Di 01.09.2015
Auch in Linz gingen am Montag den 31.8. 2.500 Menschen gegen die menschenverachtende Flüchtlingspolitik von EU und Regierung auf die Straße. Die Wut und Trauer über 71 tote Flüchtlinge im Burgenland waren groß. Selbst gemalte Schilder wie „Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtlinge“ machten klar, worum es geht. Eine Demonstrantin erklärt: „Europäische Konzerne sind mitverantwortlich für Armut und Krieg in vielen Regionen. Auf der anderen Seite heißt es, für Flüchtlinge sei kein Platz und kein Geld da.“
Natürlich nahm die SLP an der Demo Teil und stellt einen kämpferischen Block. Unsere Flugblätter waren schnell verteilt, die Zeitungen ausverkauft. Den meisten DemonstrantInnen ist klar: Diese Demo alleine wird nichts ändern. Das Flüchtlingsthema wird im OÖ-Wahlkampf von der Hetze der FPÖ dominiert. Die anderen etablierten Parteien können (und wollen) dem nichts entgegensetzen, waren auch auf der Demonstration gestern nicht präsent.
In unserem Flugblatt erklären wir, dass auch die Selbstorganisierung von Flüchtlingen und ein gemeinsamer Kampf von „ÖsterreicherInnen“ und Flüchtlingen nötig ist. Für Arbeitszeitverkürzung (damit jedeR, der/die hier lebt, einen Job bekommt), Enteignung von zig-tausenden leerstehenden Wohnungen (tatsächlich ist Platz genug in Österreich), und für Bildung und soziale Sicherheit für alle (statt Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich wie in OÖ).
Nicht Flüchtlinge und MigrantInnen sind für Arbeitslosigkeit und Kürzungspakete verantwortlich. Alle Parteien im Landtag beteiligen sich an der Kürzungspolitik. Notwendig ist eine neue ArbeiterInnenpartei, die dagegen kämpft.. Wir wollen die Wahlkampfzeit nutzen und eine Kampagne für eine solche Partei zu führen.
Komm zum Planungstreffen:
Donnerstag, 3. September, 19:00 Uhr
Gasthaus „Alte Welt“
Hauptplatz 4, Linz