Mi 12.07.2017
Trumps autoritäre Alleingänge spalten die herrschende Klasse der USA.
Monate nach seinem Amtsantritt reißen die Nachrichten über den nächsten Skandal des US-Präsidenten nicht ab. Ob er nun internationale Etikette bricht, hochrangige Beamte feuert, unhöflich zu anderen Staatsoberhäuptern ist oder von seinem Stab Handy-Verbot bekommt: Trump ist immer Schlagzeilen wert. Die meisten bekam er wohl wegen der Entlassung des CIA-Direktors, der Trumps Russland-Kontakte untersuchte. Das kann ein Versuch gewesen sein, seine illegalen Geschäfte zu verschleiern, oder einfach ein paranoider Akt eines „Starken Mannes“. Wie auch Erdogan sieht Trump die „Lügenpresse“ und alle, die sich kritisch äußern, als seine Feinde.
Die Wall Street setzt weiter darauf, dass er ihre Interessen gegen die ArbeiterInnenklasse durchsetzt – wie bei der Gesundheitsreform. Andere, vor allem die Demokraten, sorgen sich um die Stabilität der Weltmacht USA. Sie wollen jemanden berechenbareren an der Spitze und setzen auf die durchaus möglich erscheinende Amtsenthebung Trumps als ultimatives Mittel. Doch Trumps Vizepräsident Pence wäre wohl kaum eine bessere Wahl für ArbeiterInnen, Arme, Frauen, MigrantInnen, und People of Color. Auch ist Vertrauen in den kapitalistischen Staatsapparat, in dem ein Trump erst Macht erlangen konnte, nicht angebracht.
Um Trump wirklich zu stürzen, braucht es eine gemeinsame Massenbewegung von ArbeiterInnen und allen, die vom Kapitalismus benachteiligt sind - und den Aufbau einer echten Alternative zum Zweiparteiensystem, eine sozialistische ArbeiterInnenpartei.