1 Jahr Flüchtlingsbewegung!

Am Samstag, dem 23.11. startet um 12:30 vor dem Flüchtlingslager Traiskirchen die Demonstration zum Jahrestag der Flüchtlingsbewegung statt.

Vor einem Jahr demonstrierten Flüchtlinge aus dem Lager Traiskirchen nach Wien, um auf die katastrophale Situation in den Flüchtlingslagern aufmerksam zu machen und ihre Rechte einzufordern. Viele von ihnen blieben in Wien, zuerst im Sigmund-Freud-Park, dann in der Votivkirche, im Servitenkloster und schließlich in der Akademie der Bildenden Künste. Die Flüchtlinge und ihre UnterstützerInnen wurden Opfer von Medienhetze und staatlicher Repression – Doch die Bewegung hielt an. Es war eine historische Errungenschaft der Flüchtlinge in Österreich, sich selbst zu organisieren und mit eigener Stimme zu sprechen. Die SLP unterstützte die Bewegung von Anfang an. Mehr noch, bereits seit Jahren setzt sich die SLP unermüdlich gegen Abschiebungen ein. Einige der erfolgreichen Kampagnen legten die Grundsteine für die Vernetzung von Flüchtlingen und AktivistInnen und damit für die Protestbewegung.

Die Flüchtlingsbewegung kämpft nicht nur gegen die Abschiebemaschinerie, sondern auch für konkrete Verbesserungen der Lage von AsylwerberInnen. Ein zentraler Forderungspunkt war das Recht auf Arbeit. Skandalöserweise werden AsylwerberInnen nach wie vor vom größten Teil des Arbeitsmarkts ausgeschlossen, wodurch ihnen jegliche Möglichkeit zum Aufbau einer eigenen Existenz genommen wird. Das Recht auf Arbeit für Flüchtlinge sollte auch eine zentrale Forderung des ÖGB sein. Wenn Flüchtlinge schwarz arbeiten, um zu überleben, werden sie von Unternehmen als Lohndrücker missbraucht. Recht auf Arbeit und gewerkschaftliche Organisierung von Flüchtlingen ist im Interesse aller ArbeitnehmerInnen in Österreich! Die SLP versuchte immer wieder, Gewerkschaften und AK mit der Flüchtlingsbewegung zu vernetzen. Tatsächlich gab es Solidaritätserklärungen von hochrangigen GewerkschafterInnen wie Dwora Stein (GPA-djp) und gemeinsame Veranstaltungen mit VertreterInnen der GPA-djp und Vida. Doch tatsächlich aktive gewerkschaftliche Solidarität blieb bis heute fast vollständig aus, obwohl sie so bitter notwendig wäre. Ohne aktive Unterstützung der organisierten ArbeiterInnenbewegung kämpft die Flüchtlingsbewegung alleine gegen einen unbezwingbaren Riesen, den bürgerlichen Staat. Es spricht für die ungebrochene Kampfbereitschaft der beteiligten Flüchtlinge, dass es die Bewegung nach wie vor gibt. Doch der Staat wartet nur auf Ermüdungserscheinungen, um sich die Bewegung vom Hals zu schaffen. Manche der FlüchtlingsaktivistInnen bezahlten ihr Engagement bereits mit Abschiebung, einige sitzen noch immer in Untersuchungshaft.

Zum Jahrestag der Flüchtlingsbewegung wollen wir ein starkes Zeichen des lebendigen Widerstands setzen. Die Flüchtlingsbewegung lebt, und sie kämpft weiter. Sie hat den Kampf gegen staatlichen Rassismus in Österreich auf eine höhere Ebene katapultiert. Doch dringender denn je benötigt sie nun aktive Solidarität! Wir rufen alle AntirassistInnen, AktivistInnen und GewerkschafterInnen auf, mit uns am Samstag nach Traiskirchen zu fahren und gemeinsam mit den Flüchtlingen zu demonstrieren!