Do 04.02.2016
Am 1. Februar versuchten unter anderem die „Identitären“, gemeinsam mit anderen Rechtsextremen, in allen österreichischen Landeshauptstädten Kundgebungen zu organisieren. Unter dem zynischen Titel „Lichter für Österreich“ versuchten sie, Flüchtlinge, die vor Armut, Hunger & Krieg fliehen müssen, pauschal als „Vergewaltiger" und "Terroristen“ darzustellen.
Die Kerzenniederlegung der Rechtsextremen vor dem Linzer Rathaus wurde zur Blamage: Ganze neun TeilnehmerInnen konnten sie mobilisieren. Gleichzeitig sammelten sich rundherum etwa fünf mal so viele AntifaschistInnen (darunter natürlich auch AktivistInnen der Sozialistischen LinksPartei) und verhinderten, dass sie auch nur einE PassantIn mit ihrer Hetze belästigen konnten. Unter anderem wollte ein vermummter Neonazi Flugblätter verteilen, die zur „Schleifung aller Moscheen“, zum „Verbot des Islams“ und zum Verbot linker Organisationen und der Kastration ihrer Aktivisten aufrufen! Nach etwa einer halben Stunde war der Spuk dann auch schon wieder vorbei, die rechten Hetzer zogen unter dem Gelächter der AntifaschistInnen ab.
Trotzdem muss uns als AntifaschistInnen bewusst sein, dass die Gefahr von Rechts zunimmt: In den letzten Wochen und Monaten gab es bereits einige viel zu erfolgreiche Mobilisierungen von Rechtsextremen und Neonazis – oft in Verbindung mit gewalttätigen Ausschreitungen gegen Linke und MigrantInnen. Dass es inzwischen Versuche gibt, österreichweite Aktionstage zu organisieren, zeigt, dass sich die extreme Rechte immer mehr zutraut.
Um diesen Trend zu stoppen, braucht die Linke ein klares Programm, das soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit, Armut, Wohnungsnot aufgreift und wirkliche Lösungen anbietet: Eine Alternative zur Kürzungspolitik der etablierten Parteien. Wir müssen hervorstreichen, dass genug Geld für alle da ist, die hier leben wollen – es ist nur in den falschen Händen! Mit den fast 500 Milliarden Euro (und es werden täglich mehr), die das reichste Prozent der Bevölkerung auf der hohen Kante hat, können wir Jobs, Bildung, Gesundheitsversorgung und Sozialsystem für alle, die hier leben wollen, finanzieren. So können wir den Rechtsextremen den Nährboden für ihre menschenverachtende Hetze entziehen.
Die Sozialistische LinksPartei ist eine treibende Kraft in der antifaschistischen Bewegung. Wir werden die Rechten weiterhin konfrontieren, wo immer sie versuchen, ihre Hetze zu verbreiten. In den nächsten Tagen gibt es in Linz gleich zwei Gelegenheiten dazu:
- Am Samstag, 6.2 findet der Burschenbundball im Palais des Kaufmännischen Vereins in Linz statt. Organisiert wird er von deutschnationalen Burschenschaftern, die ini der oberösterreichen Landesregierung Kürzungen im Sozial- und Gesundheitsbereich, bei der Mindestsicherung und im Bildungsbereich umsetzen wollen. Das Bündnis „Linz gegen Rechts“ ruft zur Gegenbdemonstration auf. Treffpunkt ist um 16:30 vor dem Hauptbahnhof. https://www.facebook.com/events/1003424423032512/
- Am Montag, 8.2 versuchen die Rechtsextremen noch einmal, am Hauptplatz ihre Hetze zu verbreiten und „Lichter für Österreich“ anzuzünden. Zeigen wir ihnen, dass sie hier nichts verloren haben! Komm zur Kundgebung: Ab 18.00, am Hauptplatz oder Taubenmarkt (Info folgt)
Am Dienstag, 9.2 findet wie jede Woche das Ortsgruppentreffen der sozialistischen Linkspartei statt. Dort werdeni wir diei Aktionen bilanzieren und neue Aktivitäten diskutieren und vorbereiten. Komm hin & werde selbst aktiv! Jeden Dienstag, 19.00 Uhr im Gasthaus „Alte Welt“ (im Keller), Hauptplatz 4