Die Krise ist zurück - Der Widerstand auch!

Erinnern wir uns an die Protestwelle von 2019: Millionen gingen fürs Klima auf die Straße. Im Libanon, Irak und Syrien, im Sudan und Chile erhoben sich die Massen. Dann kam Corona und die Welt erstarrte im Lockdown. Nun hat die Protestwelle wieder an Fahrt aufgenommen und macht auch vor Österreich nicht halt. Es begann mit den Protesten gegen rassistische Polizeigewalt (BLM), die auf der ganzen Welt aufgegriffen wurden. Und seither überschlagen sich die Ereignisse. Wieder Proteste im Irak, im Libanon wurde die Regierung zum Rücktritt gezwungen, Aufstände in Belarus und Bolivien, Streiks im Iran. Es geht um demokratische Rechte - und immer häufiger auch um Jobs, um Löhne und um Sicherheit vor Corona. Demonstrationen und Streiks finden statt - mit Corona-Schutz, aber deswegen nicht weniger wütend.

Die Ausrede, die Probleme kämen durch Corona, funktioniert nicht. Längst wissen wir: Regierungen und Unternehmen finden immer einen “guten Grund” für Kürzungen und Kündigungen. Manche sind dabei besonders skrupellos und zahlen sich selbst trotzdem noch Boni und Gewinne aus - wie bei der AUA. Firmen kassieren für die Kurzarbeit und kündigen dann doch. Die Arbeitslosen werden gleichzeitig mit Almosen abgespeist. Die Reichen werden unter Corona noch reicher, die Kluft zwischen Arm und Reich größer. Wenn Menschen trotz Corona zur Arbeit gehen, zeigt das die Angst vor Arbeitslosigkeit. Rücksichtslos ist dabei ein System, das Menschen in so eine Situation bringt. 

Wir können uns noch an die Wirtschaftskrise von 2007/8 erinnern und leiden bis heute an ihren Folgen. Und nun kommt schon die nächste. Und eines ist gewiss: Wir sollen sie schon wieder ausbaden.

Wer bisher völlig auslässt, ist die Gewerkschaft, die eher auf nationalen Schulterschluss mit Regierung und Unternehmen setzt als auf die dringend nötige kämpferische Politik. All das kann Angst machen - und wütend. Die Proteste in anderen Ländern zeigen nicht nur, dass man sich wehren kann, sondern auch, dass wir dabei nicht alleine sind. 

Die SLP fordert:

• Schluss mit dem Corona-Burgfrieden: Wir müssen unsere Jobs, den Sozialstaat und das Gesundheitswesen verteidigen!
• Wir brauchen kämpferische Politik: Holen wir uns das Geld von den Reichen!