Bevor ihr sagt "das ist unmöglich", erinnert euch an die Rolle von Frauen und der Arbeiter*innenklasse in den Kämpfen der letzten Jahre, auch in Belarus und Kasachstan, an die Millionen von Jugendlichen auf der Straße, die für "Systemchange, not Climate change" protestieren, an die Millionen von Beschäftigten im Gesundheits- und Bildungswesen, die sich organisieren und für ihre eigenen Arbeitsbedingungen sowie für grundlegende, qualitativ hochwertige öffentliche Dienstleistungen kämpfen, die für alle zugänglich sind, um die Bedürfnisse der Mehrheit der Bevölkerung zu befriedigen - das ist die mächtige Kraft, auf der eine Antikriegsbewegung aufbauen kann!
Wir rufen zu Antikriegsprotesten am Internationalen Frauentag auf, weil wir wissen, dass Krieg nur eine weitere Belastung, ein weiteres Risiko für die Leben von Frauen aus der Arbeiter*innenklasse ist.
Dies kommt zu all den Härten hinzu, die wir während der Pandemie erlebt haben, die das Einkommen von 99% der Menschheit sinken ließ und weitere 160 Millionen Menschen in die Armut zwang. Und das alles, während die 10 reichsten Männer der Welt ihr Vermögen verdoppelt haben!
Frauen gehörten zu den am härtesten Betroffenen, mit lang anhaltenden Folgen: Laut dem Global Gender Gap Report 2021 des Weltwirtschaftsforums hat sich die Ungleichheit zwischen den Geschlechtern in nur einem Jahr um 36 Jahre vergrößert. Im Bericht von 2020 war die Prognose, dass es 99,5 Jahre dauern würde, bis Frauen ein gewisses Maß an Gleichberechtigung erreicht hätten, heute lautet die Prognose 135,6 Jahre!
Aber die Pandemie hat auch gezeigt, dass Frauen für das Funktionieren der Gesellschaft absolut unverzichtbar sind: Sie stellen die Mehrheit der Beschäftigten im Dienstleistungssektor, die im Kampf gegen das lebensbedrohliche Virus an vorderster Front stehen. Nicht Banker*innen oder Politiker*innen, nicht die Waffenindustrie oder das Großkapital, sondern Frauen der Arbeiter*innenklasse nahmen diesen Kampf auf und riskierten dabei ihre eigene Gesundheit und ihr Leben. Das gab ihnen das Selbstvertrauen, noch härter als zuvor und mit mehr Unterstützung in der Gesellschaft für ihren rechtmäßigen Platz in der Gesellschaft zu kämpfen, gegen ihre niedrigen Löhne und gegen die unerträgliche Arbeitsbelastung nach Jahrzehnten neoliberaler Kürzungspolitik, gegen Sexismus und geschlechtsspezifische Gewalt, für eine fürsorgliche Gesellschaft, die niemals auf den Grundlagen des Kapitalismus aufgebaut werden kann.
Mit dem Aufbau einer starken Frauenbewegung ist es auch unsere Aufgabe, starke, kämpferische und demokratische Gewerkschaften aufzubauen, die Gewerkschaftsführungen dazu zu bringen, ihre Verbindungen zu jenen Parteien zu kappen, die die Rechte von Beschäftigten und Frauen untergraben, und den Kampf für die gewerkschaftliche Organisierung auch der am stärksten unterdrückten Schichten der Arbeiter*innenklasse, einschließlich Frauen, schwarzer und migrantischer Beschäftigter, aufzunehmen.
Es wird immer deutlicher, dass Krieg, Elend und Unterdrückung im kapitalistischen System kein Ende haben. Wir kämpfen nicht für Gleichheit in der Armut, eine Gleichheit, die darauf beruht, dass wir die - im Durchschnitt vergleichsweise - besseren Löhne und Arbeitsbedingungen der männlichen Beschäftigten auf unsere eigenen herunterdrücken. Wir glauben nicht, dass mehr Politikerinnen oder Managerinnen irgendetwas in unserem Leben ändern werden. Wir werden uns nicht mit der einen oder anderen winzigen Verbesserung zufrieden geben. Wir kämpfen dafür, die Art und Weise zu ändern, wie und in wessen Interesse die Gesellschaft und die Wirtschaft geführt werden.
Nur eine geplante Wirtschaft, die auf öffentlichem Eigentum an den großen Monopolen basiert, die das Leben von Millionen von Menschen beherrschen, und die unter der demokratischen Kontrolle der Arbeiter*innenklasse und der unterdrückten Massen steht, kann die Menschheit vor Armut, Krieg und Krankheit bewahren und die Natur und alle ihre Bewohner*innen schützen. Der Planet kann nicht mehr so viel Verwüstung verkraften. Die Auswirkungen der Klimakrise haben sich bisher v.a. auf die Ärmsten sehr unmittelbar ausgewirkt, aber sie beginnen bereits, alle zu treffen. Wir sozialistischen Feminist*innen treten auch deshalb für die Enteignung der großen Vermögen ein, die im Schweiße unserer unterbezahlten oder unbezahlten Arbeit angehäuft wurden. Und wir treten für die Enteignung der Reichen ein, um den von uns, der Arbeiter*innenklasse, geschaffenen Reichtum zu unseren Gunsten zu verwenden - auch um die vom kapitalistischen System verursachten Zerstörungen zu reparieren und die Grundlage für eine Welt in Frieden, Sicherheit und Würde zu schaffen. Es ist abscheulich, dass 252 Männer mehr besitzen als alle 1 Milliarde Mädchen und Frauen Afrikas, Lateinamerikas und der Karibik zusammen, aber es sind wir, die Frauen der Arbeiter*innenklasse und die armen Frauen, die die Rechnung für die kapitalistische Krise bezahlen.
Arbeiterinnen, arme und junge Frauen auf der ganzen Welt haben sich erhoben, um ihre schrecklichen Lebensbedingungen und all die Unterdrückung, der sie ausgesetzt sind, in Frage zu stellen. Vom Kampf für den Zugang zu Arbeit und Bildung in Afghanistan, für sexuelle und reproduktive Rechte in Irland, Mexiko, Argentinien, Kolumbien und Südkorea, für Beschäftigung unter menschenwürdigen Bedingungen in Afrika, Asien und Lateinamerika, für das Recht auf Land und eine gesunde Umwelt in Brasilien, gegen strukturellen Rassismus in den USA und anderen Ländern, gegen die Explosion der häuslichen und familiären Gewalt in der Pandemiezeit, die die Realität der Frauenmorde ans Licht brachte, für den Kampf um demokratische Rechte im Sudan, in China, im Libanon, in Myanmar und in Weißrussland, für die Kämpfe der Beschäftigten im Gesundheitswesen, der Lehrer*innen und vieler anderer, die besonders vom arbeiten unter Covid betroffen waren, bei der die Frauen oft in vorderster Reihe standen. All diese Beispiele zeigen, dass wir nicht passiv sind.
Auf der ganzen Welt stellen immer mehr Frauen und Jugendliche den Kapitalismus in Frage, der nur patriarchal sein kann. Sie stellen die restriktiven und rückständigen Geschlechterrollen in Frage, die Menschen aller Geschlechter um der Klassengesellschaft willen auferlegt werden. Sie stellen die vielfältigen Verletzungen, die wir erleiden, verstärkt durch die verschiedenen Formen der systematischen Unterdrückung aufgrund von Geschlecht, Sexualität und Rasse, die integrale Bestandteile des kapitalistischen Systems sind, in Frage. Diese neue und radikalisierte Generation kommt immer mehr zu dem Schluss, dass es nicht sein muss, wie es ist!
Das Establishment fürchtet die feministischen Massenbewegungen, die sich international entwickelt haben – und zwar besonders wenn sie in die Offensive gehen und vor allem, wenn sie die Methoden der Arbeiter*innenklasse wie den Streik aufgreifen und anwenden und den Kapitalismus als solchen in Frage stellen. Deshalb versuchen Teile des kapitalistischen Establishments ganz bewusst, die Bewegung aufzugreifen, die Führung für sich zu beanspruchen und sie zu demobilisieren. Für uns arbeitende Frauen ist ein "Feminismus", der nur darauf abzielt, Frauen aus der Elite in Regierungen und in Führungspositionen kapitalistischer Unternehmen zu bringen, nicht zielführend und kein Weg, die Unterdrückung der Frau als solche zu bekämpfen. Das individuelle "Empowerment" der liberalen Feminist*innen ist nicht in der Lage, eine qualitative Veränderung in unserem Leben und im Leben der zahllosen Frauen der Arbeiter*innenklasse und der Armen zu bewirken.
Der liberale Feminismus versucht uns mit der Illusion eines humanen Kapitalismus einzulullen während wir uns mit der Aussicht auf Geschlechterparität in mehr als einem Jahrhundert begnügen sollen! So viel Zeit haben wir nicht, aber selbst wenn wir sie hätten, wird das Lohngefälle zwischen den Geschlechtern im Kapitalismus nie ganz verschwinden, da Frauen ihre außerhäusliche Arbeit mit der unbezahlten Arbeit im Haus kombinieren müssen. Die Gleichstellung der Geschlechter an der Spitze der Gesellschaft bei gleichzeitiger Fortsetzung der Ausbeutung der Arbeiter*innenklasse, einschließlich der unbezahlten und schlecht bezahlten Arbeit von Frauen, würde nichts Grundlegendes an der Unmenschlichkeit und Brutalität des Systems gegenüber Frauen, gegenüber der gesamten Arbeiter*innenklasse und gegenüber den armen Massen der Welt ändern – das ist eine Realität, mit der wir jede Minute eines jeden Tages konfrontiert sind.
Heute leiden unzählige Frauen auf der ganzen Welt unter irgendeiner Form von Gewalt und Entbehrung. Der sozialistische Feminismus kämpft für die Befreiung aller. Um uns alle zu emanzipieren, müssen wir eine neue Gesellschaft aufbauen, in der die Arbeiter*innenklasse die Wirtschaft übernimmt und sie auf Grundlage von Bedürfnissen und nicht von Profit demokratisch führt. Dieser Kampf für eine neue, eine sozialistische Gesellschaft ist in sich selbst schon ein Schritt zur Überwindung der Frauenunterdrückung und legt die Grundlage für ihre völlige Abschaffung, da er auf einer neuen und höheren Solidarität und Geschwisterlichkeit mit den arbeitenden Männern beruht, in der kein Platz für irgendeine Art von Unterdrückung ist.
Wir rufen nicht nur die Frauen, sondern auch die Männer der Arbeiter*innenklasse auf, die Gewerkschaften, die sozialen Bewegungen, die linken Parteien: Protestiert und streikt mit uns am 8. März, aber haltet jeden Tag des Jahres die Fahne des sozialistischen Feminismus hoch! Viele Errungenschaften der letzten Jahre waren möglich, weil Frauen die besten Kampfmethoden der Arbeiter*innenklasse zum Einsatz gebracht haben. Das in den letzten Jahren immer häufiger zum internationalen Streik aufgerufen wurden, speziell von Frauen anlässlich des 8. März, ist ein praktisches Beispiele dafür. Wir dürfen nicht vergessen, dass der 8. März Streiks und Forderungen von Frauen der Arbeiter*innenklasse nach Brot, Land und Frieden in seiner DNA hat – jene Forderungen die 1917 zur Russischen Revolution führten. Das können wir wiederholen, international besser organisiert, mit einem gemeinsamen Programm, das in unseren Kämpfen in jedem Winkel dieser Welt entwickelt wird – und dazu gehört auch die Unterstützung unserer Schwestern und Brüder aus der Arbeiter*innenklasse in der Ukraine und Russland, die sich gegen den imperialistischen Krieg und diejenigen, die ihn unterstützen und davon profitieren, zur Wehr setzen.
Wir sind solidarisch mit den Frauen - und Männern - der Arbeiter*innenklasse in all ihren Kämpfen für Frieden und Würde, gegen Ausbeutung und Unterdrückung. Für uns von ROSA ist es unerlässlich, dass wir über den 8. März hinaus aktiv sind. Wir werden in Corona-sicherer Art die Straßen füllen um unsere Botschaft zu verbreiten, wir organisieren Streiks und Arbeitsniederlegungen, wo immer wir können, und wir rufen euch auf: schließt euch unseren Reihen an und baut mit uns eine sozialistische feministische Bewegung auf, die die Dringlichkeit einer neuen Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung betont!
Für einen internationalen sozialistischen und antirassistischen Feminismus!
● Für einen internationalen Kampf gegen den Krieg – Arbeiter*innen der Ukraine, Russlands und der Welt vereinigt euch gegen Krieg und Imperialismus!
● Für die Enteignung der Großen Vermögen - die Wirtschaft muss durch demokratische Strukturen der Arbeiter*innenklasse organisiert werden!
● Für das Ende der sozialen Ungleichheit - nur wenn wir die Wirtschaft besitzen, können wir die Ausbeutung beenden!
● Für das Brechen von Patenten und die Verstaatlichung der Pharmaindustrie - als Ausweg aus der Pandemie und anderen mit Armut verbundenen gesundheitlichen Problemen!
● Für volle sexuelle und reproduktive Rechte - ausreichende Mittel für Sexualerziehung, Verhütung und Zugang zu kostenlosen und sicheren Abtreibungen sowie die Möglichkeit, Kinder ohne ein Leben in Armut aufzuziehen!
● Für die Beendigung der Gewalt gegen Frauen und für die Beendigung aller Formen von Homo- und Transphobie - eine sofortige Erhöhung der öffentlichen Ausgaben und die Entwicklung einer Politik zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen, einschließlich Schutzräumen und Unterstützung für Opfer sexueller Gewalt, die für alle zugänglich sind. Es braucht Lohn/Gehalt von dem man leben kann und einen garantierten Arbeitsplatz für jedeN, um ein unabhängiges Leben zu ermöglichen.
● Für ein Leben in Würde und ohne Gewalt und mit vollen Rechten - während wir für jedes Gramm an Verbesserung in der heutigen kapitalistischen Welt kämpfen, sind wir uns bewusst, dass es zum Erreichen dieses Zieles den Sturz des Kapitalismus braucht!