Mi 17.07.2013
Irland: Steuerboykott
Paul Murphy von der Socialist Party (CWI-Irland) erklärte im EU-Parlament, dass Irland ein Steuerparadies für Konzerne wie Apple, Google und Facebook ist, die unter 1 % ihrer Profite als Steuern zahlen. Gleichzeitig verordnet die Regierung Massensteuern wie die neue Haushaltssteuer. Er rief zu Boykott und Massenprotesten auf und zerriss sein Haushaltssteuer-Formular.
nohouseholdtax.org
1. Mai: Internationaler Kampftag
Weltweit beteiligte sich das CWI an Aktionen, Demos und Streiks zum 1. Mai. Besonders hervorzuheben sind die neokolonialen Länder: In Nigeria wurden 15 GenossInnen des Democratic Socialist Movement am 1. Mai verhaftet. Die United Socialist Party in Sri Lanka organisierte eine Demo in Colombo, wo TamilInnen und Moslems/Muslimas aus allen Regionen gemeinsam marschierten und zum Streik aufriefen. 1.000 Arbeitnehmer (davon 300 Frauen) nahmen am bis
jetzt größten Aufmarsch in Mir Pur Khas (Sindh-Pakistan) teil. Die vom Socialist Movement Pakistan und der Progressive Workers Federation organisierte Demo spiegelte deren Einfluss in aktuellen Kämpfen wider. Auch in Tapei (Taiwan) nahmen GenossInnen an dem 20.000 ArbeiterInnen starken Aufmarsch gegen Pensionskürzungen teil.
Sri Lanka: Generalstreik!
Am 21. Mai fand ein Streik- und Aktionstag gegen eine massive Erhöhung der Strompreise in Sri Lanka statt – der erste Generalstreik seit 1980. Nicht nur in der „Freihandelszone“, wo linke Gewerkschaften verankert sind, sondern auch im Hochland in den Teeplantagen war der Streik ein Erfolg. 75 % der LehrerInnen beteiligten sich. Nicht nur Polizei und Militär, sondern auch die bürokratischen Gewerkschaften reagierten mit Repression und Einschüchterung. So war
die Beteiligung im Öffentlichen Dienst niedrig. Trotzdem streikten viele ArbeiterInnen zumindest ein paar Stunden und beteiligten sich an den Protestkundgebungen. In Rathmalanna gab es sogar eine Großdemonstration und anschließend eine Versammlung, organisiert von der United Socialist Party (CWI-Sri Lanka).