13 – 10: Doch nur EU-Propaganda?!

Für den 13.10.2018 wurde in ganz Europa, somit auch in Österreich, zu Demonstrationen für ein friedliches, offenes Europa aufgerufen, gegen Nationalismus sowie die überall gegenwärtige Intoleranz und Gewalt. Ein unangenehmer Beigeschmack: es ging letztlich wohl mehr um die Unterstützung der derzeit bestehenden EU.

Dafür sollten sich überall in Europa Menschen in jeder Stadt selbst organisieren. Was sich in Salzburg zu einem leisen Pro-EU-Spaziergang, bei dem die DemonstrantInnen EU-Fahnen schwingend durch die Stadt wanderten, entwickelte. Vollkommen vergessend, dass sie in den zuvor ausgegebenen Informationen von einer Demonstration gegen Nationalismus gesprochen hatten, beschränkten sie sich dann auf EU-Propaganda.

Anwesend waren Gruppierungen, welche von den politischen Ansichten der SLP weit entfernt waren, sich in Gesprächen meist gegen sozialistische Ideen oder auch nur die Frage einer anderen EU, die solidarisch und sozialistisch arbeiten soll, aussprachen. Die allgemeine Meinung war für die Erhaltung der aktuellen (mehr als problematischen) EU. Slogans gegen Rassismus und Nationalismus waren nicht zu finden, ganz zu schweigen von Transparenten, welche wahrscheinlich sowieso in der Masse der EU-Fahnen unter gegangen wären. Tragende Kräfte waren vor allem die Grünen und „Pulse of Europe“, auch vertreten waren die „Omas gegen Rechts“ und die AKS, die SchülerInnenorganisation der SPÖ. Wobei auch die sich ansonsten als EU kritisch präsentierende AKS EU-Fahnen schwenkend mitlief. Bis auf uns gingen nicht viele Jugendlichen mit, nur ältere Personen des Grünen und Neos Bereiches. Niemand, außer unserer Gruppe, der/die sichtbar aus antirassistischen Gründen (wie auf der Website beschrieben) demonstrierte.
Mehrmals wurde ich von DemonstrantInnen gefragt, weshalb wir bei der Demonstration mitgingen und ein „Gegen Sozialabbau und Rassismus, für Solidarität und Sozialismus“ Transparent trugen, da dies, vor allem mit unserem Flyer „Gegen die EU der Banken und Konzerne“ nicht zu dem Thema der Demonstration passe, nicht die Meinung der anderen DemonstrantInnen vertrete.

Ganz anders reagierten viele PassantInnen erfreut über unsere Position, und auch den Flyertext:
"Es geht nicht darum, die EU zu retten. Die Europäische Union war nie eine Sozialunion, sondern immer eine Wirtschaftsunion, die die Interessen der Banken und Konzerne vertritt"

Bei der S20-Demonstration gegen den informellen EU-Gipfel in Salzburg konnte viel mehr Aufmerksamkeit erreicht werden, auch durch den großen Anteil Jugendlicher, welche sich beteiligten um tatsächlich gegen Rassismus und Nationalismus etwas zu unternehmen. Bei „13-10“ war davon nichts zu bemerken, dafür aber viel EU-Propaganda.