Die ISA bei den COP26-Protesten in Glasgow

Dieser Artikel erschien am 15. November 2021 zuerst auf der Website der International Socialist Alternative (ISA), der die SLP angehört: www.internationalsocialist.net

Die Mächtigen der Welt haben sich in den letzten zwei Wochen in Glasgow zur UN-Klimakonferenz COP26 versammelt, um dem globalen kapitalistischen System ein schönes, frisches grünes Image zu verpassen. Was von vornherein als Farce geplant war, erwies sich dabei letztlich als noch unbefriedigender, als manche gehofft hatten. Die arbeitenden Menschen und die Jugend auf der ganzen Welt sind mit steigenden Temperaturen, Naturkatastrophen und dem Risiko weiterer Pandemien konfrontiert. Die Konferenz antwortete darauf mit Joe Biden und Boris Johnson, die während der Eröffnungsrede einschliefen, Bolsonaro, Putin und Xi Jinping, die gar nicht teilgenommen haben, und einer Sammlung leerer Versprechen, die sich trotzdem immer noch zu einer katastrophalen globalen Erwärmung von 2,7 °C bis 2100 summieren.

Das einzige wirklich positive Ergebnis der COP26 fand nicht in den Konferenzsälen mit Leuten wie Biden und Johnson statt, sondern draußen auf den Straßen, wo man das Wiederaufleben der Klimabewegung sehen konnte, die 2019 die ganze Welt erobert hat. Demonstrant*innen, die echte, substanzielle Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels forderten, brachten letzten Freitag und Samstag 100.000 Menschen auf die Straßen von Glasgow!

Die International Socialist Alternative ist sich der enormen Bedeutung und des revolutionären Potenzials dieser Bewegung bewusst, weshalb wir 300 unserer Mitglieder und Unterstützer*innen aus der ganzen Welt mobilisiert haben, um einen internationalen sozialistischen Block bei den Protesten zu bilden. Revolutionäre Sozialist*innen aus unseren Sektionen auf allen Kontinenten, darunter Brasilien, USA, China/Hongkong/Taiwan, Belgien, Irland und weitere, versammelten sich mit über 100 Mitgliedern und Unterstützer*innen von Socialist Alternative (ISA in Schottland, England und Wales), um sicherzustellen, dass eine klassenkämpferische, internationalistische Stimme auf den Protesten lautstark zu hören ist, die die Notwendigkeit eines sozialistischen Wandels benennt, um dem Klimawandel ein Ende zu setzen.

Warum war die Konferenz ein solcher Misserfolg?

Es ist nicht das erste und auch nicht das letzte Mal, dass Politiker*innen und Wirtschaftsvertreter*innen zu dieser Art von „Greenwashing-Festival“ zusammenkommen. Das Pariser Klimaabkommen wurde auf der COP21 im Jahr 2015 verabschiedet und als großer Fortschritt bei den Bemühungen zur Begrenzung des globalen Temperaturanstiegs verkauft. Fünf Konferenzen später hat sich die Situation aber nur weiter verschlimmert. Der diesjährige IPCC-Bericht, der die harten Realitäten der Klimaforschung darlegte, wurde als „Alarmstufe Rot für die Menschheit“ bezeichnet. Trotz dieser vernichtenden Prognose wäre es falsch zu glauben, dass auf der Konferenz wesentliche Maßnahmen vereinbart werden.

Milliardär*innen und ihre Politiker*innen werden nie in der Lage sein, die Krise, die aus dem Profitstreben im Herzen ihres Systems resultiert, ausreichend zu bekämpfen. Wenn nur 100 Unternehmen für 71 % aller industriellen CO2-Emissionen verantwortlich sind, wird deutlich, dass die Interessen der Superreichen den Zielen der Klimabewegung grundlegend entgegenstehen. Alle Bemühungen, die zu echten Fortschritten im Kampf gegen den Klimawandel führen könnten, stellen eine Bedrohung für die Stabilität des Systems dar, das diese Figuren an der Macht hält. Jedes wirklich positive Ergebnis der COP26 war von vornherein zum Scheitern verurteilt.

Sozialist*innen auf der Straße

Millionen von Arbeiter*innen und Jugendlichen auf der ganzen Welt wissen, dass sie das Vertrauen in die Zukunft unseres Planeten nicht länger in Hinterzimmerdeals von Geschäftsleuten und Politiker*innen setzen können – das wurde durch die wütende Stimmung auf den Straßen Schottlands deutlich. Zehntausende versammelten sich zum Schulstreik von Fridays For Future, eine Fortsetzung der Bewegung von 2019 in einem noch größeren Rahmen. Noch mehr kamen am Samstag zu einem massiven Marsch mit einer Vielzahl von Blöcken und Bannern verschiedener sozialer und ökologischer Bewegungen, darunter viele Gewerkschaften. Selbst starker Regen konnte die Arbeiter*innen und Jugendlichen nicht davon abhalten, ihre Forderungen für den Klimaschutz zu stellen.

Die International Socialist Alternative (ISA) hat die COP26 als einen Schlüsselmoment für die globale Klimabewegung erkannt. Deshalb haben wir unsere Mitglieder aus allen Ecken der Welt in Schottland versammelt, um unmissverständlich darauf hinzuweisen, wer für diese Krise verantwortlich ist: die CEOs und Milliardär*innen der Welt. Wir forderten massive öffentliche Investitionen in einen sozialistischen Green New Deal, um weltweit zig Millionen hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen, den Reichtum der Milliardär*innen zu beschlagnahmen, um klimafreundliche Maßnahmen zu finanzieren, und die Überführung umweltverschmutzender multinationaler Unternehmen in demokratisches öffentliches Eigentum, um einen nachhaltigen sozialistischen Wirtschaftsplan umzusetzen, der die Wirtschaft so umgestaltet, dass sie in erster Linie den Menschen und dem Planeten dient – das sind nur einige der Forderungen, die die Bewegung mit Nachdruck aufgreifen muss!

Internationalismus ist von grundlegender Bedeutung, um die miteinander verwobenen Gefahren von Klimawandel und Kapitalismus zu bekämpfen. Deshalb versammelten sich ISA-Mitglieder von Glasgow bis Brasilien, um bei den Demonstrationen das größtmögliche Kontingent an Arbeiter*innen und Jugendlichen aus der ganzen Welt zu bilden. Zu den 300 teilnehmenden Mitgliedern gesellten sich auf den Märschen Hunderte weitere, die sich von unserer Lebendigkeit und der Botschaft, die wir vermittelten, inspirieren ließen. Wir haben mehr als 1.000 Exemplare unserer Zeitung verkauft und sind dabei, begeisterte neue Mitglieder und Unterstützer*innen zu gewinnen, in Glasgow, Edinburgh und weltweit.

Die ISA hatte auch eine Rednerin auf der Hauptbühne bei der Kundgebung im Anschluss an den Schulstreik. Amy Ferguson, eine Aktivistin der Gewerkschaft Unite und Mitglied der Socialist Party (ISA in Irland), sprach kurz vor Greta Thunberg. Sie betonte die Macht der Arbeiter*innenklasse und die notwendige Rolle, die sie bei der Schaffung einer besseren Welt spielen wird. Amy schloss ihre Rede mit einem Zitat des in Schottland geborenen irischen Sozialist*innen James Connolly, der sagte:

"Unsere Forderungen sind bescheiden, wir wollen nur die Welt."
James Connolly

Wir haben nicht nur die Gelegenheit genutzt, um uns am Wochenende begeistert an den Demonstrationen in Glasgow zu beteiligen, sondern wir haben am Freitag sogar eine eigene Demonstration durch Edinburgh organisiert, für Schulstreikende, die die Reise nach Glasgow nicht antreten konnten, an der über 100 Menschen teilnahmen. Die Demonstration endete mit einem offenen Mikrofon, an dem sich ISA-Mitglieder, Student*innen und Arbeiter*innen aus Edinburgh beteiligten.

Die Begeisterung, die uns entgegenschlug, spiegelte sich in der Teilnahme an unserer Veranstaltung nach der Demonstration am Samstag wider, die unter dem Motto „Capitalism is Killing the Planet: Fight for International Socialism“ stattfand. Es nahmen über 350 Menschen teil. Zu den Redner*innen gehörten die schottische Gewerkschafter*in Caitlin Lee, der sozialistische Abgeordnete im irischen Parlament Mick Barry, ein Mitglied der Kampagne „Solidarity against Repression in China and Hong Kong“ sowie Aktivist*innen aus Brasilien und Südafrika. Auf der motivierenden Versammlung waren die Macht, die arbeitende Menschen im Kampf für Klimagerechtigkeit haben, und die Notwendigkeit eines vereinigenden sozialistischen Programms, um die Kämpfe gegen die dringendsten Probleme der Welt zu verbinden jederzeit präsent.

Die nächsten Schritte für die Klimabewegung

Die Macht der Arbeiter*innenklasse erwächst aus ihrer Rolle in der Gesellschaft. Wenn das Streben nach Profit eine so zentrale Rolle beim Klimawandel spielt, dann sind die Arbeiter*innen, die sämtlichen Gewinn erwirtschaften und jederzeit die Macht haben, ihn zu blockieren, die entscheidende Kraft, um echte Veränderungen zu erreichen. Greta Thunberg hat genau gezeigt, in welche Richtung die Klimabewegung gehen muss, als sie die streikenden Arbeiter*innen aus dem Transportwesen und der Müllentsorgung in Schottland dazu aufrief, sich den COP26-Demonstrationen anzuschließen. Die Schulstreikbewegung sollte von den Gewerkschaften mit aktiver Solidarität begleitet und auf Wirtschaftsstreiks an Arbeitsplätzen ausgeweitet werden, die national und international koordiniert werden. Wir können wesentliche Zugeständnisse erzwingen, indem wir die Bosse dort treffen, wo es weh tut – bei ihren Profiten – und gleichzeitig zeigen, dass die Arbeiter*innenklasse die Gesellschaft grundlegend verändern kann, wenn sie organisiert ist und sich ihrer Macht bewusst ist.

Gewerkschafter*innen sollten dabei eine wichtige Rolle spielen, indem sie in Betrieben und Gewerkschaften Klimaausschüsse bilden. Diese Ausschüsse könnten zur Organisation von Aktionen genutzt werden, die den Kampf für eine sicherere und sauberere Zukunft mit den Interessen der arbeitenden Menschen verbinden. Dazu gehört auch die Aufstockung der Gelder für umweltfreundliche Arbeitsplätze durch die Besteuerung der Reichen und die Umschulung von Arbeiter*innen, die mit fossilen Brennstoffen arbeiten, auf erneuerbare Energien, ohne Lohneinbußen.

Der Kapitalismus tötet den Planeten: Kämpft für internationalen Sozialismus!

Die Klimakrise ist die größte Bedrohung, mit der die Menschheit je konfrontiert war, und ihre Bewältigung erfordert eine vollständige Umstrukturierung unserer Gesellschaft nach sozialistischen Grundsätzen. CO2-Emissionen, die Abholzung von Wäldern und die Ausbeutung natürlicher Ressourcen sind fundamental für das Fortbestehen der kapitalistischen Produktion. Die arbeitenden Menschen müssen sich organisieren und unabhängige politische Parteien aufbauen, um die notwendigen Schritte zu unternehmen, um diesem umweltverschmutzenden System ein Ende zu setzen und die Kämpfe mit demokratischen Massenorganisationen voranzutreiben.

Um den revolutionären Wandel zu erreichen, den unser Planet braucht, müssen wir eine revolutionäre Massenorganisation von arbeitenden Menschen und Jugendlichen aufbauen, die sich dem Kampf für den internationalen Sozialismus verpflichtet. Wir sind stolz darauf, eine kämpferische und dynamische internationale Organisation aufzubauen, die sich diesem Ziel verschrieben hat und in über 30 Ländern auf allen Kontinenten aktiv ist und weiter wächst. Wie wir vom Kelvingrove Park bis Glasgow Green in alle Ecken der Welt skandiert haben: „Unsere Bewegung ist unaufhaltsam – eine sozialistische Welt ist möglich!“

Shane, ein neues Mitglied, berichtet:

"Die COP26 war ein Ereignis, wie ich es noch nie erlebt habe. Da ich der ISA während der Pandemie beigetreten bin, war dies meine erste Gelegenheit, eine internationale Demonstration zu erleben. In den Tagen und Wochen davor war ich etwas nervös, und manchmal fragte ich mich sogar, ob ich hingehen sollte, weil ich mir Sorgen machte, ob ich mit meiner Anwesenheit überhaupt etwas bewirken würde.

Aber am Ende des Wochenendes hatte ich nach stundenlangen Gesängen und interessanten Gesprächen mit anderen Mitgliedern meine Stimme verloren. Es ist eine Sache, das zu tun, was wir tun, nämlich zu theoretisieren und im Detail über Situationen der Klasseneinheit und des Klassenkampfes zu diskutieren. Es ist eine andere Sache, mittendrin zu sein, sich mit den Menschen, die um einen herum stehen, so vereint zu fühlen und Teil von etwas zu sein, das sich viel größer anfühlt als man selbst. Im Alltag kann es manchmal entmutigend sein, zu sehen, wie wenig Fortschritte gemacht werden, aber die Teilnahme hat mir geholfen zu verstehen, dass dies die Situationen sind, in denen wirkliche Veränderungen entstehen, indem wir uns der Macht bewusst werden, die wir alle gemeinsam haben, wenn wir uns für ein gemeinsames Ziel zusammenschließen.

Für mich war die Teilnahme an den Protesten ein Gegenmittel gegen die Hoffnungslosigkeit, etwas so Belebendes, dass ich es kaum beschreiben kann. Nach dieser Konferenz fühle ich mich konzentrierter, bin optimistisch für die Zukunft und verstehe besser, welche Veränderungen möglich sind und woher sie kommen werden.“

Beteilige Dich am Kampf gegen den Klimawandel, die Unterdrückung und den Kapitalismus – schließe Dich noch heute der ISA an!