„Eine Periode von Revolution und Konterervolution“

Von 4.-7. April fand in London das „Europäische Büro“ des Committee for a Workers' International statt, dessen österreichische Sektion die SLP ist. Es nahmen Mitglieder des CWI aus I, Polen, Irland, Nordirland, Griechenland, Belgien, Spanien, Schweden, Deutschland, Portugal, England, Schottland und Österreich teil, auch Israel und Pakistan waren vertreten.

Vier Tage lang wurde über die Perspektiven des Kampfes gegen die Auswirkungen der Wirtschaftskrise, über die arabischen Revolutionen, die japanische Atomkatastrophe und vieles mehr diskutiert.

Welt in Aufruhr

Seit dem Weltkongress des CWI im Dezember 2010 ist viel Wasser auf den Flüssen dieser Welt hinunter geflossen. Die arabischen Revolutionen bestätigten unsere damalige Analyse, dass der Nahe und Mittlere Osten kurz vor der Explosion stand. AugenzeugInnen berichteten von Interventionen des CWI in Tunesien, Ägypten und Oman. Sie erzählten vom hohen Level der Selbstorganisierung in Tunis und Kairo. In der Diskussion stellten wir klar, dass keine westliche Militärintervention und keine „Regierung der nationalen Einheit“ den Menschen Frieden und Demokratie bringen werden. Wollen die Probleme wie Arbeits- und Perspektivlosigkeit, die die Bewegungen auslösten, tatsächlich behoben werden, müssen die ArbeiterInnen und Jugendlichen Politik und Wirtschaft selbst in die Hand nehmen. Dies kann durch Stärkung der existierenden Selbstverwaltungskomitees und durch den Aufbau neuer politischer Formationen geschehen. Auch der Aufstand in Wisconsin kam zur Diskussion. Durch die Intervention von Socialist Alternative, der US-Sektion des CWI konnte in Wisconsin eine Gruppe der Socialist Alternative aufgebaut werden, die nun den Widerstand nach besten Kräften unterstützt. Von Wisconsin bis Tokio ziehen immer mehr Menschen den Schluss, dass die Krise kein „Betriebsunfall“ eines an sich gesunden Systems ist, sondern dass der Kapitalismus an der Krise schuld ist. Die Frage eines anderen Systems rückt immer mehr ins Bewusstsein vieler ArbeiterInnen und Jugendlichen.

Europa – Der Widerstand geht weiter

Trotz der allgegenwärtigen „Die Krise ist vorbei!“- Propaganda greifen die Herrschenden ununterbrochen Lebensstandards und Errungenschaften der ArbeiterInnenklasse an. Die Krise ist nicht vorbei, sie tritt nur in eine neue Phase ein. Eine Phase, in der das Geld, das für Banken ausgegeben wurde, nun von den Regierungen bei ArbeiterInnen und Jugendlichen eingetrieben wird. Dies bedeutet aber keinesfalls die Stablisierung des Systems. Weltweit warten weitere Immobilienblasen darauf, zu platzen, während selbst bürgerliche Kommentatoren feststellen müssen, dass „die Banken nichts aus der Krise gelernt haben“ und weiter machen wie bisher. In Griechenland soll nun das bereits 4. Sparpaket eingeführt werden. Griechische GenossInnen berichteten von der „Wir zahlen nicht“-Bewegung, in deren Rahmen boykottieren nun große Teile der griechischen ArbeiterInnenklasse Mautgebühren und zahlen nicht mehr für den öffentlichen Verkehr. In Athen halten prekär Beschäftigte zur Redaktionsschluss immer noch das Rathaus besetzt. GenossInnen von Xekinima, der griechischen Schwesterorganisation der SLP, sind dabei eine treibende Kraft. Der Widerstand erreichte auch Zypern, wo es dieses Jahr bereits zwei Generalstreiks gab. GenossInnen aus Portugal und Spanien berichteten von der explosiven Situation in diesen Ländern. Während in Portugal ein Generalstreik die Regierung aus dem Amt gefegt hat, liegt die Arbeitslosigkeit in Spanien bei 15-19 jährigen bei unglaublichen 63% - Eine tickende Zeitbombe. Der Wahlerfolg der irischen CWI-Sektion, der Socialist Party, gab Anlass zur Freude. Immerhin stellt in Irland eine revolutionäre Kraft nun zwei ParlamentarierInnen, sechs StadträtInnen und einen EU-Parlamentarier. Natürlich wurden aber auch die Gefahren dieser neuen Situation erläutert und auf die Notwendigkeit des weiteren Aufbaus der Organisation hingewiesen. Die gastgebende Socialist Party von England und Wales konnte in den letzten Monaten großartige Erfolge erzielen und ihre Kräfte vor allem in den englischen Gewerkschaften verstärken. Am 26. März demonstrierten 700 000 Menschen in London. Diese Demonstration wurde von den Gewerkschaften organisiert. Dies zeigt, dass nun auch die organisierte ArbeiterInnenbewegung die Bühne der Ereignisse betritt.

International gegen Krise, Krieg und Kapitalismus

Das CWI ist nun weltweit in rund 45 Ländern vertreten. Überall setzen sich GenossInnen gegen den kapitalistischen Wahnsinn ein und kämpfen für eine demokratische sozialistische Alternative. Und das mit immer mehr Erfolg.