Basis wehrt sich gegen Nulllohnrunde

Für den 14.11. hatte der Europäische Gewerkschaftsbund zu Aktionen gegen das Abwälzen der Krise auf Beschäftigte aufgerufen. In Spanien, Portugal, Italien und Griechenland kam es zu Generalstreiks und Demonstrationen. Und in Österreich?

In Wien hatte der ÖGB zum Sirtaki-Tanzen am Stephansplatz aufgerufen, um sich mit den Bewegungen in Südeuropa zu solidarisieren. Ob hüpfende GewerkschaftsbürokratInnen – es waren kaum einfache Mitglieder anwesend – ein Beitrag zum Widerstand der europäischen ArbeiterInnen und Jugendlichen gegen Kürzungen und Lohnraub sind, ist mehr als fraglich. Zudem gibt es auch in Österreich genug Gründe, um aktiv gegen Verschlechterungen zu kämpfen.

Die Nulllohnrunde, der skandalöserweise weite Teile der Gewerkschaftsbürokratie zustimmen, ist Lohnraub. In ganz Österreich verabschieden öffentlich Beschäftigte in Bund und Land Protestresolutionen dagegen. Sie scharren in den Startlöchern für Protestmaßnahmen. Die SLP hat am 14.11. das Thema Nulllohnrunde aufgegriffen und Vorschläge für die nächsten Schritte gemacht.

In Linz verteilten wir in der Innenstadt und vor größeren Dienststellen Flugblätter, in denen wir auf die Notwendigkeit von Streiks gegen die Nulllohnrunde hinwiesen. Auch in Graz und Wien war die SLP am 14.11. aktiv auf der Straße – jenseits von Sirtaki und Co.

Im Salzburger Landeskrankenhaus fand eine Betriebsversammlung statt. Bereits zwei Tage zuvor hatten sich die übrigen Landesbediensteten versammelt. Dabei wurden weitere Aktionen gegen die geplante Nulllohnrunde besprochen. Die Beteiligung war groß und der Ärger über die Einsparungen war enorm. Am Eingang der Kantine hing ein Transparent: „Wie viel sind wir euch wert?“ Die SLP verteilte bei Schichtwechsel und auf den BVn Flugblätter, in denen zu weiteren Kampfmaßnahmen aufgerufen wurde. Während die KollegInnen entschlossen waren, Aktionen durchzuführen, hielt sich die Gewerkschaftsspitze zurück. Es folgen allerdings weitere Betriebsversammlungen, darunter auch öffentliche. Die SLP ist im und vor dem Betrieb aktiv dabei, die KollegInnen zu unterstützen. Wir weisen darauf hin, dass es notwendig ist, Kampfmaßnahmen bis hin zum Streik zu organisieren. Von Sirtaki bzw. Walzer wird sich die Regierung kaum beeindrucken lassen.