Die Sozialistische LinksPartei: Wer sind wir und warum wollen wir Dich gewinnen?

2003 hat große Veränderung gebracht. Vielen wurde die Notwendigkeit und angesichts der Streiks auch die Möglichkeit  einer kämpferischen und demokratischen Gewerkschaftspolitik bewusst. Die SLP hat versucht, die verschiedenen Arbeitskämpfe solidarisch und aktiv zu unterstützen. In diesen Kämpfen wurden aber auch die Grenzen sichtbar. Die Rolle der Gewerkschaftsführung, die oft als Bremse im Kampf auftrat. Damit in künftigen Kämpfen ungebremst die Interessen der ArbeiterInnen verteidigt werden, haben wir gemeinsam mit anderen begonnen die Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften aufzubauen. Wir möchten Dich zur Mitarbeit in der Plattform gewinnen, und darüber hinaus auch für die Mitarbeit in der SLP.

 Profite auf unsere Kosten

2003 wurden auch die Grenzen dessen sichtbar, was im Rahmen des Systems möglich ist. Der Kapitalismus befindet sich in einer Krise. Um die Profite sichern zu können wird die Ausbeutung der ArbeiterInnen erhöht. Konkret bedeutet dass Privatisierung, um neue Märkte zu erobern (egal wie teuer und/oder schlecht die Leistung dann wird), Sozialabbau (um Geld für Gesundheits- und Bildungswesen zu sparen, dass dann für die Senkung der Unternehmenssteuern eingesetzt werden kann) und Lohndruck (länger Arbeitszeiten, Kürzungen bei den Sonderzahlungen, mehr Stress....). In der kapitalistischen Logik sind diese Maßnahmen durchaus „vernünftig“ – wie es den Menschen dabei geht ist allerdings eine andere Frage. Bei den Streiks 2003 hat die Gewerkschaftsführung in diesen engen, kapitalistischen Grenzen gedacht – und damit den Maßnahmen weitgehend zugestimmt. Eine Pensions“reform“ war aber nicht „objektiv“ notwendig, sondern nur, wenn die Profite der Kapitalisten nicht angetastet werden dürfen. Kämpferische Gewerkschaftspolitik ist notwendig – aber sie braucht eine politische Perspektive um erfolgreich sein zu können. Dh ein antikapitalistisches und sozialistisches Programm. Das mag aufs erste als zu „radikal“ erscheinen. Aber unzählige BetriebsrätInnen und PersonalvertreterInnen haben immer wieder erleben müssen, dass grundlegende Forderungen nach guter Bezahlung, guten Arbeitszeitregelungen und einem sicheren Arbeitsplatz scheitern. Das liegt nicht daran, dass die Forderungen unerfüllbar wären, sondern das wir sie uns erkämpfen müssen. Und weil die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen härter sind als z.B. in den 60er Jahren, sind auch die Kämpfe schwerer. Zerschlagung und Personalabbau bei den ÖBB war ebenso wenig „notwendig“ – aber die sozialen und ökologischen Aufgaben der ÖBB stehen im Widerspruch zu den Profitinteressen. Eine echte Verteidigung der ÖBB heißt: keine Privatisierung, sondern Vergesellschaftung und eine demokratische Planung von Verkehr und Wirtschaft.

 Partei und Gewerkschaft

Die SLP als sozialistische Partei sieht es als ihre Aufgabe, die Kämpfe gegen Privatisierung und Sozialabbau zu unterstützen, natürliche auch wenn diese kein sozialistisches Programm haben. Für die SLP war die politische Arbeit in Betrieben und Gewerkschaften immer ein zentraler Bestandteil ihrer Tätigkeit. Wir haben einen Schwerpunkt auf die Unterstützung betrieblicher Auseinandersetzungen und die Betriebsratstätigkeit eigener GenossInnen gelegt. Die Erfahrungen – für uns und für die KollegInnen – in Arbeitskämpfen sind enorm wichtig. Die Solidarität der KollegInnen untereinander schafft ein Gefühl für die Stärke der ArbeiterInnenbewegung. Die Willkür von Geschäftsleitungen, die Lügen der Medien und die staatliche Repression lehrt, dass wir zwar vielleicht im selben Boot sitzen, aber sie am Oberdeck und wir an der Ruderbank. Die Erfahrungen mit der bremsenden Haltung der Gewerkschaftsbürokratie können zu Frust führen – außer es wird die Möglichkeit aufgezeigt, dass sich gemeinsam mit anderen zusammenzuschließen und Kurs und Führung der Gewerkschaft zu verändern. Wir versuchen die Lehren aus vergangenen Bewegungen und solchen in anderen Ländern zu ziehen um erfolgreicher zu sein. Und wir halten es für Notwendig, die nächsten Schritte vorzuschlagen und auf die Grenzen im Rahmen des Kapitalismus hinzuweisen. Eine sozialistische Partei ist kein Ersatz für eine Gewerkschaft – aber eine notwendige Ergänzung um die Grenzen des Kapitalismus nicht nur erkennen, sondern um Widerstand zu organisieren, der diese Grenzen nicht mehr akzeptiert.

 Die SLP ist international

Die SLP ist Teil des „Komitees für eine ArbeiterInneninternationale“ (CWI). Angesichts der ständigen Versuche, Belegschaften verschiedener Standorte gegeneinander auszuspielen, können ArbeiterInnenrechte nur mehr international wirklich verteidigt werden. Bei den Kämpfen zur Zeit bei der Papierfabrik Neusiedler/Mondi in slowakischen Werk und bei den Schließungen bei Semperit/Conti haben wir internationale Solidarität und Proteste organisiert. Mitglieder des CWI haben auch in einer Reihe von Ländern Initiativen gesetzt, um Strukturen wie die Plattform aufzubauen.

 Werde Mitglied!  

Wir bieten Dir unsere Partei, unser Programm und unsere Stellungnahmen zu brennenden nationalen und internationalen Themen an. Eine Gruppe von SozialistInnen kann in einem Betrieb erfolgreichere Kämpfe führen als der/die tollste EinzelkämpferIn. Wenn Du Dich für die Mitgliedschaft in der SLP interessierst, dann mach jetzt sofort einen Termin aus, wo und wann wir darüber reden können.

 Vorwärts - die Zeitung von ArbeiterInnen für ArbeiterInnen    

Die Medienhetze während der Streiks war enorm. Es gibt keine ArbeiterInnenzeitung die täglich über die Interessen und Probleme von ArbeiterInnen berichtet. Vorwärts erscheint zur Zeit nur monatlich. Aber wir versuchen der Wut aus den Betrieben eine Stimme zu geben, über Kämpfe zu berichten und Strategien vorzuschlagen. Dafür brauchen wir Dein Feedback und Deine Berichte. Dieser „Praxistest“ ist für die Weiterentwicklung unserer politischen Arbeit sehr wichtig. Wenn Dir Vorwärts gefällt, solltest Du es abonnieren, da nur die Einnahmen aus dem Verkauf die Existenz unserer Zeitung sichern. Wir brauchen Deine Berichte aus „Deinem“ Betrieb (oder von wo anders) um die Erfahrungen weiter geben zu können. Und Du kannst bei der Verbreitung von Vorwärts helfen: es besteht die Möglichkeit Zeitungen „in Kommission“ zu übernehmen und an KollegInnen zu verkaufen. Gerne liefern wir auf Wunsch auch in den Betrieb oder ins Betriebratsbüro.

• Werde aktiv bei der Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften!

• Unterstütze uns bei Erstellung und Verkauf der sozialistischen Zeitung Vorwärts!

• Werde Mitglied bei der Sozialistischen LinksPartei SLP, um mit einem sozialistischen und internationalen Programm besser gegen Sozialabbau und Privatisierung kämpfen zu können.