SLP-Programm erklärt

SPÖ und Grüne sind keine politische Alternative. Sie können die rechte Gefahr nicht stoppen. Wir wollen keine StellvertreterInnenpolitik, sondern wir brauchen eine neue starke, kämpferische sozialistische Partei für ArbeiterInnen, Arbeitslose & Jugendliche, deren VertreterInnen keine Privilegien haben.

Die Regierungspartei SPÖ beweist täglich, dass sie nicht die Interessen der ArbeitnehmerInnen vertritt. Die Grünen biedern sich bei der ÖVP an und schrecken mittlerweile nicht einmal vor einer Zusammenarbeit mit dem gewerkschaftsfeindlichen Team Stronach zurück. Beide sind eine stumpfe Waffe gegen die FPÖ, weil sie die Leute dieser in die Arme treiben. Sie bekämpfen Rassismus – wenn überhaupt – maximal auf einer moralischen Ebene. An der Regierung betreiben sie Sozialabbaupolitik. Für die FPÖ ist es ein leichtes, den berechtigten Unmut aufzugreifen. Was es braucht, ist eine neue ArbeiterInnenpartei, in der sich Jugendliche, Arbeitslose, PensionistInnen und ArbeitnehmerInnen organisieren können. Eine Partei, in der es Möglichkeit zu Diskussion über politische Inhalte und Ausrichtung gibt. Eine Partei, die Ausdruck realer Bewegungen ist, die Streiks und Kämpfe unterstützt und ihnen eine politische Richtung gibt. Eine solche Partei kann nicht am Reißbrett entstehen. Sie kann nur das Ergebnis von Bewegungen sein, damit ihre Strukturen „Fleisch“ bekommen. Sie braucht demokratische Strukturen, um Raum für diese Debatten zu haben. Und sie braucht ein sozialistisches Programm, um nicht vor der kapitalistischen Sachzwanglogik zu kapitulieren. Die SLP unterstützt jeden Schritt in Richtung neuer ArbeiterInnenpartei – wir werden Teil dieser neuen Projekte sein.