Mo 01.03.1999
Am 27/28. Februar fand in Wien die Konferenz der SOV statt. Diskutiert wurden internationale und österreichische Perspektiven, das Superwahljahr 1999 und die Frage einer Eigenkandidatur der SOV sowie die Arbeit des nächsten Jahres. Es nahmen nicht nur Mitglieder der SOV und Vertreter des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale (CWI) sowie der deutschen Schwesterorganisation der Sozialistischen Alternative SAV, sondern auch eine Reihe von SympathisantInnen teil.
Die drohende Weltwirtschaftsschaftskrise, die in Südostasien, Rußland und Lateinamerika bereits ihre Schatten vorausgeworfen hat, ihre Auswirkungen auf den Euro und auf Österreich standen im Mittel- punkt der Diskussion. Harald Mahrer wies in seinem Referat darauf hin, daß die kommende Krise „wohl eher mit jener der siebziger oder gar der dreißiger Jahre vergleichbar sein wird, als mit jenen der achtziger und neunziger Jahre“. Es wurde auf die Konsequenzen hingewiesen, die eine derartige Krise auf Österreich haben wird: „Österreich befand sich lange in einer Ausnahmesituation, die durch die Nähe zum Ostblock und die Politik des Austrokeynseianismus entstanden war. Heute ist aber die europäische Normalität eingekehrt. Auch wenn wir vor den Wahlen vieleicht einige ‘Zuckerln’ sehen werden, können wir nachher mit weiterem Sozialabbau - in Form neuer Sparpakete oder durch einzelne, aufeinanderfolgende Maßnahmen, rechnen.“ Das Euro-Projekt, „ein verzweifelter Versuch der europäischen Kapitalisten, die gegenwärtige Periode von Depression zu überwinden“, wurde angesichts dieser Perspektiven als auf wackeligen Beinen stehend analysiert. Ob und wie lange es den Euro tatsächlich geben wird, war heiß diskutiert, Einigkeit herrscht darüber, daß „eine dauerhafte einheitliche Währung auf kapitalistischer Grundlage nicht möglich ist.“
Superwahljahr 1999
Die Wahlen zum EU-Parlament am 13. Juni und die Nationalratswahlen, die voraussichtlich am 4. Oktober stattfinden werden, stellen die österreichische Linke vor eine große Verantwortung. Die SOV versucht bereits seit längerer Zeit, für dieses Wahljahr ein linkes Wahlbündnis verschiedener Organisationen auf gleichberechtigter Grundlage zu organisieren. Dieser Versuch muß, v.a. nachdem die KPÖ erklärt hat, wer will kann ja auf ihrer Liste kandidieren, leider als gescheitert betrachtet werden. Für die SOV stellte sich daher die Frage, bei den Nationalratswahlen eigenständig anzutreten. Die Haupthürde für eine derartige Kandidatur stellen die 500 beglaubigten Unterschriften dar (eine Hürde übrigens, die in Europa undemokratische Spitze ist!). Letzlich entschied sich die Konferenz zwar gegen eine Kandidatur 1999, ein Antreten bei den Gemeinderatswahlen 2001 wurde aber allgemein als Ziel formuliert.
Komitee für eine ArbeiterInneninternationale
Per Olsson vom Internationalen Sekretariat des CWI berichtete über die Arbeit aus einigen der 34 Länder in denen das CWI aktiv ist, Aron Amm aus Deutschland zog eine erste Bilanz von 100 Tagen Rot-Grün und der CDU-Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft.
1999: Wir haben viel vor...
Am Ende der Konferenz stand die Diskussion über die vergangene aber vor allem zukünftige Arbeit der SOV - die Kampagne zur Arbeitszeitverkürzung, die Jugendarbeit, die Frauenarbeit und die Arbeit in den Bundesländern. Aber um das alles zu berichten, fehlt hier der Platz...
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