1. Mai 2023: Die Arbeiter*innenklasse ist zurück!

Die Arbeiter*innenklasse ist zurück. Seit dem 1. Mai 2022 hat es einen bedeutenden Aufschwung in der Aktivitäten der Arbeiter*innenklasse in ihrer ganzen Vielfältigkeit gegeben. Sie war in Kämpfen auf der ganzen Welt aktiv - sie hat die Regime von Tyraneien erschüttert, die am stärksten unterdrückten Teile der Klasse verteidigt und sich gegen die Versuche der Bosse gewehrt, die Krise der Lebenshaltungskosten weiter auf die Schultern der Beschäftigten abzuwälzen. Obwohl es in jedem Kampf Höhen und Tiefen geben wird und er nicht überall zur gleichen Zeit mit dem gleichen Tempo voranschreiten wird, ist dieser Prozess nicht nur eine vorübergehende Erscheinung, sondern der Beginn einer entscheidenden und dauerhaften Wende.

Streikwellen, Massenstreiks und sogar Generalstreiks kennzeichnen die Situation in vielen Ländern (und dort, wo dies noch nicht der Fall ist, schauen Arbeit*innen und Jugendlichen voll Begeisterung und Solidarität darauf, was anderswo geschieht und lassen sich von denjenigen inspirieren, die bereits im Kampf stehen. Britannien befindet sich nunmehr seit fast einem Jahr in einer, immer noch andauernden, Streikwelle mit 2,7 Millionen Streiktagen zwischen Juni 2022 und Jänner 2023, wobei im Dezember die meisten Streiktage seit 1989 verzeichnet wurden.

Im November letzten Jahres erlebten die stark gewerkschaftlich organisierten die belgischen Arbeiter*innen ihren ersten Generalstreik seit 2014. Ende März fand in Deutschland der "Megastreik" statt, bei dem die Gewerkschaften ver.di (Dienstleistungsgewerkschaft) und EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft) zum ersten Mal in der Geschichte zu gemeinsamen Streiks aufriefen. Und die Bewegung des "erneuerbaren Generalstreiks" gegen Macrons Rentenreform und die anschließende diktatorische Durchsetzung derselben versetzte die französische Gesellschaft in eine offene Revolte, die zum Bezugspunkt für Arbeiter*innen in aller Welt geworden ist.

In Schweden, einem Land, in dem die Gewerkschaftsbewegung durch die miesen "sozialpartnerschaftlichen" Vereinbarungen der Bürokratie mit dem Staat und den Bossen gelähmt ist, hat ein kleiner, aber wichtiger dreitägiger wilder Streik von Fahrer*innen der öffentlichen Verkehrsmittel stattgefunden. Und das ist nur ein Vorzeichen dafür, was die Zukunft noch bringen kann. Die palästinensischen Lehrer*innen, die die zweitgrößte Gruppe öffentlich Beschäftigter der Palästinensischen Autonomiebehörde im besetzten Westjordanland und im belagerten Gazastreifen stellen, streiken seit dem 5. Februar für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen, Unabhängigkeit im Bildungswesen und gewerkschaftliche Demokratie. Allein in den ersten sechs Monaten des Jahres 2022 gingen in Südafrika 1,6 Millionen Arbeitstage durch Streiks verloren, ein Anstieg um das Dreißigfache gegenüber dem gleichen Zeitraum im Jahr 2021.

Steigende Popularität

Mit der Zunahme von Klassenkämpfen geht in vielen Ländern ein allgemein positiveres Bild gegenüber den Gewerkschaften einher, was zeigt, dass eine mutige Führung einen breiteren Teil der Arbeiter*innenklasse mobilisieren kann. Die Wiederbelebung der Gewerkschaftsbewegung in den USA ist nicht nur durch Phänomene wie "Striketober" gekennzeichnet, sondern auch durch eine Zunahme neuer gewerkschaftlicher Anläufe zu Organisierung wie bei Amazon und Starbucks und eine Rekordzustimmung von 71 % für Gewerkschaften in der Bevölkerung.

In England und Wales verzeichnet die Nationale Bildungsgewerkschaft während ihrer letzten beiden großen Auseinandersetzungen einen Anstieg von Zehntausenden neuer Mitglieder, darunter Hunderte, die sich zum ersten Mal als Betriebsrät*innen und gewerkschaftliche Vertrauensleute zur Verfügung stellten. Die deutsche Gewerkschaft ver.di hat allein im Jänner und Februar 65.000 neue Mitglieder geworben! Und in vielen Fällen ist dies auf den Zustrom von weiblichen und jungen Beschäftigten zurückzuführen. Die Auswirkung einer neuen Generation von Arbeiter*innen, die in den Kampf eintreten und sich an die Spitze des Klassenkampfes stellen, wird einen wichtigen Einfluss auf den Charakter der kommenden Kämpfe und auf die interne Situation in den Gewerkschaften selbst haben.

All das sind nur einige Beispiele mit unterschiedlichen unmittelbaren Auslösern, die aber alle zentrale Wahrheiten, die aktuell wohl überall gelten, unterstreichen. Es gibt keine "chinesische Mauer" zwischen den vielen Formen von Leid, Elend und Unterdrückung, von denen die Arbeiter*innen in diesem neuen "Zeitalter des Chaos" betroffen ist. Die Arbeiter*innen treten gemeinsam in Kämpfe, nicht nur um Fragen von Löhnen, sondern auch bei vielen politischen und sozialen Forderungen. Dazu gehören Themen von demokratischen Rechten bis zum Kampf gegen geschlechtsspezifische Unterdrückung. Auch wenn oft ein bestimmtes Thema der unmittelbare Auslöser sein mag, führt die sich überschneidende und miteinander verknüpfte Natur der Dauerkrise dazu, dass die Kämpfe in Umfang und Zielen viel breiter angelegt sind. Und vielleicht am wichtigsten ist, dass diese Aktionen durch den Druck von unten vorangetrieben wurden, oft gegen den Willen der offiziellen "Führung" der Organisationen der Beschäftigten.

Die Bewegung für die 2020er kommt mit neuer Energie daher

Dennoch kommen diese kleinen Anzeichen des Aufschwungs nach Jahrzehnten des Neoliberalismus und seiner zerstörerischen Auswirkungen auf die Arbeiter*innenbewegung, die das Bewusstsein und die Organisation der Arbeiter*innenklasse beeinträchtigen. Wir stehen immer noch vor vielen Hindernissen. Kräfte wie die Gewerkschaftsbürokratie - die konservativen Anführer*innen des größten Teils der weltweiten Arbeiter*innenbewegung - stellen ein echtes Hindernis für den Kampf dar, auch wenn einige Figuren stärker auf den Druck von unten reagieren als andere. Wie Marx im Jahr 1852 schrieb: "Die Tradition aller toten Geschlechter lastet wie ein Alp auf dem Gehirne der Lebenden", und das ist es, was die Bürokrat*innenen repräsentieren. Viele von ihnen blicken auf eine oft fiktive Vergangenheit, in der eine Strategie der Zusammenarbeit und sogar der "Partnerschaft" mit den Unternehmen ihre Positionen (und hohe Gehälter) sichern und den sozialen Frieden aufrechterhalten konnte. Es ist zwar aktuell ein positives Zeichen, dass Anführer*innen von Gewerkschaften wie der RMT-Generalsekretär Mick Lynch quasi Promi-Status erlangen, weil sie die Bosse und ihre Sprachrohre in den Medien angreifen, aber militante Rhetorik ist kein Ersatz für eine Strategie, die in der grundlegenden Kraftquelle der Bewegung wurzelt - der Mobilisierung der Arbeiter*innenklasse. Dieser Mangel an Vertrauen in die Fähigkeit unserer Klasse, die Welt zu verändern, untergräbt die Bewegung.  Aber die Schwäche solcher Anführer*innen (selbst wenn sie es gut meinen) ist auch grundlegend politisch: Ohne die Perspektive einer revolutionären Veränderung der Gesellschaft zum Sozialismus werden sie in der entscheidenden Stunde immer nach Wegen suchen, den Kampf zugunsten einer Rückkehr zu einer Version des Status quo zu demobilisieren.

Das bedeutet, dass die Basis sich organisieren muss. Wir brauchen ein Programm für eine kämpferische Politik, die wir in die Arbeiter*innenbewegung einbringen können, damit sie wirklich kämpferisch wird und der Arbeiterklasse gegenüber demokratisch rechenschaftspflichtig ist und nicht eine privilegierte Bürokratie. In den Gewerkschaften und anderen Arbeiter*innenorganisationen bedeutet dies, dass alle Funktionäre nur das durchschnittliche Arbeiter*innengehalt beziehen sollten und dass sie in ihre Positionen demokratisch gewählt und gegebenenfalls sofort abgewählt werden sollten. Streiks und Konflikte sollten von möglichst breiten Versammlungen und demokratischen Komitees der beteiligten Arbeitnehmer kontrolliert werden. Der Ansatz, sich nur auf die Lebensbedingungen eines kleinen Teils der Gewerkschaftsmitglieder zu konzentrieren, muss verworfen werden - unsere Bewegung muss eine der Solidarität für die gesamte Arbeiter*innenklasse sein: Ein Angriff auf einen ist ein Angriff auf alle.

Verstärkte Repression

Dieses Schlagwort gewinnt angesichts der zunehmend repressiven Regierungen, die verzweifelt versuchen, die geschwächte Herrschaft des Kapitals zu verteidigen, erneut an Bedeutung. In Britannien hat Premierminister Rishi Sunak die Welle der industriellen Kämpfen mit einer Flut von gewerkschaftsfeindlichen Gesetzen bekämpft. Trotz des massiven Widerstands berief sich Macron auf den verhassten Artikel 49.3 und nahm diktatorische Befugnisse in Anspruch, um seine Rentenreform durchzupeitschen.

In Südkorea sehen sich die Gewerkschaften mit einer Welle gewerkschaftsfeindlicher Gesetze konfrontiert, nachdem die Regierung den Streik der 250.000 Trucker*innen Ende letzten Jahres in beispielloser Weise unterdrückt hatte. Unter dem Druck der Basis rief der peruanische Gewerkschaftsbund CGTP zu einem Generalstreik auf, um die Beendigung der brutalen staatlichen Repression und den Rücktritt der unrechtmäßigen Putschistin Dina Boluarte zu fordern. Der designierte nigerianische Präsident Bola Tinbu, ehemaliger Gouverneur des Bundesstaates Lagos, könnte versuchen, das, was er in Lagos getan hat, auf nationaler Ebene zu wiederholen - ganz Nigeria zu seinem persönlichen Lehnsgut zu machen und die arbeitenden Massen, die mit einer unglaublichen Lebenskostenkrise konfrontiert sind, weiter auszubeuten. Daher muss sich die mächtige nigerianische Arbeiter*innenbewegung auf eine ernsthafte Kampagne vorbereiten.

Die Arbeiter*innenklasse prägt die Geschehnisse

Peru ist eines der vielen Beispiele, in denen die Arbeiter*innenklasse ihre enorme Macht in breiteren politischen Bewegungen zum Tragen gebracht hat. In Israel/Palästina war es die Macht der organisierten Arbeiter*innenklasse - ausgedrückt durch einen eigentlich illegalen politischen Generalstreik Ende März - die Netanjahu zwang, seine Pläne für einen juristischen Staatsstreich vorübergehend zurückzunehmen. Obwohl die Mehrheit der herrschenden Klasse den Generalstreik unterstützte, tat sie dies als letztes Mittel, um Netanjahus weitere Destabilisierung des israelischen Kapitalismus zu stoppen - vor dem Hintergrund einer historischen politischen Krise, die mit der sich vertiefenden Krise des Besatzungsregimes verknüpft ist.

Dennoch haben die Streikenden, die jüdisch-israelischen Arbeiter*innen als auch ihre arabisch-palästinensischen Kolleg*innen, ein Gefühl für ihre Macht bekommen. Obwohl die israelischen Proteste und Streiks weitgehend von den Kräften des Establishments politisch vereinnahmt wurden, deren Agenda sich nicht grundlegend von der der gegenwärtigen kapitalistischen Besatzungsregierung unterscheidet, offenbaren sie tiefe Widersprüche in der israelischen Gesellschaft und sind Ausdruck eines Gefühls der Ausweglosigkeit und Abscheu vor der israelischen extremen Rechten und den Krisen des israelischen Kapitalismus, von den Lebenshaltungskosten bis zur persönlichen Unsicherheit. Auf lange Sicht können sie die unüberbrückbaren Widersprüche im Herzen des israelischen Staates und seiner barbarischen Kriegsmaschinerie offenlegen. Als palästinensische Arbeiter*innen im Jahr 2021 mit dem "Streik der Würde" die Bauarbeiten zum Stillstand brachten, demonstrierten sie ebenfalls ihre Stärke und gaben einen Einblick in die Art von Bewegung, die für die palästinensische Befreiung notwendig ist - eine Bewegung, die in der Lage ist, die Besatzung zu beenden und den Kapitalismus und Imperialismus in der Region hinwegzufegen. 

Kampf jeder Unterdrückung!

Ihre Worte spiegeln in der Tat einen weltweiten Trend wider, bei dem die Arbeiter*innen an Selbstvertrauen und Klarheit über unser Potenzial zur Veränderung der Gesellschaft gewinnen. Wir bringen die Welt zum Laufen; unsere Position in der Produktion verleiht uns eine latente Macht, sie zum Stillstand zu bringen. Der Streik ist daher unsere stärkste Waffe, die gegen alle Schrecken des Systems eingesetzt werden muss. Die Frauen der Arbeiter*innenklasse, die das Herzstück der weltweiten feministischen Revolte bilden, haben diese Schlussfolgerung gezogen. Feministische Streiks rufen Arbeiter*innen aller Geschlechter dazu auf, ihre Arbeit niederzulegen und das soziale Gewicht unserer Klasse gegen Ungleichheit und Sexismus zu bündeln,

In diesem Prozess schaffen wir die Einheit und den Zusammenhalt, die notwendig sind, um den verstärkten Angriffen der herrschenden Klasse mit ihrer Politik des Teilens und Herrschens zu widerstehen. ISA-Mitglieder haben sich an vorderster Front dafür eingesetzt, dass die Arbeiter*innenbewegung ihre Kräfte im Kampf gegen alle Formen der Unterdrückung mobilisiert. Während die Tories ihre Angriffe auf Trans-Rechte eskalieren und die Art von Gewalt schüren, die zur Ermordung von Brianna Ghey geführt hat, haben die Genoss*innen der Sozialistischen Alternative in mehreren Gewerkschaften einen Antrag verabschiedet, der neben anderen wichtigen Forderungen dazu aufruft, "Proteste und Kämpfe zur Verteidigung und Ausweitung der GRA-Reform zu unterstützen und jegliche transphobe Gewalt zu verhindern".

Internationalismus - Gegengift zur imperialistischen Kriegstreiberei

Das Wachstum der Reaktion ist eines der vielen Krankheitssymptome eines zerfallenden Systems, das uns auf eine Katastrophe zusteuert. Der Klimakollaps beschleunigt sich und der Krieg in der Ukraine eskaliert. Putin rechtfertigt das Blutvergießen, die Angriffe auf die Zivilbevölkerung und die Infrastruktur sowie die Besetzung und Annexion ganzer Regionen mit Kriegsp. Er ist nicht allein. Von den USA bis China haben alle imperialistischen Mächte ihren giftigen Nationalismus verschärft. Als Antwort darauf muss unsere Bewegung die Prinzipien des Internationalismus wiederentdecken und bekräftigen.

Die Werktätigen in Russland haben weit mehr mit ihren Klassengeschwistern in der Ukraine gemeinsam als die Kriegstreiber im Kreml. Der westliche Imperialismus und Zelenski verfolgen ihre eigenen geopolitischen Interessen, die im Widerspruch zu den nationalen und sozialen Bestrebungen der ukrainischen Massen stehen, die ihre Heimat und ihre Rechte, einschließlich des Rechts auf Selbstbestimmung, verteidigen. Um diese zu garantieren, muss der Kampf von unten auf der Basis der Arbeiter*innenklasse unabhängig von Sprache und Herkunft organisiert werden und sich zu einer internationalen Antikriegsbewegung zusammenschließen, die völlig unabhängig von allen imperialistischen Schlächtern ist und ihre Kraft aus der einzigartigen Fähigkeit unserer Klasse bezieht, die Kriegsmaschinerie stillzulegen.

Die Gesellschaft neu begründen

Hat es vor dem Hintergrund eines zerfallenden, krisengeschüttelten Systems jemals deutlicher gezeigt, dass die Arbeiter*innen der Welt diejenigen sind, die am besten geeignet sind, die Gesellschaft zu führen? Die Pandemie hat uns gezeigt, wer wirklich "systemrelevant" ist. Und in jeder Bewegung bekommen wir einen Vorgeschmack auf unser Potenzial, "die Gesellschaft neu zu begründen", wie Marx es ausdrückte. Mit ihren "Robin-Hood"-Aktionen haben die französischen Energiearbeiter*innen den Armen kostenlos Strom zur Verfügung gestellt und die Reichen abgeschaltet und uns einen kleinen Einblick in eine Welt gegeben, in der unsere Klasse im Sattel sitzt und die Produktion und die Verteilung der Ressourcen auf der Grundlage des Bedarfs und nicht des Profits plant.

Dennoch sind die Arbeiter*innen nach wie vor schlecht gerüstet, um es mit den skrupellosen Eliten aufzunehmen. Trotz der wachsenden Bereitschaft, den Kampf zu verstärken, lässt uns das Fehlen einer eigenen politischen Kraft nur einhändig kämpfen. Im Zeitalter der Dauerkrise werden selbst bedeutende Siege nur von kurzer Dauer sein. Was mit der einen Hand gegeben wird, wird mit der anderen genommen: Steigende Lebensmittelpreise verschlingen sofort die Lohnerhöhungen, Prämien landen in den Taschen der Vermieter*innen.

Wenn wir über den Kampf ums bloße Überleben hinausgehen wollen, muss sich die Arbeiter*innenbewegung wiederbewaffnen und die notwendigen Mittel bereitstellen, um unseren Kampf zu stärken und auszuweiten. Dazu müssen wir uns politisch organisieren und neue Organisationen schaffen, die alle Bewegungen, die als Reaktion auf das endlose Elend, das der Kapitalismus weiterhin hervorbringen wird, entstehen, vereinen und zusammenführen können.

In den letzten Jahren haben Massenkämpfe auf der ganzen Welt neue, kleine Formen der Selbstorganisation hervorgebracht: Widerstandskomitees im Sudan, die Cabildos in Chile, Nachbarschaftsversammlungen in Kolumbien und revolutionäre Jugendräte im Iran. Sie zeigen, was möglich ist. Aber sie müssen zu massenhaften, wirklich demokratischen Arbeiter*innenparteien zementiert werden, die unabhängig für unsere eigenen Interessen und gegen die kapitalistischen Parteien und Politiker*innen kämpfen; politische Organisationen, die die Erfahrungen unserer Klasse kollektivieren und es uns ermöglichen, die Strategie und Taktik, das Programm und die Forderungen für die Bewegung zu diskutieren.

Die ISA sendet den Arbeiter*innen auf der ganzen Welt solidarische Grüße zum 1. Mai und solidarisiert sich mit allen, die sich im Kampf befinden. Ihr erneuert unsere Zuversicht, dass die Arbeiter*innenklasse die Gesellschaft verändern kann! Andernfalls warten Barbarei und Katastrophen auf uns. Doch wenn wir den Umweltzerstörern, Kriegsherren und Profiteuren die wichtigsten Hebel der Wirtschaft aus der Hand nehmen, können die Arbeiter*innen einen alternativen Weg einschlagen. Ein demokratisch-sozialistischer Plan für die Produktion könnte die Grundlage für eine Gesellschaft schaffen, die nicht nur unser Überleben, sondern auch unsere Entfaltung garantiert - die uns nicht nur Brot, sondern auch Rosen gibt - und das volle kreative Potenzial der Menschheit freisetzt.