Orbán hetzt gegen Roma und ist doch selber der größte Dieb!

Die letzten Jahre haben Ungarn einen Kahlschlag bei Sozialem, Löhnen und demokratischen Rechten gebracht. Verantwortlich dafür sind Orbán und seine Fidesz im Bündnis mit EU und IWF. Überall – in Griechenland, Spanien, Portugal und Ungarn – versuchen die Herrschenden die Kosten der internationalen Wirtschaftskrise auf Arbeiterinnen und Arbeiter, auf Jugendliche und Pensionistinnen und Pensionisten abzuwälzen. 20 Jahre Kapitalismus haben soziale Not und Zukunftsangst gebracht. Es hat sich gezeigt, dass im Kapitalismus Demokratie dort endet, wo die Profitinteressen beginnen. Statt Demokratie haben leben wir in einer Diktatur von Banken und Konzernen. Orbán selbst betreibt weiteren Demokratieabbau und greift – ganz im Interesse seiner Freunde in der Wirtschaft – die Rechte und den Lebensstandard der ungarischen Arbeiterinnen und Arbeiter an. Mit Rassismus und Chauvinismus versucht er von den echten Ursachen der Probleme ablenkt. Jobbik macht das Gleiche, nur stärker und gewalttätiger.

Die aktuelle Bewegung gegen die Regierung zeigt viele wichtige Ansätze. Bisher stehen v.a. die Angriffe auf demokratische Grundrechte im Vordergrund. Doch es geht noch um viel mehr: um unsere sozialen Rechte, um Löhne, Sozialleistungen und Pensionen. Daher müssen wird den Widerstand mit den Gewerkschaften verknüpfen und in die Betriebe zu tragen. Streiks gegen das Sparprogramm können Orbán richtig unter Druck setzen. In ganz Europa wehren sich die Menschen gegen die Kürzungspolitik – Demonstrationen und Streiks sind ein Zeichen an EU und IWF, dass ihr Sparprogramm in Ungarn mit dem gleichen Widerstand rechnen muss wie in Griechenland.

Es ist Zeit eine antikapitalistische, demokratische Alternative dazu aufzubauen. Die Probleme sind international, also müssen wir sie auch international bekämpfen. Werde Teil des Komitees für eine ArbeiterInnen-Internationale (CWI). Mit Sektionen und Gruppen in über 45 Ländern auf allen Kontinenten kämpfen wir gemeinsam für einen echten, demokratischen Sozialismus. Werde Teil unserer Gruppe in Ungarn!

Wir stellen uns konsequent gegen jede Verschlechterung und immer auf die Seite von ArbeiterInnen, Jugendlichen und PensionistInnen. Rassismus ist keine Lösung sondern Teil des Problems. Wir müssen uns als ArbeiterInnen und Jugendliche zusammentun statt uns von Orbán&Co spalten zu lassen.