Internationale Notizen: Schweden * Nordirland * Hongkong

Mieter*innengewerkschaft in Schweden

In Angered/Schweden fand 4/5. Mai eine Widerstandskonferenz der Mieter*innengewerkschaft statt. Unter Beteiligung von Mitgliedern von Rättvisepartiet Socialisterna (RS, CWI in Schweden) trafen sich 80 gewählte Vertreter*innen der 13.000 Mitglieder umfassenden Organisation. Es wurde die Grundlage für lokale Kämpfe gegen Privatisierungen, hohe Mieten sowie für die Verteidigung des Streikrechts und die Rechte von Beschäftigten gelegt. Es wurde besprochen, wie mehr Einfluss über die eigene Wohnung und Nachbarschaft durch lokale Organisierung und mutige Initiativen zu erreichen ist. RS-Mitglieder brachten Vorschläge ein, wie am besten die soziale Bewegung aufgebaut werden kann und betonten, dass es notwendig ist, auch politische Bildung in der Bewegung zu betreiben.

Mehr Infos auf der Website der Rättvisepartiet Socialisterna (CWI in Schweden): http://www.socialisterna.org

Nordirland: Wahlsieg

Bei Wahlen in Enniskillen/Nordirland wurde Donal O'Cofaigh von der Socialist Party (SP, CWI in Nordirland) zum Gemeinderat gewählt. Das war Ergebnis jahrelanger Arbeit der SP-Mitglieder vor Ort. O'Cofaigh selbst hat eine beeindruckende Bilanz als Kämpfer für öffentliche Versorgung und die Rechte von Menschen aus der Arbeiter*innenklasse. Als Gewerkschaftsaktivist war er maßgeblich an erfolgreichen Kampagnen gegen Hungerlöhne und zur Verteidigung von Gesundheits,- und Bildungseinrichtungen beteiligt. Nach der Wahl sagte O'Cofaigh: "Das ist kein persönlicher Sieg, sondern ein politischer, es ist ein Sieg für sozialistische Politik. Er spiegelt wachsende Opposition gegen das (religiöse, Anm.) Sektiertum, Kürzungen und den sozialen Kahlschlag der etablierten Parteien wider."

Mehr Infos auf der Website der Socialist Party (CWI in Northern Irland): http://www.socialistpartyni.org

Hongkong: Protest

Am 28. April demonstrierten 130.000 gegen neue Abschiebegesetze in Hongkong, die ermöglichen sollen, Personen vom Flughafen direkt nach China abzuschieben, wo ein Großteil der Urteile durch Folter und Zwang zustandekommt. Socialist Action (CWI Hongkong) bekam auf der Demo großen Zuspruch für die Forderung nach Besetzungen und Streiks, bis dieses undemokratische Gesetz zurückgenommen wird.

Mehr Infos auf der Website von Socialist Action (CWI in Hong Kong, China und Taiwan): https://chinaworker.info