Wie gegen Faschismus kämpfen? Richtig!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Das steht mittlerweile auch in Schulbüchern. Weniger genau ist die Betrachtung, was Faschismus ausmacht. Betrachten wir „Politik“ als alles, was unser Zusammenleben regelt, ist klar, dass Faschismus ein politisches System ist.

Politik passiert also nicht einfach, sondern wird gemacht. Einige Wenige wollen ihre Reichtümer vor Steuern, Umverteilung und Aufständen schützen, also handelt die Politik. Andere Dinge wie etwa das Recht auf Arbeit, das viel mehr Menschen betrifft, sind nicht gesetzlich geregelt. Regelungen müssen der Politik in oft harten Auseinandersetzungen wie Streiks abgerungen werden. Wessen Interessen berücksichtigt werden, hängt von der vorherrschenden Gesellschafts- und Wirtschaftsform ab.

Wir leben im Kapitalismus – in Österreich in Form einer parlamentarischen Demokratie. Der Kapitalismus als Wirtschaftsform hat sich weltweit ausgebreitet. Aber nicht in allen Ländern gibt es deswegen auch Parlamente. Der Kapitalismus kennt viele Herrschaftsformen: parlamentarische Demokratie, Diktatur, Monarchie aber eben auch den Faschismus als besondere Form der Diktatur im Kapitalismus.

Warum ist das so wichtig? Der französische Schauspieler und ehemalige Kommunist Yves Montand sagte einmal: „In der Politik ist es wie im Leben: Eine Krankheit kann nicht geheilt werden, indem das Fieberthermometer versteckt wird.“ Um die richtige Behandlung einzuleiten, ist eine fundierte Diagnose/Analyse notwendig.

Ein weitverbreiteter Zugang zum Kampf gegen den Faschismus ist, dass alle antifaschistischen Kräfte zusammenarbeiten müssen. Das wird auch als „Volksfront“ bezeichnet, weil das Volk sich gegen den Faschismus stemmen soll. Wer ist das Volk? Es besteht aus unterschiedlichen Gruppen, ArbeiterInnen, Angestellten, Arbeitslosen, Menschen in Pension, Kleingewerbetreibenden, ManagerInnen, MillionärInnen usw. Im Wesentlichen lassen sie sich in zwei Klassen einteilen: jene, die arbeiten müssen, um Geld zu verdienen, und die andere viel kleinere Gruppe derer, die von ihrem Besitz leben. Diese beiden Klassen stehen in Widerspruch zueinander. Die Einen wollen höhere Löhne, Sozialleistungen, Pensionen, Sicherheit am Arbeitsplatz usw. – das wiederum schmälert den Profit der Anderen. Die „historische“ Aufgabe des Faschismus ist es, in Zeiten einer strukturellen Krise des Kapitalismus dem Kapital den Profit auf Kosten der ArbeiterInnenklasse zu sichern. Die ganze Wucht des Faschismus trifft deswegen auch die Organisationen und Parteien der ArbeiterInnenbewegung. Jene zu zerschlagen, die den größten Widerstand gegen den Faschismus und den Kapitalismus leisten, ist das Ziel des Faschismus. Er ist kein Kampf Einer gegen Einen, sondern einer Klasse gegen eine andere.

„Aufklärung“ steht am Anfang – und oft im Zentrum – antifaschistischer Arbeit. Das Wissen um die Gräuel des Nationalsozialismus stellt aber keine Immunisierung dar. Nazis werden nicht Nazis, weil sie dumm oder unwissend sind, sondern weil sie andere Ziele verfolgen. Aufklärung ist wichtig, aber für eine erfolgreiche antifaschistische Strategie nicht ausreichend. Ein Verbot der faschistischen Parteien löst das Problem auch nicht. Es erschwert diesen die Arbeit – und das ist gut so. Doch das vergleichsweise strenge österreichische Verbotsgesetz verhindert faschistische Aktivitäten nicht. Hierzulande gibt es sogar eine der stärksten rechtsextremen Parteien Europas.

Oft wird „Zivilcourage“ als Lösung im Kampf gegen Rechte und FaschistInnen präsentiert. Keine Frage, wir Menschen tragen Verantwortung für unser Handeln. Trotzdem heißt Zivilcourage nichts anderes, als dass sich jedeR einzeln dem Terrorsystem Faschismus entgegenstellen soll. Das aber funktioniert schon im „normalen, demokratischen“ Kapitalismus nicht – z.B. am Arbeitsplatz. Deswegen gibt es Gewerkschaften, damit wir nicht einzeln vor den Chef treten müssen, sondern das gemeinsam tun. EineR ist leichter angreifbar als eine gut organisierte Gruppe. Ein Soldat der Wehrmacht konnte sich nur unter hohem eigenem Risiko widersetzen. Hätte es noch Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen gegeben, hätten diese dem Widerstand auch einen Schutz gemeinsamer Stärke geboten.

Letztlich führt ein Kampf gegen Faschismus nicht am Kampf für starke Gewerkschaften und Organisationen der ArbeiterInnenbewegung vorbei. Nur sie sind der Garant für wirklichen Widerstand gegen Faschismus. D.h. Druck auf den ÖGB machen, damit der sich seiner Verantwortung bewusst wird. Und eine starke, neue ArbeiterInnenmassenpartei schaffen und bis dahin unsere eigene Partei, die SLP, aufbauen! Das ist hier und heute die effektivste Form des Antifaschismus.