Sa 06.10.2018
Dass der Kapitalismus immer weiter in die Krise rutscht, lässt sich vielerorts erkennen. Ein Anzeichen dafür ist die widersprüchliche Politik bezüglich Außenhandel: Auf der einen Seite - Export - versuchen imperialistische Mächte wie die USA oder Kanada durch Programme wie TTIP oder CETA, die eigene Rolle auf dem internationalen Markt zu stärken; auf der anderen Seite - Import - werden Strafzölle verhängt, um die Rolle jeweils anderer imperialistischer Mächte so klein wie möglich zu halten.
Qualitativ sind Strafzölle nichts Neues, aber quantitativ hat es sie in der aggressiven Form von Donald Trump noch kaum gegeben. Trump selbst ist dabei kein despotischer Spinner, der jede Vernunft verloren hat, sondern die Menschwerdung der Wünsche von Teilen des US-amerikanischen Kapitals. Trumps “America First” Politik ist in Wirklichkeit eine “America Alone” Strategie: Der US-Imperialismus versucht, seine alte Stärke wieder zu erreichen. Durch Strafzölle soll anderen Ländern der Wille der USA aufgedrückt werden.
Gegenüber dem größten Konkurrenten am Weltmarkt - China - haben die USA bis jetzt Zölle in der Höhe von 100 Milliarden US-Dollar verhängt und drohen weitere 800 Milliarden an.
China versucht seinerseits mit dem Wirtschaftsprojekt “One Belt - One Road” über 60 Länder infrastrukturell und wirtschaftlich zu verbinden und damit das eigene Einflussgebiet auszuweiten. Mit China als Zentrum soll durch den Bau von Eisenbahnen und Häfen ein neues Handelsnetz errichtet werden.
Viele Nationen können den chinesischen Konditionen aber nicht nachkommen und mehrere Projekte mussten bereits ersatzlos abgebrochen werden: Ein Autobahnprojekt durch Thailand würde beispielsweise 50% des thailändischen BIPs erfordern. Der chinesische Imperialismus steht unter gewaltigem Druck, “One Belt - One Road” durchzusetzen und neue Märkte zu generieren.
Die Strafzölle sind aber nicht die Ursache der zunehmenden internationalen Spannungen. Selbst wenn sie jetzt aufgehoben würden, bleiben die Spannungen und Konkurrenz zwischen den imperialistischen Staaten bestehen. Und wenn die Spielräume für die Wirtschaft kleiner werden, können auch protektionistische Irrwege das krisengeschüttelte System nicht retten.