Gemeinsam gegen Rassismus und Rechtsextremismus am 11. November 2005 in Linz

Gruppen, die international und auch in Österreich Rassismus und Rechtsextremismus schüren, leugnen oder verharmlosen die Verbrechen des Faschismus. Sie bekämpfen demokratische Errungenschaften und bedrohen Menschen migrantischer Herkunft und AktivistInnen fortschrittlicher Organisationen. Sie verbreiten Lügen über Kriegsschuld, Konzentrationslager und sämtliche Einrichtungen, die den Verbrechen der Nazis dienten. Sie wollen Rassismus und Antisemitismus wieder salonfähig machen.

Eine dieser Gruppen ist der Bund Freier Jugend (BFJ), der in letzter Zeit auch in Linzer Stadtteilen insbesondere durch die Verteilung von neonazistischen Flugblättern und verschiedenen Ankündigungen von neonazistischen Veranstaltungen aufgefallen ist. Nur durch die Aufmerksamkeit der AntifaschistInnen und deren politischen Druck auf die verständigten Sicherheitsbehörden einzuschreiten, konnten diese Veranstaltungen größtenteils verhindert werden.

Im Windschatten der neoliberalen Politik, durch die auch in unserem Land eine kleine Schicht von Reichen immer reicher wird, während immer mehr Menschen durch Lohnverluste und Sozialabbau verarmen, und gestützt auf einen weit verbreiteten Alltagsrassismus in der Gesellschaft benutzen Rechtsextreme - wie zur Zeit die FPÖ in ihren Wahlkämpfen in der Steiermark und in Wien - die wachsende soziale Verunsicherung und Zukunftsängste als Folge von Arbeitslosigkeit und Sozialabbau für ihre Hetze. Ihr Kampf richtet sich gegen demokratische Freiheiten. MigrantInnen und fortschrittliche Menschen werden psychisch und physisch bedroht.

Tausende MigrantInnen leben und arbeiten in Österreich meist schon seit Jahrzehnten. Sie zahlen hier Steuern und Sozialabgaben. Trotzdem werden ihnen vielfach selbstverständliche Rechte und Leistungen verweigert. Sie werden bei der Arbeits- oder Wohnungssuche benachteiligt, Sie werden durch Ausländer-, Asyl- und Staatsbürgerschaftsgesetze diskriminiert. Es wird ihnen der Zutritt zu Lokalen verwehrt. Häufig sind sie Zielscheibe rassistischer Angriffe von Medien und Politik, etwa durch die Aufrechnung von MigrantInnen gegen Arbeitslose.

Wir halten dem unmissverständlich entgegen: Mit dieser friedlichen Demonstration wollen wir gemeinsam über die Grenzen der Herkunft der sozialen Zugehörigkeit und der politischen Einstellung hinweg Rassismus und Rechtsextremismus eine klare Absage erteilen. Wir wollen im Kampf gegen diese Entwicklungen öffentlichen Druck erzeugen, um die Behörden zur Einhaltung der diesbezüglich bestehenden Gesetze in die Pflicht zu nehmen und sie aufzufordern, Menschen verachtende und diskriminierende gesetzliche Bestimmungen (wie das jüngst beschlossene Asylgesetz) ehestens zu streichen. Nur durch gemeinsame Aktionen kann die rechtsextreme Gefahr zurückgedrängt werden.

Beteilige Dich / Beteiligen Sie sich an der Demonstration am Freitag, 11. November 2005!

Programmablauf:

• Treffpunkt 17.00 Uhr bei der Straßenbahnendhaltestelle Auwiesen (Linie 1)
• Fackelzug 17.30 Uhr - 18.30 Uhr von Auwiesen zum Volkshaus Neue Heimat im Volkshaus Neue Heimat Podiumsdiskussion von 18.30 Uhr - 19.30 Uhr
• anschließend multikulturelles Fest mit Musik, Theater, Essen, Trinken …

Diese Aktion wird von folgenden Organisationen organisiert und unterstützt:

ADHK (Konföderation für demokratische Rechte in Europa) – Alevitischer Kulturverein Wels – Amara (Kurdische Frauenvereinigung in OÖ) – ASKÖ-Kurdischer Sportverein – ATIGF (Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich) – Bund Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen und Opfer des Faschismus – Demokratische Jugend – DIDF (Demokratischer Arbeiterkulturverein) – GLB (Gewerkschaftlicher Linksblock) – Institut für angewandte Entwicklungspolitik/Antifa-Info – KJÖ-Junge Linke – KPÖ (Kommunistische Partei Österreich) – KZ-Verband OÖ – Mezopotamya Anatolischer Kulturverein – OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus – Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften – SJ-Römerberg (Funke) – SLP (Sozialistische LinksPartei) – Sozialistische Jugend OÖ – Umut Kulturzentrum Linz – Welser Initiative gegen Faschismus – WFS (Werkstatt Frieden & Solidarität) – YDG (Neue Demokratische Jugend)