Fr 12.04.2013
Die SLP ist von Anfang an in der Flüchtlingsbewegung aktiv. Ein wichtiger politischer Input von uns ist der Versuch, die Flüchtlingsbewegung mit der Gewerkschaftsbewegung zu verbinden.
Daher waren wir sehr erfreut, als es am 10.4. zu einem Gespräch zwischen VertreterInnen der Gewerkschaft ProGe und der Flüchtlingsbewegung kam. Die ProGe ist aus der Metallergewerkschaft hervorgegangen und vertritt heute Arbeiterinnen und Arbeiter aus der Metall-, Textil-, Chemie- und Lebensmittelindustrie (während die Angestellten von der GPA-DjP vertreten werden). Im Gespräch ging es vor allem um das Recht auf Arbeit für AsylwerberInnen, um Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie um Möglichkeiten der Zusammenarbeit. Ein genauerer Bericht über das sehr solidarische Gespräch folgt demnächst.
Wir waren schon gut aufgelegt - aber es kam noch besser
Am Weg nach draußen trafen wir beim Ausgang des Gebäudes ÖGB-Präsidenten Erich Foglar. Eine gute Gelegenheit, die Sprecher aus dem Servitenkloster, Mir Jahangir, Khan Adalat und Mohammed Numan, dem ÖGB-Präsidenten Erich Foglar vorzustellen. Erich Foglar war ja einer der ersten, der den Aufruf der Flüchtlingsbewegung auf der Homepage des Refugeecamps unterstützte. Der ÖGB vertritt immerhin 1,4 Millionen ArbeitnehmerInnen. Im März hatten die drei Sprecher der Flüchtlingsbewegung, (gemeinsam mit Shahjahan Khan, Ali Asmat, Michael Gehmacher und der Betriebsrätin Irene Müller) einen Brief an Erich Foglar und den neu gewählten AK-Präsidenten Rudolf Kaske verfasst. In dem Brief ging es um die Möglichkeit einer weiteren Kooperation.
Wir nutzten die Gelegenheit, um Kollegen Foglar auf den Brief anzusprechen. Kollege Foglar reagierte freundlich (wenn auch inhaltlich unverbindlich), brach aber das Gespräch schnell ab, weil er Bundeskanzler Werner Fayman begrüßen müsse. Und da betrat auch schon Werner Fayman mit Anhang das ÖGB-Gebäude. Nach einer Schrecksekunde packten wir die Gelegenheit beim Schopf und folgten dem Bundeskanzler. So landeten wir bei der ÖGB-Frauenkonferenz, die im ersten Stock des ÖGB-Gebäudes tagte.
Überraschungstreffen von Mir Jahangir, Kahn Adalat und Numan Muhammed mit der Innenminsterin
Ein Teil der Regierung war anwesend. Gerade startete die bei solchen Anlässen übliche freundliche Begrüßung. Auch wir stellten uns zu den Begrüßungsgästen. Mir Jahangir stellte sich dem Bundeskanzler als Vertreter der Flüchtlingsbewegung vor und erklärte ihm unser Anliegen. Kahn Adalat sprach mit Sozialminister Hundsdorfer; Numan Muhammed, Maria Hörtner und Michael Gehmacher (beide SLP) versuchten ein Gespräch mit der Innenministerin. Schließlich gelang es Numan Muhammed, sie anzusprechen. Numan erklärte ihr die dramatische Situation der Flüchtlinge, verlangte ein Gespräch und lud sie ins Servitenkloster ein.
Ob Mikl-Leitner der Einladung Folge leisten wird, bleibt abzuwarten. Aber wir hatten durch einen glücklichen Zufall die Möglichkeit, der Regierung zu zeigen, dass die Refugeebewegung und ihre Forderungen immer noch da sind und der Protest bis zur Erfüllung der Forderungen auch weitergehen wird.