27.9.: FPÖ bekämpfen!

Wieder ist Wahlkampf und wieder versucht die FPÖ, sich als Opposition zu SPÖVP zu positionieren. Was die FPÖ einen „Positivwahlkampf“ nennt, ist der Versuch, nach den diversen Wahlschlappen Fuß zu fassen. Hinter dem Geschwafel von „Nächstenliebe“ finden sich rassistische Hetze gegen AsylwerberInnen und andere MigrantInnen und vor allem nationalistische Scheinlösungen für die Krise.

Klar, dass viele Menschen (zurecht wütend und von der Regierung geschröpft) sich nach Veränderung sehnen. Die FPÖ bietet diese nicht. Sie steckt selbst tief im Korruptionssumpf (Scheuch, Graf, Rumpold…). Ihre „Lösungsansätze“ sind rassistisch und stützen die heimischen Kapitalinteressen, nicht den „kleinen Mann“. Eine Stimme für die FPÖ gibt der Politik bloß eine Steilvorlage für die Umsetzung ihrer Kürzungsorgien. Denn der Rassismus der FPÖ spaltet uns und erschwert Widerstand gegen kommende Angriffe auf Löhne und Soziales. Die FPÖ ist selbst eine neoliberale Partei, die die heimischen Superreichen beschützen will, auf Kosten von ArbeitnehmerInnen, Arbeitslosen und Jugendlichen jeglicher Herkunft. Was wir brauchen, ist eine sozialistische Alternative, die sich im Interesse der ArbeiterInnenklasse kämpferisch gegen das kapitalistische Chaos stellt!