Di 03.03.2020
Die Automobilindustrie ist die weltweit größte und dominanteste Industriebranche. Sie beschäftigt hunderttausende Menschen im deutschsprachigen Raum, zehntausende in Österreich. Seit 100 Jahren hat sie die technologische Entwicklung des kapitalistischen Wirtschaftssystems bestimmt und war gleichzeitig immer wieder Schauplatz wesentlicher Kämpfe der globalen Arbeiter*innenbewegung. Doch spätestens seit den 1970er Jahren ist der Motor ins Stocken geraten. Immer wieder kam es zu Überproduktionskrisen, denen die Bosse u.a. mit neuen technischen Innovationen und stets zu Ungunsten der Beschäftigten zu begegnen versuchten.
Mit der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 begann eine neue Phase dieses Kreislaufs. Der Absatz brach dramatisch ein. Zehntausende verloren ihren Job. Besonders Leiharbeiter*innen waren davon betroffen. Die Branche forderte vom Staat finanzielle Unterstützung. Ähnlich wie die Großbanken konnten und können die Autohersteller auch damit rechnen, diese zu bekommen. Denn wenn die Autobranche einbricht, zieht sie einen ganzen Rattenschwanz weiterer Industrien mit in den Abgrund. Sowohl Zulieferbetriebe wie auch die Stahlindustrie bauen dann Stellen ab und schließen Werke.
Um die Profite der Autoindustrie zu schützen, wurden ab 2009 in einer Reihe von europäischen Ländern sowie Russland und den USA sogenannte Verschrottungsprämien eingeführt. Z.B. zahlte die deutsche Bundesregierung eine „Umweltprämie“ von 2.500 Euro für jedes der Verschrottung übergebene Privatauto. So sollte der Kauf von Neuwagen angekurbelt werden, Umweltbelange waren da zweitrangig. Allein in Deutschland wurden damit 5 Milliarden Euro Steuergelder zur Rettung von Konzernprofiten aufgewendet. 2019 brachte auch die österreichische Bundesregierung die Einführung einer solchen Prämie ins Spiel.
Daneben wurde eine umfassende Modernisierungsoffensive gestartet. Die Fabriken wurden mit neuen, digital gesteuerten Maschinen ausgestattet. Sie sind auch von ungelernten Arbeiter*innen leicht zu bedienen, qualifizierte und somit teure Fachkräfte wurden abgewertet. Längst nehmen Leiharbeits- und Werkverträge in der Autobranche immer mehr zu. Werke in Hochpreisländern wie Deutschland werden geschlossen, das Opelwerk in Wien-Aspern wird zunehmend abgewickelt. Große Motorenfabriken entstehen dagegen in Ländern mit niedrigem Lohnniveau wie zum Beispiel Ungarn. Die Gewerkschaftsspitzen sahen dem Stellenabbau tatenlos zu. Kämpferische Belegschaften mit linken Betriebsstrukturen wie etwa bei Opel Bochum wurden im Kampf gegen Werksschließungen im Stich gelassen.
Gleichzeitig begann ein bis heute andauernder Konzentrationsprozess. So will sich die PSA-Gruppe, zu der auch Opel gehört, mit Fiat-Chrysler zum viertgrößten Autobauer der Welt zusammenschließen.
Hinzu kam ein weiterer Trick: Um teure und umweltschädliche SUVs unter die Leute zu kriegen wird nicht nur fleißig geworben sondern wurden komplexe Kreditsysteme entwickelt. So ist es in den USA derzeit üblich, für den Kauf eines neuen Autos das alte in Zahlung zu geben, auch wenn dieses längst nicht abbezahlt ist. „Spiegel Online“ schrieb dazu am 30.11.2019: „Immer mehr Amerikaner finanzieren den Autokauf mit extrem lang laufenden Krediten. Oft sind die Schulden am Ende höher als der Wert des Fahrzeugs. Die Parallelen zur Finanzkrise 2007 sind erschreckend.“
Zwar konnte durch all diese Maßnahmen der weltweite Autoabsatz vorübergehend wieder gesteigert werden, spätestens jetzt ist damit aber wieder Schluss. In China sind die Verkäufe seit 2018 rückläufig. Die bestenfalls stagnierenden Reallöhne, der Dieselskandal sowie die wachsende Kritik am motorisierten Individualverkehr durch die Klimabewegung tun ihr übriges. Allein in Deutschland drohen die Autokonzerne bis 2030 mit über 600.000 Jobverlusten. Das wird Auswirkungen auf Österreich haben, hier ist jeder 9. Job von der Branche abhängig.
Für die Arbeiter*innenbewegung ist dies eine große Herausforderung. Klar ist: Ein „weiter wie bisher“ kann es nicht geben. Die von den Gewerkschaftsspitzen verfolgte Strategie, Standorte im eigenen Land gegen jene in anderen Ländern auszuspielen hat schon in der Vergangenheit nicht funktioniert und wird auch in der kommenden Krise nicht funktionieren. Jobs zu retten bedeutet heute mehr denn je, sich Gedanken über die Planung einer zukunftsfähigen, ökologischen Industrie zu machen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen und nicht an Profiten orientiert. Für diese dringend nötige Debatte möchte dieser Vorwärts-Schwerpunkt einen Beitrag leisten.