Mi 24.06.2015
Nicht nur der Krieg in der Ostukraine mit vorläufig 6.000 Toten setzt dem Land schwer zu. Auch die Wirtschaft steht vor dem Zusammenbruch. In dem bettelarmen Land mit einem Mindesteinkommen von ca. 40€/Monat schrumpfte die Wirtschaft 2014 um 7,5%, dieses Jahr soll es weitere 6-8% nach unten gehen. Die Ukraine, die schon unter der Wiedereinführung des Kapitalismus ab 1990 besonders gelitten hat (60% Wirtschaftsschrumpfung allein 1992-95!), wird auch von Inflation heimgesucht: Seit Kriegsausbruch sank der Wert der Hryvnia um ca. 2/3. Verschlimmert wird die Entwicklung durch das Spardiktat, das die Ukraine auf Befehl der EU erfüllen muss, um Kredite zu bekommen, ohne die der Staatsbankrott unabwendbar ist. So müssen auf Wunsch Brüssels die Subventionen für Energie und Gas gestrichen werden. Ab diesem Frühjahr steigen die Strom- und Gaspreise (+40% bzw. +280%). Ärmere UkrainerInnen werden im nächsten Winter nicht mehr heizen können. Unter russischem „Schutz“ ginge es dem Land kaum besser. Das gilt auch für Krim bzw. Donbass. Denn die soziale Misere in Russland ist ebenfalls groß, Arbeitsrechte werden mit Füßen getreten. Zusätzlich bedeutet der Krieg auch gestiegene Militärausgaben und den Verlust der wichtigsten Industrieregion im Donbass. Nur wenn es tatsächlichen Frieden in der (Ost-)Ukraine gibt und die ukrainische ArbeiterInnenbewegung zu Kräften kommt, wird ein erfolgreicher Kampf gegen diese Entwicklungen möglich sein.