Schwerpunkt: Pflege, Bildung, Soziales - im Zentrum der Krise

Die Situation im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich ist nicht erst seit der Pandemie katastrophal, aber seitdem entwickelt sich in Österreich und international ein regelrechter Notstand. Laut Studie geben 82 % der Wiener Ärzt*innen an, dass es zu Engpässen in der Versorgung der Patient*innen kommt - ähnliches gilt für Schulen, Kindergärten usw. Gleichzeitig nehmen Kämpfe in dem Bereich zu. 2020 zeigte eine Studie, dass es in 80% aller 105 Länder die berichteten Streiks im Gesundheitsbereich gab. Schon vor der Pandemie gab es eine Streikwelle unter Lehrer*innen in den USA und aktuell bereiten sich zehntausende Pfleger*innen in Großbritannien auf Streiks vor. In Myanmar oder im Sudan haben diese Beschäftigten sogar eine zentrale Rolle in der revolutionären Bewegung gespielt. Auch in Österreich gab es im vergangenen Jahr 2 Betriebsversammlungen der Wiener Elementarpädagog*innen, einen Warnstreik der Krankenpfleger*innen in Linz, Streiks bei den Ordensspitälern sowie zahlreiche große Demonstrationen.

All diese Branchen eint, dass sie gesellschaftlich von höchster Bedeutung sind, jedoch unterfinanziert. Das hat einerseits fatale Auswirkungen auf Patient*innen und die zu betreuenden Menschen. Je schwächer der Sektor, umso mehr wird die Arbeit ins Private (meistens zu Frauen) gedrängt. Das Personal leidet an Überlastung durch zahlreiche Überstunden und einen stressigen Arbeitsalltag. Die Bezahlung ist katastrophal (weil das gesellschaftliche Frauenbild sie noch immer entwertet) und durch die aktuelle Teuerung kommen viele Beschäftigte kaum noch über die Runden.

Doch was ist der Grund für diese Missstände? Der Kapitalismus basiert auf Profitmaximierung und alles andere, auch das Wohlergehen der Menschen, ist diesem Diktat untergeordnet. Öffentliche Spitäler, Kindergärten und andere Sozial- und Bildungseinrichtungen liefern meist keinen Profit, sondern erzeugen Kosten. Je mehr sich die wirtschaftliche Situation zuspitzt, desto mehr wird versucht, in diesen Sektoren die Kosten zu senken (d.h. zu sparen). Kaum wo zeigt sich das Versagen des Kapitalismus so deutlich und deshalb ist der Widerstand in der Branche auch insgesamt zentral im Kampf um eine Systemalternative.

Anna Hiermann, Elementarpädagogin

Gesundheit, Bildung und Soziales geht nur gut ohne Kapitalismus

Die Krise und der Widerstand im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich (Reproduktions- bzw. Carebereich) sind kein Zufall und hängen auch nicht nur mit Corona zusammen. Vielmehr sind sie Symptome der kapitalistischen Krise, die gleichzeitig durch Armut, Krieg und Ausbeutung immer mehr Bedarf an Hilfe und Unterstützung erzeugt und gleichzeitig den Sektor kaputtspart, um Profite zu sichern. 

Spätestens seit der Pandemie sollte klar sein, dass es gerade Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich sind, die unsere Gesellschaft am Laufen halten. Die Summe dieser Tätigkeiten, die benötigt wird, um Arbeitskraft zu “produzieren” und zu erhalten, wird als Reproduktion bezeichnet. Es gibt zwei zentrale Formen: Aus vor-kapitalistischen Produktionsformen wurde ein Teil der Reproduktion im Haushalt belassen und ein “traditionelles” Frauenbild einzementiert. 9,7 Milliarden Stunden werden jährlich in Österreich für unbezahlte Tätigkeiten wie Hausarbeit, Kinderbetreuung, die Pflege von Kranken etc. aufgewendet. ⅔ davon leisten Frauen. Während der Corona-Pandemie entsprach die Menge der erbrachten Stunden an unbezahlter Reproduktionsarbeit ca. 42% des BIP, und auch hier wurden 2/3 von Frauen übernommen. 

Gleichzeitig wurde im Laufe der Geschichte ein großer professionalisierter Bereich erkämpft - öffentliche Gesundheitsversorgung, Soziale Arbeit, Kinderbetreuung, Pensionen… Auch das Kapital hat immer wieder Interesse an dieser Professionalisierung, um die nötige Menge und Qualität der verfügbaren Arbeitskraft sicherzustellen und Unmut in der Bevölkerung zu vermeiden. Das Verhältnis zwischen bezahlter und unbezahlter Reproduktion war und ist nicht konstant. Die Abhängigkeit des Kapitalismus von der nicht oder unterbezahlten Carearbeit ist eine zentrale Grundlage für sexistische Rollenbilder und Frauenunterdrückung.

Krise und Reproduktion: Mehr Bedarf, weniger Angebot

Aktuell erleben wir eine widersprüchliche Situation: Einerseits führt die Krise des Kapitalismus dazu, dass immer mehr Menschen auf Hilfe angewiesen sind. Menschen werden älter, was gut ist, aber auch kränker durch die Arbeitssituation und Umweltgifte: Der Pflegebedarf vergrößert sich. Kriege und Klimawandel zwingen Menschen zur Flucht, die Umweltzerstörung produziert Pandemien, immer mehr Armut und ganz allgemein ein System, das krank macht und die diversen Krisen verschärfen sich gegenseitig.

Gleichzeitig führt die krisenhafte kapitalistische Entwicklung dazu, dass genau hier gekürzt wird. Schon seit der Durchsetzung des Neoliberalismus in den 80ern und 90ern wird versucht, durch das Zurückdrängen des Staates zu sparen und neue Bereiche für profitable Investitionen zu erschließen - bisher staatliche Bildungs- und Gesundheitsaufgaben wurden privatisiert. In der Krise 2008 gab es weitere massive Sparprogramme in diesen Bereichen, während Banken mit Steuergeldern gerettet wurden.

Aber obwohl sich die Wirtschaftspolitik der Herrschenden aktuell ändert und die Rolle des Staates wieder wächst, bedeutet das weitere Verschärfung für den Bereich - Geld wird zu Wirtschaftshilfen und Aufrüstung verschoben. Auch während der Pandemie gab es keine Aufstockung des Gesundheitsbudgets. Wir sollten für die systemrelevanten Berufe von Supermarkt bis Krankenhaus klatschen, die Steuergelder flossen in die Taschen der Unternehmen.

46,5 Milliarden Euro hat Österreichs Regierung an Wirtschaftshilfen ausgezahlt bzw. zugesagt. Der Milliardär Benko alleine hat 10,2 Mio. € für seine Firmen bekommen. Die Ausgaben zur Aufrüstung wurden in Deutschland über Nacht um 100 Milliarden aufgestockt. Auch in Österreich wächst das Bundesheer-Budget in den kommenden 4 Jahren auf insgesamt 16 Milliarden €, was einer Steigerung von 20%/Jahr entspricht. Für den Sozial-, Bildungs- und Gesundheitsbereich gibt es trotz katastrophaler Situation kaum nachhaltige Investitionen (die Pflegereform kostet einmalig 800 Millionen).

Die Untätigkeit der Regierenden angesichts des immer schlimmer werdenden Notstandes in Schulen, Pflegeeinrichtungen und Spitälern ist also keine Unfähigkeit, sondern entspricht ihren Interessen. Wenn Personal kündigt, sinken Lohnkosten, gleichzeitig führt die sinkende Qualität dazu, dass Menschen, die es sich irgendwie leisten können, auf private Angebote (Privatversicherung, Nachhilfe usw.) zurückgreifen - eine Privatisierung durch die Hintertür. Eine weitere Folge ist, dass die Arbeit wieder stärker in die Familie verschoben wird. Es ist kein Zufall, wenn sowohl US-Präsident Biden, als auch Chinas Präsident Xi Jinping ankündigen, die „Kernfamilie“ zu stärken. Was sie damit u.a. meinen, ist die Verschiebung „sozialer“ gesellschaftlicher Aufgaben in den Privatbereich der Familie und damit an Frauen. In Österreich wurden während der Pandemie quasi über Nacht unzählige gesellschaftliche Aufgaben - wie Kinderbetreuung - auf die Familien abgeschoben.

Natürlich ist auch die Politik der Herrschenden nicht frei von Widersprüchen, z.B. fordern Spitzenvertreter*innen aus Wirtschaft und Staat (z.B. AMS-Chef oder Industriellenvereinigung) den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze. Aber sie sind nicht dazu bereit, die dafür notwendige Finanzierung zur Verfügung zu stellen und im Endeffekt überwiegt ihr kurzfristiges Profitinteresse. Das Interesse nach langfristiger Sicherung von Arbeitskräften sollen andere zahlen. Auch bei der Pflegereform (und anderen “Reformen“) sehen wir diese Tendenz: Zusätzliches Geld ist nicht mal ein Tropfen auf den heißen Stein und gleichzeitig wird eine Verschiebung ins Private bzw. an noch schlechter bezahlte migrantische Arbeitskräfte gefördert.

“Wir gründen Gemeinschaftsküchen und öffentliche Speisehäuser, Wasch- und Reparaturanstalten, Krippen, Kindergärten, Kinderheime, Erziehungsinstitute…Dadurch wird die Frau von der alten Haussklaverei und jeder Abhängigkeit vom Manne erlöst.“ (Lenin)

For a system that cares (Für ein System das sich kümmert)

Im Kapitalismus bleibt es ein grundlegender Widerspruch: Das Profitinteresse steht der Versorgung von Alten, Kranken, Armen immer diametral gegenüber. Ein Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem, in dem tatsächlich die bestmögliche Versorgung und nicht Kosteneffizienz im Mittelpunkt steht, sprengt die Grenzen dieses Systems. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel werfen die Frage auf, wofür unser gesellschaftlicher Wohlstand eingesetzt werden soll: Für die Profite einiger weniger Superreicher oder hochwertige Sorgearbeit. Wir brauchen einen ausfinanzierten öffentlichen Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich, der aus den Profiten und Vermögen der Reichen und der Konzerne bezahlt wird. Und die Entscheidungen über diese Bereiche müssen von Vertreter*innen der Beschäftigten, Klient*innen und der Gesamtgesellschaft getroffen werden, nicht von bürgerlichen Politiker*innen oder Unternehmen.

Diese grundlegende Analyse ist notwendig für unsere tagtäglichen Kämpfe: Wir wissen, dass die Herrschenden kein Interesse an Verbesserungen haben und wir jede einzelne erkämpfen müssen. Dass wir nur erfolgreich kämpfen können, wenn wir alle mobilisieren, die auf ein öffentliches Sozialsystem angewiesen sind - d.h. die gesamte Arbeiter*innenklasse. Aber auch, dass wir für ein System, das sich tatsächlich angemessen um Menschen kümmert, mit dem gesamten kapitalistischen System brechen und eine sozialistische Alternative aufbauen müssen - in der die Wirtschaft nach den Interessen der Menschen organisiert wird und der vorhandene Reichtum dementsprechend in das Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem und nicht in Raumfahrtmissionen von größenwahnsinnigen Milliardär*innen fließt. So schaffen wir auch die Grundlage für die Abschaffung von Frauenunterdrückung und ein System, in dem Menschen tatsächlich entsprechend ihren Bedürfnissen versorgt werden können.

Martina Gergits, techn. Fachkraft

Marx aktuell: Soziale Reproduktion

Marx hat sich im “Kapital” v.a. mit jenen Bereichen beschäftigt, in denen Mehrwert bzw. Profit erzeugt wurde, beides ist im Bereich der Reproduktion nicht der Fall. Der Bereich war historisch in der proletarischen Frauenbewegung und der frühen Sowjetunion wichtig, zur Befreiung der Frau und zur Einigung der Klasse. Auch wegen der Dominanz stalinistischer Strömungen wurde dieser Bereich in den letzten Jahrzehnten aber kaum behandelt, dabei ist eine marxistische Analyse von Reproduktion zentral, um eine erfolgreiche Bewegung gegen Frauenunterdrückung und Kapitalismus aufzubauen. Auch deshalb widmen sich viele feministischen Strömungen vor allem dieser Frage. Darunter auch die “Social Reproduction Theories” (SRTs), die sich als antikapitalistisch verstehen und korrekterweise zumindest teilweise versuchen, die gesellschaftlichen und materiellen Ursachen zu sehen. Ein Fortschritt gegenüber bürgerlich-feministischen oder postmodernen Ideen, die Ursachen und Lösungen beim Individuum bzw. symbolischen Maßnahmen sehen. Aber die akademische Herangehensweise und die fehlende marxistische Theorie führen auch zu Schwächen. Im sozialistisch feministischen Programm der ISA schreiben wir “wo SRT-Feminist*innen Lücken lassen, sind eine Klassenanalyse des Staates als Instrument der herrschenden Klasse. Sie spielen auch die ideologische Seite sexueller Unterdrückung herunter, z.B. wenn sie die Sexindustrie verharmlosen. Oft verblasst bei ihnen die konkrete revolutionäre Perspektive und v.a. unterschätzen sie die Stärke, die zentrale Rolle und die historische Aufgabe der organisierten Arbeiter*innenklasse. Sie bleiben mit ihren Analysen auf einer theoretischen Ebene, ohne konkrete Kampfperspektiven aufzuzeigen oder zu organisieren. Die Kampfmethoden, die sie ins Zentrum rücken, sind oft kontraproduktiv und keine Grundlage für echte Massenbewegungen.” Insofern sind unsere Lösung auch Streiks im Sozialbereich statt Hausarbeitsstreiks und Vergesellschaftung der Hausarbeit statt 50:50 Lösungen im Privaten.

Carevolution - aber wie?

Tagtäglich spüren wir, dass das Profitsystem und eine angemessene Versorgung bei Bildung, Sozialem und Gesundheit sich widersprechen. Diese Erkenntnis ist beim Kampf um Verbesserungen zentral.

Betteln bringt nichts: Trotz Gerede von “Systemrelevanz”, Klatschen und offensichtlichem Notstand wird Geld lieber in die Wirtschaft gepumpt. Dass die Regierenden trotz eines so akuten Notstandes nicht handeln, ist nichts anderes als fahrlässige Tötung, zeigt aber auch, dass wir von Appellen, Verhandlungen und Co. nichts zu erwarten haben. Sie wissen, was passiert und ignorieren die Zustände - Verbesserungen können wir nur durch massiven Druck von unten erreichen.

Streik ist nötig und möglich: Der gesamte Care-Bereich lebt davon, dass die Arbeit als selbstverständlich angesehen wird. Umso wichtiger sind Streiks: Wir müssen aufzeigen, was passiert, wenn wir die Arbeit nicht machen - das ist unser stärkstes Druckmittel. Gleichzeitig können Beschäftigte im Care-Bereich nicht einfach die Maschine abschalten. Bei Streiks in der Branche müssen wir überlegen, wo wir wie streiken können, um maximale Wirkung zu erzielen, ohne Menschen zu gefährden. Aber das geht nur durch demokratische Organisierung, denn Beschäftigte vor Ort wissen am besten, wo und wie sie streiken können. Tatsächlich ist man überrascht, wie viel Streikwirkung man in unserer Branche entfalten kann: Wenn Elementarpädagog*innen und Lehrer*innen streiken, müssen Eltern zu Hause bleiben, an Krankenhäusern haben wir während der Pandemie genau gelernt, was ein Notbetrieb ist und auch im Geflüchteten-, Wohnungslosen- und Behindertenbereich haben die Kolleg*innen in den letzten Jahren gezeigt, dass Streiken möglich ist.

Mehr von uns ist besser für alle: Doch in einem Bereich, der vor allem Kosten, aber kaum Profite bringt, ist die Wirkung von Streiks natürlich trotzdem begrenzt - z.B. gab es im deutschen Nordrhein-Westfalen einen 11-wöchigen Krankenhausstreik, der zwar Verbesserungen durchsetzen konnte, aber bei weitem nicht alle Forderungen. Auch wenn es wirtschaftliche Folgen hat, wenn Kinderbetreuung oder Krankenversorgung ausfallen, ist es etwas anderes, als wenn eine Produktion stillsteht und Profite ausfallen. Um unsere Kämpfe zu gewinnen, sind wir darauf angewiesen, diese Solidarität und den öffentlichen Druck aufzubauen. Z.B. organisierte unsere deutsche Schwesterorganisation große Demonstrationen und ein Volksbegehren mit, die die Streiks im Berliner Krankenhaus Charité begleiteten - mit dem zentralen Slogan “Mehr von uns ist besser für alle”. Demonstrationen sind ein erster Schritt, aber es braucht z.B. Solidaritätsstreiks in anderen Branchen. Und warum nicht - auch Eisenbahner*innen, oder Handelsbeschäftigte profitieren von Verbesserungen im Care-Bereich.

Gewerkschaftsführung ohne Perspektive: Gerade aufgrund des politischen Charakters der Kämpfe im Care-Bereich ist die bürokratische Gewerkschaftsführung so unfähig, diesen Kämpfen eine Perspektive zu geben. Sie fokussieren sich auf ihre Kernschichten wie z.B. die Metallindustrie, Verhandlungen und beschränken sich auf die betriebliche Ebene - das widerspricht den Notwendigkeiten im Care-Bereich. Umso wichtiger ist die Organisierung an der Basis, um einerseits selbst Widerstand und andererseits Druck auf die Gewerkschaftsspitze aufbauen zu können. Und das wirkt: Seit mehr als 10 Jahren kämpft die Basisinitiative “Wir sind sozial aber nicht blöd” gemeinsam mit anderen für einen kämpferischen Kurs im privaten Gesundheits- und Sozialbereich (SWÖ). Natürlich ist noch viel zu tun, aber dass der SWÖ-Abschluss über jenem der Metaller*innen liegt, ist kein Zufall.

Sozialistische Alternative notwendig: Wir können Verbesserungen erkämpfen und trotzdem müssen wir uns bewusst sein, dass es unmöglich ist, alle Wunden zu schließen, die dieses System tagtäglich aufreißt. Die einzige Schlußfolgerung daraus: Wir müssen unsere Kämpfe um Verbesserungen mit dem politischen Kampf für eine grundlegende Systemalternative verbinden - eine demokratisch verwaltete Wirtschaft, wo nicht mehr Profite, sondern menschliche Bedürfnisse bestimmen.

Jan Millonig, diplomierter Pfleger