Die vielen Krisen des Xi Jinping

"Alle Wege führen ins Jahr 2022", bemerkte der erfahrene China-Beobachter von Nikkei, Katsuji Nakazawa, und bezog sich dabei auf den alle zwei Jahrzehnte stattfindenden Parteitag der sogenannten Kommunistischen Partei (KPCh) im Oktober nächsten Jahres.

Dort will Xi Jinping seine lebenslange Herrschaft über China offiziell besiegeln. Der Parteitag ist ein Ritual, keine politische Versammlung mit Debatten und demokratischen Abstimmungen. Diese Versammlung und der laufende Machtkampf innerhalb des KPCh-Staates, der Xi noch zu einigen Kompromissen zwingen könnte, haben für ihn oberste Priorität. Jede Politik und jede Handlung von Xis Regime ist in irgendeiner Weise mit diesem Projekt verbunden - der Konsolidierung des Übergangs von der Diktatur der Partei zur Ein-Mann-Diktatur Xi Jinpings.

Dieser Prozess resultiert nicht aus psychologischen Eigenschaften oder Ehrgeiz, zumindest nicht in erster Linie, sondern aus den extremen Widersprüchen, die sich innerhalb des totalitären Staates angesammelt haben, während sich die Krise des globalen und chinesischen Kapitalismus vertieft, die sozialen Spannungen im eigenen Land verschärft und eine koordinierte wirtschaftliche und diplomatische Offensive der westlichen Kapitalist*innen in Form eines neuen Kalten Krieges ausgelöst hat. Im Allgemeinen waren Ein-Personen-Diktaturen in der Geschichte immer ein Zeichen für eine tiefe Krise.

In dieser Situation befindet sich China heute. Xis Herrschaft ist in eine Phase zahlreicher und sich überschneidender Krisen geraten. In der Tat löst sein Regime neue Krisen aus, während es versucht, bestehende zu "lösen" - von Hongkong und Taiwan über die Bevölkerungskrise bis hin zur Schuldenkrise. Die Schuldenkrise ist ein gutes Beispiel: Sie breitet sich wie ein Virus in der Wirtschaft aus, trotz der fast sechs Jahre andauernden "Entschuldungs"-Kampagnen. Wenn sich die Aufmerksamkeit der Regulierungsbehörden von den Schuldenproblemen eines Sektors auf einen anderen Sektor verlagert, wird jede vorübergehende Entspannung der Schuldensituation wieder zunichte gemacht.

Ein japanisches Szenario?

Die Bevölkerungskrise in China hat äußerst schwerwiegende Auswirkungen auf alle Bereiche, vom Konsum über die Verschuldung bis hin zu den Renten und der Altenpflege. Die Einwohnerzahl des Landes könnte bereits ihren Höhepunkt erreicht haben und zu schrumpfen beginnen, und zwar zehn Jahre früher als die meisten Prognosen. Das Schreckensszenario "alt werden, bevor man reich wird", mit anderen Worten, "bevor man ein wohlhabendes Land wird", scheint immer wahrscheinlicher zu werden.

Die im Mai veröffentlichten nationalen 10-Jahres-Volkszählungszahlen passen einfach nicht zusammen. Ihre Veröffentlichung wurde zudem um einen Monat verzögert, was den Verdacht aufkommen lässt, dass die Daten manipuliert wurden. Wie in jedem anderen Politikbereich dürfen Regierungsbehörden und Medien nur über "Erfolge" berichten. Chinas Bevölkerungskrise, d. h. die stark sinkende Geburtenrate, die schrumpfende Erwerbsbevölkerung und die rasch alternde Bevölkerungsstruktur (siehe unseren Faktencheck), "könnte katastrophale Auswirkungen auf das Land haben", so Huang Wenzheng vom Centre for China and Globalization, einem KP-freundlichen Think-Tank.

Die sich abzeichnende Krise in China könnte Japan in die Hände spielen: Eine Kombination aus wirtschaftlicher Verlangsamung und "demografischer Belastung", die Chinas seit langem prognostizierte Ablösung der USA als Nummer eins der Weltwirtschaft verzögern oder sogar zunichte machen könnte. Chinas BIP liegt derzeit bei etwa 75 Prozent des US-BIP, gemessen in Dollar. Japan erreichte 1990 ein ähnliches Niveau, versank dann aber in einer Wirtschaftskrise, langfristiger Stagnation und "verlorenen Jahrzehnten". Die US-Wirtschaft ist heute viermal so groß wie die japanische.

Die Bevölkerungskrise offenbart die Unfähigkeit des KPCh-Staates, vorausschauend zu planen, trotz der weit verbreiteten Mythen in dieser Hinsicht. Warum wurden nicht schon viel früher neue politische Maßnahmen ergriffen? Das ist ein weiteres massives Versäumnis, das die Machtkämpfe innerhalb des KPCh-Staates weiter befeuert, die zum Teil die Angst vor einem "politischen Abdriften" und sogar einer Lähmung unter der Herrschaft von Xi widerspiegeln. Im April meldete sich die People's Bank of China (PBoC) in einer für eine Zentralbank höchst ungewöhnlichen Weise zu Wort und veröffentlichte einen Bericht über die Bevölkerungspolitik, in dem ein radikaler Kurswechsel gefordert wurde. Eine solch offene Kritik ist ein Zeichen für die Machtkämpfe im KPCh-Staat, wobei die PBoC aufgrund ihrer wirtschaftlichen Rolle etwas mehr Spielraum genießt, während andere staatliche Organe schweigen müssen. Der Bericht der Bank rügte die Regierung für ihre "abwartende Haltung" und warnte, dass "politische Lockerungen wenig nützen, wenn niemand [mehr Kinder] haben will". Viele Kommentator*innen sind der Meinung, dass hier versucht wird die Stalltür zu schließen, nachdem das Pferd bereits durchgebrannt ist.

Der Volkszählungsbericht und die mögliche Existenz noch nicht veröffentlichter, noch schockierenderer Ergebnisse haben die Regierung eindeutig zum Handeln veranlasst. Doch die jüngsten bevölkerungspolitischen Maßnahmen zeigen einen Hauch von Panik. Im Mai wurde eine neue 3-Kind-Politik angekündigt, auf die im Juli eine noch deutlichere Maßnahme folgte, nämlich die Abschaffung aller Geldstrafen (die seit 1980 verhängt wurden), wenn man mehr Kinder hat als gesetzlich erlaubt. Doch als die 3-Kind-Politik angekündigt wurde, reagierte die Öffentlichkeit mit überwältigender Skepsis und sogar Wut darüber, dass die Regeländerung das eigentliche Problem nicht angeht. In einer von Xinhua veröffentlichten Meinungsumfrage gaben 93 Prozent der Befragten an, dass die neue Politik sie nicht ermutigen würde, Kinder zu bekommen. Die Umfrage wurde innerhalb weniger Stunden gelöscht. Ein Online-Kommentar brachte die Stimmung in der Bevölkerung auf den Punkt: "Der Grund, warum ich keine drei Rolls Royces gekauft habe, ist nicht, weil die Regierung es mir nicht erlaubt hat."

"Siege" mit Nebenwirkungen

In den vier Jahrzehnten seit der Einführung des Kapitalismus in China wurde der Ruf der KPCh-Diktatur als unfehlbarer wirtschaftlicher und politischer Manager vor allem von ausländischen Kapitalist*innen und ihren Institutionen weitgehend akzeptiert. Ja, eine diktatorische Regierung, die alle Medien, die Banken und die wichtigsten Wirtschaftssektoren im Griff hat und über den größten bürokratischen Polizeiapparat der Welt verfügt, der nicht von einem sich einmischenden Rechtssystem kontrolliert wird, kann eine Reihe von Dingen tun, die andere "leichtere" kapitalistische Staaten nicht tun können. Aber sie scheitert auch - manchmal auf katastrophale Weise. Das liegt auch daran, dass das Regime sehr oft durch eine Kombination aus eigener Zensur, falschen und übertriebenen Statistiken aus den Regionen und der Angst der Beamt*innen in den unteren Rängen, dass das Aussprechen der Wahrheit den Unmut des Kaisers auf sich ziehen könnte, überrumpelt wird. Die Politik der Zentralregierung wird häufig durch lokale Regierungen verwässert oder blockiert, die ihre eigenen Interessen zu wahren wissen.

So kam es, dass Covid-19 zunächst in Wuhan Fuß fasste und sich dann ins Ausland ausbreitete, bevor Peking entscheiden konnte, was zu tun ist. All diese Faktoren scheinen auch dazu geführt zu haben, dass die Bevölkerungskrise so weit fortgeschritten ist, dass es für die Regierung nun wahrscheinlich zu spät ist, Abhilfe zu schaffen. Das würde ein massives Eingreifen des Staates erfordern, um die Hauspreise zu senken, die Löhne und die soziale Absicherung der Arbeiter*innen zu verbessern, die Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz und im Allgemeinen zu beenden, die Gesundheitsausgaben mindestens auf den weltweiten Durchschnitt anzuheben (derzeit ist es nur die Hälfte) und alle Bildungsgebühren auf Sekundar- und Tertiärstufe abzuschaffen. Eine solche Politik erfordert einen revolutionären antikapitalistischen Wandel, was die Rolle und Aufgabe einer organisierten Arbeiter*innenklasse ist. Der KPCh-Staat ist zu einer solchen Politik nicht fähig, da dies der erste Schritt zu seinem Machtverlust wäre.

Kein Rückzug in Hongkong

Xis Herrschaft, die auf der Konzentration von immer mehr Macht in seinen eigenen Händen durch eine rigorose nationalistische Unterdrückung beruht, operiert zunehmend im Dunkeln, in einem Nebel, der von seiner eigenen Propaganda erzeugt wird. Seine Politik neigt dazu, bestehende Krisen zu vervielfachen und neue zu schaffen, wodurch sich die sozialen Spannungen bis zum Äußersten verschärfen. Die Fehltritte des Regimes im neuen Kalten Krieg, etwa seine Selbstüberschätzung in Bezug auf das inzwischen gescheiterte Investitionsabkommen zwischen China und der EU (CAI), die Bidens Werben um Europa begünstigt hat, lassen die Anti-Xi-Fraktionen der KPCh den Untergang von Deng Xiaopings diplomatischer Strategie des "Versteckens und Abwartens" beklagen ("Verbirg deine Stärke, warte deine Zeit ab").

Hongkong ist ein weiteres deutliches Beispiel. Xis Repression, die abrupte Annullierung eines früheren "Versprechens", wirklich demokratische Wahlen zuzulassen, im Jahr 2014 und der weiße Terror, der auf das Ende der Regenschirm-Revolution in jenem Jahr folgte, schürten massiv soziale Spannungen, die dann 2019 explodierten - über ein letztlich zweitrangiges Thema, die Änderung des Auslieferungsgesetzes. Xis Politik erntete einen Sturm der Entrüstung.

Da "Rückzug" in Xis Wortschatz nicht vorkommt, gab es ab diesem Zeitpunkt nur noch den Weg, die vollständige und direkte Kontrolle über Hongkong zu übernehmen und die Abgrenzung zum Festland aufzuheben. Aus der Not eine Tugend machend, hat Xi diese Übernahme auch dazu genutzt, die Bereitschaft seines Regimes zur rücksichtslosen Machtausübung zu demonstrieren, im Gegensatz zu der Lähmung des US-Lagers im Kalten Krieg, das „bellt, aber nicht beißt".

Natürlich ist der Kampf um Hongkong einseitig, denn Peking hat fast alle Trümpfe in der Hand. Dies ist kein verlässlicher Maßstab für das Kräfteverhältnis im sich verschärfenden globalen Wettbewerb zwischen dem US-amerikanischen und dem chinesischen Kapitalismus, und Xis Regime wird nur noch mehr strategische Fehler begehen, wenn es dies glaubt. In Taiwan und im Südchinesischen Meer wird der Gegenschlag der USA mit dem Aufbau eines Netzwerks verbesserter militärischer und diplomatischer Allianzen zum Schutz ihrer imperialistischen Interessen in der Region noch gewaltiger ausfallen.

Für die Zwecke der innenpolitischen Propaganda ist Hongkong für Xi ein bedeutender, wenn auch untypischer "Sieg" des starken Mannes. Doch das hat seinen Preis. Das harte Durchgreifen in Hongkong hat Pekings Position gegenüber Taiwan enorm erschwert. Die Chance auf eine Verhandlungslösung des Taiwan-Konflikts, die nie hoch war, ist nun praktisch nicht mehr gegeben (siehe unseren Artikel Wird es einen Taiwan-Krieg geben?).

Der Exodus

Auch in Hongkong dürften sich die Nachteile erst mit einer gewissen Verzögerung bemerkbar machen. Der alte chinesische Militärstratege Sun Tzu riet: "Das Beste von allem ist, das Land des Feindes ganz und unversehrt einzunehmen; es zu zerschlagen und zu zerstören ist nicht so gut." Aber Xi und seine neu ermutigten Untergebenen in Hongkong haben einen Amoklauf mit Verhaftungen, Verboten, Säuberungen und Einschüchterungen begonnen. Sie verbieten jetzt sogar Kinderbücher. Die KPCh ist dabei, die Stadt zu "zerstören", während Hunderttausende auswandern oder dies planen. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts verlassen täglich etwa tausend Hongkonger*innen die Stadt, und das, bevor viele der pandemiebedingten Reisebeschränkungen aufgehoben worden sind.

Multinationale Unternehmen suchen Hongkong nicht mehr als Standort für ihre asiatischen Zentralen, insbesondere seit die Stadt auf Anweisung Washingtons aus dem "Economic Freedom Index" gestrichen wurde. Festlandchinesisches Kapital und Unternehmen werden das Vakuum füllen, da sich ausländisches Kapital sukzessive aus Hongkong zurückzieht. Der Rückgriff auf Hongkong wird auch einer der Nebeneffekte von Xis jüngstem harten Vorgehen gegen chinesische Unternehmen, insbesondere Technologieunternehmen, sein, das deren Pläne für Börsengänge in den USA stoppt.

Aber eine Zukunft als chinesisches Finanzzentrum ist natürlich nicht dasselbe wie eine globale Zukunft. Hongkong wird in Zukunft mit Shanghai und Shenzhen konkurrieren, aber viel weniger mit New York, London und sogar Singapur. Dieser Prozess wird sich nicht über Nacht vollziehen, aber die Ereignisse des vergangenen Jahres machen die langfristige "Festlandisierung" Hongkongs auch in finanzieller Hinsicht zu einer unvermeidbaren Tatsache. Das Schicksal der "asiatischen Weltstadt" wird somit zu einem Symbol für die De-Globalisierung in der neuen Ära des Kalten Krieges.

Lektionen von Mao

Hongkongs globale Finanzrolle hätte dem KPCh-Regime als nützlicher Vermittler dienen können, um den antichinesischen Protektionismus und die Eindämmungspolitik des Westens zu umgehen und in gewissem Maße abzuschwächen. Das war die traditionelle Rolle des Territoriums in der Vergangenheit. Sogar Maos nicht-kapitalistisches Regime erlaubte den Brit*innen, die Kontrolle über Hongkong zu behalten, weil es sich als "nützlich" erweisen konnte, sie dort zu haben - die KPCh hätte Hongkong innerhalb von 24 Stunden besetzen können, wenn sie gewollt hätte. Dies mussten die Maoist*innen in Hongkong 1967 feststellen, als sie für die Vertreibung der Brit*innen kämpften, um dann von Peking verraten zu werden. Diese Geschichte zeigt den Unterschied in Bezug auf diplomatische Flexibilität und "Pragmatismus" zwischen dem Xi-Regime und seinen Vorgängern.

Vor dem Ausbruch des neuen Kalten Krieges beeindruckten die vermeintlichen wirtschaftlichen Supermächte der KPCh gierige ausländische Regierungen und Kapitalist*innen enorm, die nach China strömten und jede Gelegenheit nutzten, um sich unter die Spitzenfunktionär*innen der KPCh zu mischen. Chinas rasche Unterdrückung des Covid-19-Ausbruchs - gemessen an den katastrophalen Maßstäben westlicher Kapitalist*innen - verstärkte vorübergehend den Eindruck der "Überlegenheit", die natürlich auch das Thema von Xi Jinpings Propaganda war. Doch die Zahl der sich überschneidenden Krisen, die sich in China derzeit häufen, wirft die Frage auf, ob das Regime überhaupt einen Plan hat.

Faktencheck - Demografische Krise: Das Erbe der Ein-Kind-Politik und der kapitalistischen Restauration

• Chinas Erwerbsbevölkerung schrumpfte in den zehn Jahren bis 2020 um 45 Millionen und wird in den kommenden fünf Jahren weitere 35 Millionen Arbeiter*innen verlieren.
• Eine Forschungsgruppe der chinesischen Regierung geht davon aus, dass Senior*innen im Jahr 2050 ein Drittel der Bevölkerung ausmachen werden.
• Einem Regierungsbericht aus dem Jahr 2019 zufolge wird Chinas wichtigster Rentenfonds bis 2035 kein Geld mehr haben. In fast der Hälfte der Provinzen ist der finanzielle Engpass bereits Realität.
• Auch andere Volkswirtschaften wie Japan und die USA haben eine alternde Bevölkerung, aber im Vergleich zu diesen fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern ist Chinas Sozial- und Rentenversorgung winzig.

Chinas Bevölkerungskrise hat sich durch die Ein-Kind-Politik des Regimes von 1979 bis 2015 enorm verschärft. Es sollte betont werden, dass diese Politik, die ein Drittel des Jahrhunderts andauerte, mit der kapitalistischen Restauration in China zusammenfiel. Sie fiel größtenteils nicht in die Zeit der "Planwirtschaft". Die Durchsetzung einer solch rigiden Politik über einen so langen Zeitraum führte zu tiefgreifenden Veränderungen in der gesellschaftlichen Einstellung und der Familienstruktur, obwohl der wichtigste Faktor wirtschaftlicher Natur ist: Kinder sind im kapitalistischen China sehr teuer.

Außerdem hat die Ein-Kind-Politik zu einem "Frauendefizit" geführt, denn in China gibt es heute 40 Millionen mehr Männer als Frauen. Die Bevorzugung von Söhnen gegenüber Töchtern ist auf patriarchalische und sexistische Einstellungen zurückzuführen, vor allem aber auf wirtschaftliche Zwänge. Unter der Ein-Kind-Politik wurden geschlechtsselektive Abtreibungen üblich. Ein weiterer Grund für den Geburtenrückgang ist die Abnahme der Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter.

Die Regierung hebt das Rentenalter für beide Geschlechter schrittweise auf 65 Jahre an. Dies droht ihre Bemühungen um mehr Geburten zu konterkarieren, da Großeltern im Ruhestand in den meisten Familien die Hauptbetreuungsperson für Kinder sind. China leidet unter einem Mangel an erschwinglichen öffentlichen Dienstleistungen, einschließlich Kinderbetreuung. Laut einer Studie der Fudan-Universität steigt die Wahrscheinlichkeit, dass ein Paar ein Kind bekommt, wenn die eigenen Eltern in den Ruhestand gehen, zwischen 44 und 61 Prozent.

Die Zahl der Geburten lag im vergangenen Jahr (2020) bei 12 Millionen, ein Rückgang gegenüber 14,6 Millionen im Jahr 2019. Dies liegt deutlich unter dem Durchschnitt von 16,3 Millionen pro Jahr in den letzten zwei Jahrzehnten und nur etwa halb so hoch wie in den 1980er und 1990er Jahren (während der Ein-Kind-Politik).