SPÖVP machen FPÖ stark

Die FPÖ käme laut Sonntagsfrage auf Platz eins. Das liegt v.a. an der Politik von SPÖVP. Viele sind von Niedriglöhnen, Arbeitslosigkeit und unleistbaren Mieten betroffen. Sie haben die Verantwortung von SPÖVP dafür erkannt und setzen keine Hoffnung in sie, daran etwas zu ändern. Mit den Bankenrettungen und den folgenden Sparpaketen haben sie dafür gesorgt, die Kosten der Krise auf die Menschen abzuladen und den Unternehmen die Profite zu sichern.

Die FPÖ kann sich als Partei für soziale Gerechtigkeit präsentieren und wird mangels linker Alternative von vielen deshalb gewählt. Sie tut so, als ob sie für höhere Pensionen und leistbare Mieten wäre. Sie verbindet ihr „Sozialprogramm“ mit der ausländerfeindlichen Forderung, dass all das nur InländerInnen zustehen soll. Die meisten FPÖ-WählerInnen sind aber keine Ausländerfeinde, sondern hoffen auf eine Verbesserung ihrer sozialen Lage. Aber wie unter ÖVP/FPÖ würde eine Regierungsbeteiligung der FPÖ verschärfte Sparmaßnahmen bedeuten. Das zu erklären, reicht nicht. Wir brauchen eine glaubhafte kämpferische linke Alternative, die den Unmut aufgreift und Kämpfe für soziale Verbesserungen führt – nur so kann verhindert werden, dass es der FPÖ immer wieder gelingt, die soziale Misere der Menschen zu nutzen.