FPÖ: Immer noch gefährlich!

Auch wenn die FPÖ nicht das Ergebnis bekommen hat, das von Umfragen noch vor einem Jahr vorhergesagt wurde (nämlich Platz 1) - die Gefahr, die von ihr ausgeht, ist nicht vom Tisch. Im Gegenteil, rassistische Politik, die uns gegeneinander ausspielt und auf uns herunter tritt, ist von ALLEN anderen Parteien, teilweise im FPÖ-Stil, betrieben worden. Asylverschärfungen, Kürzungen bei der Mindestsicherung, steigende Mieten… Sozialabbau auf der einen Seite, Zuckerl für die Reichen auf der anderen. Ob Kurz, Kern, Strolz, Lunacek oder Pilz: sie können die FPÖ nicht entzaubern, weil sie schon längst die Forderungen von und mit der FPÖ umsetzen. Egal, welche Farbkombination die neue Regierung nun haben wird – sie wird Angriffe gegen Jugendliche, ArbeiterInnen, Arbeitslose und v.a. Frauen und MigrantInnen weiter und offensiver führen. Egal, ob in der Regierung oder von der Oppositionsbank: Die kommende Zeit wird immer deutlicher zeigen, dass die FPÖ keine „soziale“ Partei, sondern eine der Banken und Konzerne ist. Wenn wir ihre Politik stoppen wollen, dann brauchen wir eine echte Alternative, eine sozialistische Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche, die kämpferisch mit der Mehrheit in der Bevölkerung für ihre Interessen eintritt!