Weg mit dem Nazi-Zentrum!

Jahrelang haben Polizei und Politik weggeschaut und Rechtesextreme und Faschisten verharmlost. Die steigende Zahl rassistischer Übergriffe und die wachsende Brutalität bei Angriffen von Rechtsextremen und Nazis wurden ignoriert. Der antifaschistische Kampf wurde aber trotzdem geführt. In zahlreichen Demonstrationen, Kundgebungen und anderen Aktionen wurde immer wieder auf die Gefahr aus den rechtsextremen und faschistischen Lagern hingewiesen und in die Öffentlichkeit getragen. Oftmals konnten Nazi-Aufmärsche und Kundgebungen, sowie rechte Veranstaltungen verhindert werden, da es noch genug dagegen kämpfende AntifaschistInnen gibt. Eine wichtige Rolle im antifaschistischen Kampf spielte und spielt dabei die SLP, die als treibende Kraft im Kampf gegen den v.a. in Oberösterreich aktiven "Bund Freier Jugend" (BFJ) und die Wiener "Arbeitsgemeinschaft für Politik" (AFP) auftritt.

Erfolg für die antifaschistische Bewegung – aber “Ausruhen” verboten

Nachdem die Polizei im vorigen Jahr noch die Frechheit hatte, AntifaschistInnen festzunehmen, die gegen einen Naziaufmarsch in Ried i. Innkreis demonstrierten, wurde den öffentlichen Organen der Druck zu groß, und sie konnten nicht mehr länger wegschauen.

Der BFJ konnte sein jährliches großes Treffen ("Tag der volkstreuen Jugend") nicht in Oberösterreich abhalten und wich nach Salzburg aus. Doch auch dort wurde die Veranstaltung aufgelöst und zahlreiches rechtsextremes und faschistisches Material beschlagnahmt. Ein paar Tage danach wurden drei führende Mitglieder des BFJ verhaftet und sollen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz angeklagt werden. Dies ist für uns AntifaschistInnen ein positives Ergebnis unseres permanenten Kampfes, jedoch ist dieser damit noch lange nicht gewonnen. Dass diese Verhaftungen sehr leicht zur Eintagsfliege mutieren können und wir uns nicht auf die Politiker verlassen dürfen, zeigt schon die Aussage des Bürgermeisters von Marchtrenk, der meinte, dass es in Marchtrenk keine braune Organisation, sondern nur "einige wenige Leute mit diesem Gedankengut gebe" (http://derstandard.at, 7.4.2007)

Nazibedrohung nun stärker in Wien

Auch wenn die rechtsextreme Szene durch diese Verhaftungen geschwächt ist, ist sie noch nicht zerschlagen, und wir müssen verhindern, dass sie sich neu formiert. Deswegen ist es gerade in der jetzigen Situation unbedingt notwendig, sofort nachzuhaken und weitere Aktionen zu setzen. Die Wiener AFP, deren Jugendorganisation der BFJ ist, wird alles unternehmen, um ihre "Kameraden" in Oberösterreich zu unterstützen. Es wurden auch schon AFP-Flugblätter an oberösterreichische Haushalte verteilt.

Nazizentrum mitten in Ottakring muss weg

Die AFP, die in Wien im 16. Bezirk das "Fritz Stüber Heim" zum Treffpunkt auch für junge Rechts-Außen machen will ist Thema einer von der SLP geführten Kampagne, die gerade angelaufen ist. Den Auftakt machte eine Kundgebung am 20. April am Yppenplatz beim Brunnenmarkt, bei der auf das im 16. Bezirk befindliche Stüber-Heim hingewiesen wurde. Das Interesse war groß und es zeigte sich, dass viele Ottakringerinnen und Ottakringer gar nichts davon wussten, dass in ihrem Bezirk ein Nazitreffpunkt ist. Es wird noch viele weitere Aktionen geben, bei denen wir gemeinsam mit den betroffenen AnrainerInnen gegen die Nazis auftreten werden. Jedoch reicht es nicht, die Rechten aus Ottakring zu vertreiben, da sie sich ja überall aufhalten und überall bekämpft werden müssen. Deswegen beschränken wir uns natürlich nicht auf Ottakring, sondern werden auch in den anderen Wiener Bezirken verstärkt gegen Rechtsextremismus und Nazis mobilisieren.