Mit Widerstand die Reichen ins Schwitzen bringen!

Schwarz-Blau ist (für´s erste) weg – ihre Politik bleibt. Weder „Expert*innen“-Regierung, noch irgendeine der Parlamentsparteien werden das ändern. Wir Betroffenen müssen selbst Widerstand organisieren. Erfolge sind möglich: Kickls Abschieds-Angriff auf den Stundenlohn von Asylwerber*innen für „freiwillige“ Tätigkeiten wurde gekippt. In den Unterkünften war niemand bereit, für €1,50 zu arbeiten. Der de-facto Streik hat gewirkt.

Die Ausgangslage für Widerstand hat sich verbessert. Eine entschlossene Kampagne auf der Straße, in Betrieben und Schulen kann schwarz-blaue Angriffe wie 12-Stunden-Tag, Mindestsicherungs- und Sozialversicherungs- und Gesundheitskürzungen sowie Abschiebepolitik zurückschlagen. Wir müssen solche Kampagnen selbst organisieren und Druck auf den ÖGB machen, wirklich aktiv zu werden – denn Katzian & Co wollen nicht kämpfen.

Für einen Aktionstag im September! Initiativen wie „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ im Wiener Krankenanstaltenverbund, „Sozial, aber nicht blöd“ im Sozialbereich, „Fridays for Future“ an den Schulen und viele andere organisieren wichtige Widerstands-Kampagnen. Ein nächster Schritt sollte ein Aktionstag im September sein, um die einzelnen Kämpfe mit einer gemeinsamen Kampagne gegen die Kürzungen der letzten Jahre und einem offensiven Forderungskatalog zu verbinden. Eine Kampagne mit Aktionen bis hin zu Streiks wäre ein Schuss vor den Bug und Ansatz für Widerstand gegen die nächste Regierung - denn diese wird weitermachen wollen, wo Schwarz-Blau aufgehört hat.

Die SLP tritt in OÖ an! Jede etablierte Partei wird fest auf dem Boden des Kapitalismus stehen. Dessen Logik zu akzeptieren heißt, die Profite der Banken & Konzerne auf Kosten von Beschäftigten, sozial Benachteiligten, Migrant*innen, Frauen, LGBTQIA+-Personen und Umwelt zu retten. Unsere Kandidatur in Oberösterreich soll zeigen, wie Aktivist*innen diese Politik im Wahlkampf kontern können: Mit einer unabhängigen, antikapitalistischen, klassenkämpferischen Kampagne, die den Widerstand gegen die Politik der Reichen auch auf den Stimmzettel bringt.

Die SLP fordert:

- Weg mit allen Verschlechterungen der letzten Regierungen!

- Für einen gemeinsamen Aktionstag von kämpferischer Initiativen, Aktivist*innen und Betriebsrät*innen als Schritt zur Ausbreitung des Widerstands!