Flüchtlingsbewegung: Großdemonstration am 16.2. muss und kann ein Erfolg werden!

Basis des folgenden Textes ist ein offener Brief von zentralen AktivistInnen der SLP in der Flüchtlingsbewegung. Einiges wurde davon schon umgesetzt oder die Lösung ist am entstehen. So sollen diese Vorschläge ein Aufruf sein an alle UnterstützerInnen der Flüchtlingsproteste, AntirassistInnen, Menschen denen die Rechte von AsylwerberInnen am Herzen liegen und natürlich an die kämpfenden Flüchtlinge und an AsylwerberInnen, die sich dem Kampf für ihre Rechte anschließen!

Wir von der Sozialistische LinksPartei (SLP) haben uns überlegt, wie es weitergehen kann. Wir haben von Anfang an versucht, auf die Notwendigkeit demokratischer Strukturen hinzuweisen.

Das derzeit wichtigste für die erfolgreiche Weiterführung des Protests ist, die Demo am 16.2. erfolgreich und groß zu gestalten.

Der Protest hat schon Erfolge gebracht, wir laden deshalb alle ein, an der Demo-Mobilisierung in strukturierter Weise mitzuhelfen und sich nicht durch die fehlenden Strukturen frustrieren zu lassen, sondern mitzuhelfen, diesen Mangel zu beheben.

Wir haben versucht, einen Kampagnenplan für die Demo am 16.2. vorzuschlagen. Dieser beinhaltet eine Liste mit konkreten Verantwortlichkeiten für die Mobilisierung und Organisierung der Demo. Wir können davon nicht alles machen, aber versuchen, bei der Koordinierung zu helfen. Leute, die sich dem Protest anschließen und/oder ihn unterstützen wollen, können sich bei uns melden und erfahren, was sie konkret machen können.

Für die Demo-Mobilisierung schlagen wir vor: Übernahme von konkreten Aufgaben (auch finanzielle Unterstützung) durch bestimmte Organisationen und Personen. Hier gibt es eine lange Liste, was zu tun ist - am besten anrufen oder mail schreiben, wenn Du konkret bereit bist, etwas zu tun (nichts ist zuwenig, nichts zuviel!)

Mobilisierung mit Flyern und Plakaten und in Flüchtlingsunterkünften. Material kann über verschiedene Stellen bezogen werden - auch hier: bitte bei uns melden

Für die Weiterführung des Protests allgemein schlagen wir vor: Die einzelnen Gruppen (Flüchtlinge, Organisationen, ...) sollten Delegierte wählen, die dann das Plenum bilden. So können die Plena entscheidungs- und arbeitsfähiger werden. Strukturierung und Vorbereitung der Plena mit Tagesordnung, Moderation, RednerInnenliste und beschränkte Redezeit. Konkrete Entscheidungen in den Plena, über die mit Mehrheitsbeschluss abgestimmt wird. Festlegung von konkreten Verantwortlichen/Arbeitsgruppen für die Umsetzung dieser Entscheidungen. Arbeitsgruppen für bestimmte Bereiche (etwa Presse, Recht, Mobilisierung, ...), die die Entscheidungen der Plena umsetzen und dann berichten, sowie als AnsprechpartnerInnen für (potentielle) UnterstützerInnen und TeilnehmerInnen für ihren Bereich fungieren. / Wählen von SprecherInnen, die als schnell erreichbare AnsprechpartnerInnen für Medien fungieren.

Wir weisen noch einmal darauf hin, dass wir weder oberschlau sein wollen, noch das alles machen können, sondern dass uns der Erfolg der Bewegung wichtig ist.

Solidarische Grüße, Maria Hörtner, Helga Schröder, Michael Gehmacher, Sebastian Kugler, Tilman Ruster, Jan Millonig