Kärnten: Die Freitagsdemo wird nicht reichen!

Die Kärntner Grünen halten seit paar Wochen Freitagsdemos ab. Die SLP war und ist von Anfang an dabei. Wir verbreiten unsere Positionen, verkaufen das VORWÄRTS, halten Redebeiträge und bekommen sehr positives Feedback. Einige haben sich letztes Mal sogar solidarisiert und haben mit uns die, mittlerweile traditionelle, "Kärntner SLP-Parole": "Was bedeutet orange und blau? - Rassismus und Sozialabbau! - Wer ist immer mit dabei? - SPÖ und Volkspartei!" gerufen. In unseren Flugblättern und Reden weisen wir immer auf die Notwendigkeit der Ausweitung der Proteste und des Aufbaues einer linken Alternative hin.

Die SLP bringt derzeit hauptsächlich folgende Positionen in die Bewegung ein:

• Die Demonstrationen sind gut, doch die Proteste müssen ausgeweitet werden. Die Gewerkschaften müssen Streiks organisieren und Druck aufbauen. Die derzeitige Regierung ist auch (hauptsächlich) für ArbeitnehmerInnen schlecht und deshalb müssen sich auch die Gewerkschaften an der Protestbewegung beteiligen.

• Neuwahlen zu fordern ist zu wenig. Es gibt momentan keine wirkliche Alternative zu den etablierten Parteien. Neuwahlen werden nicht viel verändern. Jetzt gilt es eine breite linke Bewegung aufzubauen und in weiterer Folge eine neue Partei, die konsequent die Interessen der ArbeitnehmerInnen, Arbeitslosen, MigrantInnen und Jugendlichen vertritt und ein sozialistisches Programm hat.

• Es braucht folglich eine echte, sozialistische Alternative! Wir müssen gemeinsam eine sozialistische Kraft in Kärnten/Koroška aufbauen! Damit wir der Kürzungspolitik und dem Rassismus der etablierten Parteien ein sozialistisches Programm entgegenstellen können.

Die SLP wird den Aufbau einer Bewegung links von SPÖ und Grünen weiter unterstützen und lädt dazu auch AktivistInnen aus KPÖ und Autonomer Antifa Koroška ein. Dass die Forderung nach Neuwahlen zu wenig ist, sagt auch die KPÖ und Teile der Autonomen Antifa. Doch um demgegenüber linke Forderungen aufzustellen, wie ...

• Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn statt Kürzungen bei Löhnen und Sozialleistungen

• Gleiche Rechte für alle, die hier leben, statt Rassismus und Ausgrenzung

..., brauchen wir eine breite und starke linke Bewegung, bestehend aus allen linken Kräften Kärntens. Vor allem müssen wir aber gemeinsam eine echte Alternative zu den etablierten Parteien aufbauen, um langfristig der „rassistischen Sozialabbaupolitik“ von FPK & Co. ein linkes Programm entgegenstellen zu können. Wir brauchen eine echte, sozialistische Alternative in Kärnten/Koroška!