Mo 11.05.2009
Für den 13. Mai ruft der ÖGB zu einer Demonstration unter dem Motto "Wir verzichten nicht" auf. Es geht um höhere Löhne bzw. gegen die dreisten Angriffe der Unternehmen. Wir meinen, es reicht nicht, mit den Argumenten "Fairness" oder "Kaufkraftankurbelung" eine Demonstration durchzuführen. Der ÖGB braucht eine "Eskalationsstrategie" - d.h. einen Plan, wie der Kampf ausgeweitet und intensiviert wird, um die Angriffe der Unternehmen und die Folgen der Krise abgewehrt werden können.
Wir verzichten auf: Meinl & Co.
Die SLP meint: Mindestlohn von 1100.- netto für alle! Weniger können wir uns gar nicht leisten. Meinl & Co zeigen, dass das Geld da ist.
Wir verzichten auf: Kurzarbeit & Arbeitslosigkeit
Die SLP meint: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn! Kurzarbeit ist keine Lösung, Arbeitslosigkeit eine Katastrophe für Viele. Der ÖGB fordert - zumindest auf dem Papier - schon lange die 35-Stunden-Woche.
Wir verzichten auf: Milliarden für die Banken
Die SLP meint: Geld für Bildung, Gesundheit & Pensionen! Es geht auch darum, dass die Wirtschaft sich nicht an den Bedürfnissen der Unternehmen, sondern an jenen der "normalen" Menschen orientiert. Dazu braucht es eine demokratische Planung durch Beschäftigte, KonsumentInnen, GewerkschafterInnen statt des kapitalistischen Chaos.
Wir verzichten auf: Faule Kompromisse und Sozialpartnerschaft
Die SLP meint: Gemeinsamer bundesweiter Streik! Es kann nicht so weitergehen, dass die Gewerkschaftsführung nur auf Verhandlungen setzt und sich dann der Logik der Unternehmen bzw. der Regierung in weiten Teilen anpasst. Eine solche Politik können wir uns einfach nicht mehr leisten. Wenn die Demonstration am 13. Mai nicht reicht, um unsere Interessen zu verteidigen - und davon ist auszugehen - dann ist ein bundesweiter Streik von Beschäftigten aller Branchen, von ArbeiterInnen und Angestellten, von Arbeitslosen, SchülerInnen und Studierenden sowie PensionistInnen, von In- und AusländerInnen notwendig. Es geht um ein sehr deutliches und starkes Zeichen um unsere Interessen zu verteidigen und weiteren Widerstand aufzubauen.