Die Zeit ist reif!

In den letzten Wochen gab es eine Reihe von Berichten und Kommentaren zur Frage einer neuen politischen Kraft. Die Erfolge der Linken in Deutschland geben der Hoffnung vieler auf eine neue linke Partei Nahrung.

Konkrete Schritte statt Ausflüchte nötig

Der KP-Steiermark kommt aufgrund ihrer relativen Stärke in einem Neuformierungsprozess eine wichtige Rolle zu. Parteder (Vorsitzender KP-Steiermark) hat grundsätzlich Recht, wenn er meint, eine solche neue Formation würde nicht per schlichten Zusammenschluss existierender Gruppen entstehen. Korrekterweise fordert er "konkrete Aktionen" (Kampagnen gegen Teuerungen, Wohnungsnot etc.), sieht diese aber im Widerspruch zu einem solchem, neuen Parteiprojekt. Doch das Entstehen der "Linken", genauer der WASG (Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit) in Deutschland war unmittelbar mit den Protesten gegen Hartz IV  verknüpft. Tatsächlich versteckt sich die KP-Steiermark hinter "Kampagne statt Diskussion" und hinter der Warnung, ein solches Projekt dürfe nicht scheitern. Ja, es gibt die Gefahr des Scheiterns, aber diese wird nicht verkleinert, indem das Projekt auf Eis gelegt wird, sondern indem aus internationalen Erfahrungen gelernt wird. Auch die Tatsache, dass es keinen "österreichischen Lafontaine" gibt, darf keine Absage an ein solches Projekt sein. Bekannte Persönlichkeiten helfen, aber sie ersetzen keine mühsame Aufbauarbeit  (und funktionierende demokratische Strukturen!).

Wie kann es gelingen?

Die SLP sieht es als ihre Aufgabe, durch Arbeit in sozialen Bewegungen und den Gewerkschaften sowie durch die Propagierung der Idee einer neuen politischen Kraft UND durch konkrete Schritte, den Neuformierungsprozess aktiv zu unterstützen. Wir möchten in die Debatte auch die Erfahrungen mit ähnlichen Projekten in anderen Ländern einbringen. Folgende "Zutaten" sind für das Gelingen nötig:

1. Eine neue Formation muss eine aktive, kämpferische Politik fahren. Sie beschränkt sich nicht aufs Kommentieren, sondern greift in Kämpfe ein bzw. initiiert diese auch.
2. Eine neue Formation braucht demokratische Strukturen, in denen Individuen ebenso wie existierende Organisationen sich einbringen können.
3. Eine neue Formation beschränkt sich nicht auf eine Kritik kapitalistischer Auswüchse, sondern stellt den Kapitalismus an sich in Frage. Bleibt sie in der kapitalistischen Logik verhaftet, findet sie sich rasch bei der Legitimierung von Sozialabbau wieder.
4. Gerade in Österreich und angesichts der Stärke der FPÖ braucht eine solche neue Formation eine klar antirassistische Haltung.