ÖH: Nur eine Studierenden-Lobby?

Bei den Wahlen für die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) war die Wahlbeteiligung auf einem Rekordtief: 24%. Ergebnisse dieser Wahl sagen also eher wenig über die politische Stimmung unter Studierenden aus. Was sie aber zeigen ist der tiefe Graben zwischen Studierenden und der ÖH. Verständlich, denn ausser leeren Phrasen kam von der ÖH in den letzten Jahren nichts gegen die konstanten Verschlechterungen an den Unis. Tatsächlich hat die ÖH wenig zu melden: Zwar sitzt sie in vielen Gremien, kann aber leicht von Regierung und Rektoraten übergangen werden, was diese auch stets tun. Aber politische Vertretung der Studierenden heißt mehr als Gremienarbeit. Eine linke ÖH (und an vielen Unis und der Bundesvertretung haben Linke die Mehrheit) könnte viel mehr machen: Wenn der Unizugang beschränkt werden soll, anstatt mehr Geld für Bildung zur Verfügung zu stellen, gehört protestiert: mit Kundgebungen, Demos & Besetzungen. So was zu organisieren ist nicht leicht, aber die großen Geldmittel der ÖH und ihr Zugang zu Email-Verteilern aller Studis würden es deutlich leichter machen. Ohne diesen Anspruch bleibt die ÖH nur eine Studi-Lobby, keine Organisatorin des überfälligen Widerstands gegen Studiengebühren, Zugangsbeschränkungen und Ressourcen-Sammlung. Klar ist: es braucht diesen Widerstand – und wir können nicht auf die neugewählten ÖH-Gremien warten, um damit anzufangen.