Neue Arbeiterpartei in Südafrika

In den 1950er-Jahren wurde der ANC mit anti-Apartheid-Programm und sozialistischer Rhetorik zur Massenorganisation. Der SchülerInnenaufstand von Soweto 1976 läutete eine neue Ära offenen Widerstands ein. Nach jahrelangen Geheimgesprächen wurde 1990 die Apartheid formal aufgehoben; in den ersten freien Wahlen gewann der ANC 63%. Nelson Mandela wurde der erste schwarze Präsident.

Doch der ANC driftete immer weiter nach rechts. Aus der „Rasse vor Klasse“-Gesellschaft der Apartheid wurde eine „Klasse vor Rasse“-Gesellschaft, in der es sich weiße Reiche zusammen mit schwarzen Reichen gemütlich eingerichtet haben.

Die ArbeiterInnenklasse lebt hingegen mehr als je zuvor in Armut. In beinahe einem Viertel der Haushalte gehört Hunger zum Alltag. 60 % der Einkommenssumme fallen auf 10 % Reiche, während die ärmeren 50 % der Bevölkerung am Kuchen nur einen Anteil von 10 % haben.

Die Bergleute in diesem rohstoffreichen Land arbeiten für einen Hungerlohn. Ihre Gewerkschaft NUM, einst kämpferisch, heute Teil des ANC-Establishments, vertritt sie nicht mehr. Die Bergleute begannen von der Platinminenstadt Rustenburg ausgehend (auch in Empörung über das Massaker von Marikana am 16.8.2012) wilde Streiks. Bei ihrer Selbstorganisierung nimmt das Democratic Socialist Movement DSM, Schwesterpartei der SLP in Südafrika, von Anfang an eine führende Rolle ein. Wie das DSM und das landesweite Streikkomitee fordern auch viele ArbeiterInnen die Gründung einer neuen ArbeiterInnenpartei.

„Alle derzeitigen Parteien sind in gewissem Ausmaß kapitalistisch. Keine davon vertritt die Interessen der Arbeiterklasse“, sagt Mametlwe Sebei, Vorsitzender der vom DSM und einer Reihe von Streikkomitees gemeinsam initiierten Workers and Socialist Party (WASP). Bis zur großen Gründungsversammlung im März wird es eine Reihe von Veranstaltungen geben – auch um bis zur Wahl 1 Million Unterschriften zu sammeln. Die WASP hat ein dezidiert sozialistisches Programm – u.a. fordert sie die Verstaatlichung von Bergwerken, Banken und Großindustrie. WASP wird eine kämpferische Partei sein, die u.a. Arbeitskämpfe sowie Kämpfe von SchülerInnen und Studierenden unterstützen wird.

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