SJ schließt sich dem Protest der SLP an

Gleichsetzung von rechtsextremen Veranstaltungen mit antifaschistischer Arbeit ist demokratiepolitisch untragbar

Wien (SK) - Die Sozialistische Jugend (SJ) verurteilt das Vorgehen der Exekutive bei einer antifaschistischen Kundgebung vergangenen Samstag in Ried im Innkreis, die gegen eine Demonstration des rechtsextremen Bunds Freier Jugend (BFJ) gerichtet war. Trotz Untersagung der rechtsextremen Veranstaltung hatte sich der BFJ in Ried eingefunden. Zwei AntifaschistInnen wurden von der Polizei festgenommen.

Michael Lindner, Vorsitzender der SJ Oberösterreich, verlangt eine umgehende Stellungnahme von Bezirkshauptmannschaft und Polizei: "Schon seit Jahren versucht der BFJ neonazistisches Gedankengut in Oberösterreich salonfähig zu machen. Trotz Verbot ihrer Veranstaltung konnten die Neonazis vom BFJ aber öffentlich agieren. Die Polizei leistete dabei dieser durch ein Verfassungsgutachten als verfassungsfeindlich und im Sinne des Vebotsgesetzes als rechtsextrem eingestuften Organisation noch Schützenhilfe".

Ludwig Dvorak, Vorsitzender der SJ Österreich, kritisiert die Gleichsetzung von Rechtsextremismus und Antifaschismus, was sich durch das Verbot beider Veranstaltungen im Vorfeld ausdrückt: "Diese Gleichsetzung alleine ist schon ein demokratiepolitischer Skandal. Die offensichtliche Bevorzugung des rechtsextremen BFJ, dessen Mitglieder sich während des Vorgehens der Exekutive gegen die antifaschistische Kundgebung ungestört bewegen konnten, ist absolut inakzeptabel."