2. Planungstreffen von Aufbruch

Am 9. und 10. September tagte das 2. Planungstreffen von Aufbruch. Delegierte aus ganz Österreich – von Tirol bis Burgenland, von Kärnten bis Niederösterreich – kamen zusammen. Von einigen Aufbruch-Gruppen waren auch wieder SLP-lerInnen als Delegierte gewählt worden. Hier ein Bericht über dieses Treffen um zu informieren, aber v.a. auch um dabei zu helfen, die Diskussionen in Aufbruch weiter zu entwickeln.

Aufbruch reaktionsfähiger und schneller machen

Begonnen wurde am Freitagabend mit den längerfristigen Perspektiven für Aufbruch. In mehreren Kleingruppen wurden Vorstellungen und Perspektiven entwickelt, die eine ganze Wand füllten. Doch trotz der Vielseitigkeit zog sich der Wunsch nach Aktivität und schnellem Reagieren auf Entwicklungen und Ereignisse wie ein roter Faden durch die Diskussion. Von VertreterInnen der SLP wurde auf das drohende Wiener Sparpaket (es sollen gerüchteweise bis zu 10% des Budgets gekürzt werden) als zentrales Thema hingewiesen, das Aufbruch aufgreifen sollte. Bei der anschließenden Diskussion über die aktuelle Kampagne und die Aktionstage Ende Oktober herrschte Einigkeit darüber, dass neben Medien-Aktionen v.a. auch solche wichtig sein werden, die Menschen zur Mitarbeit einladen und ein starkes Aufbruch-Zeichen setzen. Für Wien wurden hier gemeinsame bzw. zusammen-kommende politische Stadtspaziergänge als ein Mittel von mehreren Gruppen vorgeschlagen, in einigen Bezirken gibt es hierzu auch schon konkrete Planungen.

Theorie und Praxis verbinden

Am Samstag gab es u.a. Berichte und eine Reflexion der Strukturen. Hierbei wie auch in den Anträgen wurde deutlich, dass das Verhältnis zwischen Regionalgruppen und Themengruppen nicht ganz klar ist. Viele wünschen sich konkrete Unterstützung in Form von Fakten und Material durch die Themengruppen. Betont wurde aber auch, dass die inhaltliche Diskussion nicht von den Regionalgruppen in die Themengruppen ausgelagert werden kann, sondern die wichtigen inhaltlichen Debatten in den Regionalgruppen stattfinden müssen.

Die Anträge haben auch gezeigt, dass es noch ein Entwicklungsprozess ist, was wo entschieden wird. Viele der Anträge warfen wichtige Punkte auf, oft waren aber die Konsequenzen durchaus widersprüchlich. So auch beim Antrag der OG-Wahlprojekt. Diese schlägt einen konkreten Fahrplan vor um die Diskussion in Aufbruch zur Frage Wahlprojekt (Ja/Nein, Warum, Wie, Wie nicht, welche Ziele und Methoden etc.) organisiert zu führen und auch zu Entscheidungen zu kommen. Das ist eine Vorgehensweise, die auch von der SLP unterstützt wird. Doch war in dem Antrag auch ein fixer Termin als Abschluss dieses Prozesses geplant, und zwar im Mai/Juni 2017. Einige RednerInnen der SLP wiesen darauf hin, dass dieser Termin Aufbruch die nötige Flexibilität nimmt um im Falle von vorgezogenen Neuwahlen allen Aufbruch-AktivistInnen die Möglichkeit zu geben, gemeinsam zu entscheiden, ob oder ob nicht bzw. wie man antreten will. Anderen war der vorgeschlagene Termin auch generell zu früh. Letztlich wurde dann entschieden den Fahrplan wie geplant zu starten ohne einen fixen Abschlusstermin.

Die Rolle der SLP

Die SLP ist von Anfang an Teil des Projektes. Schade war, dass uns von einigen vorgeworfen wurde, wir hätten eine „SLP-Agenda“. Natürlich diskutieren wir untereinander und genauso mit anderen AktivistInnen in den Regionalgruppen, im Forum etc. Ideen und Vorschläge für Aufbruch. Wer etwas über die „SLP-Agenda“ lesen will braucht nur auf unsere Homepage schauen – so geheim ist sie. Tatsächlich verstecken sich SLPlerInnen in Aufbruch nicht, sondern wir sagen unsere Meinung stets offen und auch, dass wir von der SLP sind. Neben vielen „Neuen“ die bisher noch nirgends politisch aktiv gewesen sind, sind viele Aufbrechende aktiv oder Mitglied oder auch Beschäftigt bei Strukturen, die in einem Naheverhältnis oder Abhängigkeitsverhältnis mit der Sozialdemokratie, den Grünen, der KPÖ etc. stehen (im Gegensatz zu den SLPlerInnen sagen das aber nicht alle immer offen). Das ist verständlich und auch völlig in Ordnung, gibt es doch in allen diesen Organisationen Menschen, die auf der Suche nach einem neuen linken Projekt sind. Was uns verbindet ist der Wunsch nach etwas linkem Neuem. Wie das genau aussehen wird, welches Programm es haben wird – das wird das Ergebnis vieler Diskussionen, Erfahrungen, von Ausprobieren und Verwerfen sein. Dazu gehören auch, aber sicher nicht nur, Diskussionen über einen eventuellen Antritt bei Wahlen.

Koordination ohne SLP

Den Abschluss des Treffens bildeten die Wahlen. Einige KoordinatorInnen kandidierten wider, andere nicht, manche neu. Sebastian Kugler von der SLP trat nicht mehr an, dafür kandidierte Sonja Grusch von der SLP. Um eine Stimme versäumte sie die für den Einzug notwendigen 60%. Viele waren durch die Debatte rund um die Wahlen verunsichert worden, insbesondere durch die Angriffe, die von einigen Wenigen gegen die SLP kamen. SLPlerInnen kandidieren für die Koordination um dort, wie auch in den Regionalgruppen, politische Perspektiven, Vorschläge für die Verbindung mit sozialen Bewegungen und Kämpfen zu machen und um bei der Aktionsorientierung von Aufbruch zu helfen. Wir wollen auch Erfahrungen aus früheren Linksprojekten bzw. solchen in anderen Ländern einbringen um daraus zu lernen. Darüber hinaus können wir politische und auch organisatorische Erfahrungen einbringen, die bisher auch beim Aufbau von Aufbruch geholfen haben. Nach der Wahl gab es dann auch viele enttäuschte Stimmen darüber, dass keinE VertreterIn der SLP in der aktuellen Koordination ist.

 An der Arbeit der SLP in Aufbruch, in den Regionalgruppen, den Diskussionen und bei Aktivitäten wird das nichts ändern. Aufbruch muss reaktionsfähiger werden – das war die Zielformulierung von Sonja Grusch für die Kandidatur zur Koordination. Konkret geht es v.a. um Aktivitäten rund um das kommende Wiener Sparpaket, die Herbstlohnrunde die Ende September startet und die Aktivitäten bei den Aktionstagen im Oktober. Da wird die SLP in gewohnter Stärke dabei sein.

Der Aufbruch geht weiter

Das Planungstreffen war ein kräftiges Lebenszeichen von Aufbruch das den Wunsch, der uns alle zusammen hält, unterstrichen hat, „etwas Neues“ aufzubauen. Es hat sich aber auch gezeigt, dass dieser Wunsch alleine nicht reicht, dass es ein konkreteres Programm, Diskussionen, auch wenn sie kontrovers sind, braucht um Positionen zu finden und das wir vom Wunsch nach Aktivität zu Taten schreiten müssen. Eine Schwäche des Planungstreffen war, dass nichts konkretes für nach den Aktionstagen Ende Oktober fixiert wurde. So ein nächster Schritt könnte z.B. eine bundesweite Grossdemonstration rund um eine Offensivforderung sein, die konkrete Forderungen, die es z.B. im Sozial- und Gesundheitsbereich gibt aufgreift bzw. drohende Kürzungen wie in Wien, Kärnten, Oberösterreich etc. zurückweißt.

Aufbruch ist noch kein halbes Jahr alt, dafür tut sich einiges. Es wird nicht aus dem Nichts alles fertig da stehen, es wird nicht über Nacht alles Laufen, es werden nicht plötzlich alle Unterschiede verschwunden sein. Das Projekt hat nach wie vor das Potential, dass sich mehr daraus entwickelt. Doch dazu müssen die Schwächen überwunden werden. Dafür dürfen wir nicht stehen bleiben, uns nicht auf eine Innenbeschau konzentrieren sondern Forderungen, Ideen und Methoden diskutieren und in der Praxis austesten. Die AktivistInnen lernen im Vorwärtsgehen!