Fr 23.03.2018
Russland: Freigelassen
Der Journalist Ali Feruz wurde am 15. Februar nach knapp einem Jahr aus russischer Haft freigelassen. Er war aus Usbekistan geflohen, nachdem er für seine oppositionelle Arbeit gefoltert worden war. Russland verweigerte ihm Asyl, weil er dem Regime nicht passte: er ist homosexuell und tritt für Gewerkschafts- und demokratische Rechte ein. Stattdessen wurde er eingesperrt, ein Gericht in Moskau hatte im August 2017 seine Abschiebung beschlossen, obwohl ihm in Usbekistan neuerlich Gefängnis drohte. Nun ist er wieder frei. Grund sind die Mobilisierungen aus der LGBTQI-, Gewerkschafts- und Menschenrechtsbewegung, bei denen die russische Sektion des CWI, Sozialistische Alternative (CA), eine Schlüsselrolle gespielt hat und zahlreiche Aktionen organisierte.
Www.socialist.news
China: Gegen Repression
Wer in Opposition zum immer autoritäreren Regime in China rückt, wird als „anti-chinesische Kräfte“ verfolgt. Das Regime Xi Jinpings mag zwar manchmal Mao als Referenz nehmen, doch gleichzeitig werden junge MaoistInnen verfolgt. Linke KritikerInnen fürchtet das Regime besonders. So geschah es einigen jungen MaoistInnen, die in einem Lesekreis unter anderem über das Massaker von Tian’anmen und die heutige Zensur geredet haben. Sie wurden eingesperrt. Die große öffentliche Aufmerksamkeit sowie die Proteste, zu denen auch China Worker (CWI für China) aufgerufen hatte, haben das Regime schließlich dazu gezwungen, die Gefangenen freizulassen. Sie werden aber noch von der Polizei überwacht, die weiter, auch gegen andere, repressiv vorgeht.
www.chinaworker.info
Finnland: Streik
Gegen eine „Reform“ des Arbeitslosengeldes, mit dem Arbeitslose in prekäre Beschäftigungsverhältnisse getrieben werden sollen, gingen ca. 10 % der finnischen Beschäftigten Anfang Februar auf die Straße und in Streik. Sosialistinen Vaihtoehto („Sozialistische Alternative“ – CWI in Finnland) betont, dass der Protest ausgeweitet werden muss, um alle Angriffe zurückzuschlagen.
www.sosialistit.fi