ÖH sabotiert Protest gegen Strache

Am 2. Mai trafen sich rund 100 AntifaschistInnen zu einer Demo gegen die Abschlusskundgebung der FPÖ im Salzburger Wahlkampf. Die Initiative für ein breites antifaschistisches Bündnis ging von der SLP aus. Dieses wurde von den ÖH-Fraktionen GRAS und VSStÖ und den sozialdemokratischen GewerkschafterInnen offen sabotiert. Erstere verkündeten per Presseaussendung, sie „distanzieren sich […] von Aufrufen zur Teilnahme“.

Grund dafür war ein „Fairness“abkommen zwischen den etablierten Parteien. Dies nutzte die FPÖ, um SPÖ und Grüne dazu zu bewegen, die Demo durch Druck auf ihre Vorfeldorganisationen zu schwächen. Dass diese Parteien ein solches Fairnessabkommen überhaupt akzeptieren und auf dessen Grundlage antifaschistische Proteste sabotieren, zeigt, dass ernsthafter Antirassismus mit ihnen nicht zu machen ist. Ebenfalls zeigt sich, dass die Vorfeldorganisationen wenig mehr als gehorsame Anhängsel der Parteien sind. Die Chance, in den Landtag zu kommen lässt da so manchen „kritischen“ Geist verstummen. Bezeichnend ist, dass es ÖH-Vorsitzender Simon Hofbauer (GRAS) in den Landtag geschafft hat.

Dass die Gewerkschaften nicht teilnahmen, ist besonders problematisch. Die FPÖ spaltet mit ihrer Hetze ArbeiterInnen und Jugendliche in MigrantInnen und ÖsterreicherInnen. Daher ist es umso wichtiger, dass sich Gewerkschaften gegen diese rassistische Hetze stellen und dagegen ankämpfen. 

Auch wenn sich kaum jemand von VSStÖ und GRAS blicken ließ, zeigten echte AntifaschistInnen, was sie von den Rechtsextremen halten: „Nieder mit der FPÖ!“ hallte es durch die Altstadt. Das kleine Häuflein Strache-Fans wirkte mehr als peinlich. Trotz Sabotage und später sintflutartigem Regen stellten sich zahlreiche, insbesondere jugendliche, AntifaschistInnen der Hetze entgegen – viele von ihnen zum ersten Mal. Sie – und nicht die etablierten Parteien und ihre Vorfeldorganisationen – wollen wirklich und konsequent gegen Rassismus und rechte Hetze kämpfen. Im Kampf gegen Rechts ist auf die etablierten Parteien kein Verlass. Es braucht eine linke Alternative. Die SLP versucht bei den nächsten Nationalratswahlen (zumindest im Kleinen) eine solche Alternative zu bieten. Auch du
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