Adam ist Mitglied unserer US-Schwesterorganisation Socialist Alternative. Er ist Busfahrer in Minneapolis. Als die Polizei wollte, dass er verhaftete Black Lives Matter-Demonstrant*innen transportiert, weigerte er sich. Zahlreiche Kolleg*innen in verschiedenen Städten machten es ihm nach.
Vorwärts 287 - Juli/August 2020
Artikel in dieser Ausgabe:
2019 war die Jugend weltweit auf der Straße. Corona hat zur Zwangspause geführt. Aber rasch wurden Protestformen an Corona angepasst. Beim Wahlkampfauftakt für Trump wurden 1 Millionen Tickets angefragt, aber nur 6.200 Menschen waren vor Ort. Jugendliche hatten sich auf TikTok abgesprochen und gemeinsam Trump sabotiert. BLM ist von Jugendlichen dominiert, fürs Klima waren sie über 1 Jahr lang auf den Straßen. Und trotz Corona haben sich Jugendliche auf der Pride gegen die Unterdrückung von LGBTQ+ Personen gestellt.
Die Perspektiven für die Jugend haben schon zu Beginn des Jahres nicht gerade bestens ausgeschaut. Durch die Corona-Krise wurden schon vorhandene soziale Probleme weiter verschärft. In den vergangenen Wochen haben viele junge Menschen ihren Arbeitsplatz verloren, oder sie sind in Kurzarbeit geschickt worden. Finanzielle Reserven, um diese Zeit zu überbrücken, fehlen. Auch für Jugendliche, die sich noch in der Schule oder in Ausbildung befinden, ist die Situation nicht viel besser.
Die Drohung der israelischen Regierung, mit Unterstützung des Trump-Regimes eine Annexion (erzwungene Eingliederung) von bis zu 30% des besetzten Westjordanlandes durchzuführen, stellt einen gefährlichen Wendepunkt im israelisch-palästinensischen Konflikt dar. Sie ist ein schwerer Angriff auf das Selbstbestimmungsrecht von Millionen Palästinenser*innen. Dem Ganzen liegt ein Konzept im Geiste der Apartheid zugrunde. Die Auswirkungen auf die israelische Klassen-Gesellschaft sind ebenso schwerwiegend.
Die UN warnt vor der schlimmsten Hungerkrise seit mindestens 35 Jahren. Die Zahl jener, die akuten Mangel an Nahrung haben, wird sich bis Jahresende verdoppeln. Auslöser sind Ernteausfälle durch den Corona-Lockdown und die Klimaveränderungen. Dazu kommen noch Heuschreckenschwärme, Biodieselproduktion etc. Vor allem in den neokolonialen Ländern müssen sich Menschen entscheiden, ob sie verhungern oder sich dem Risiko einer Corona-Infektion aussetzen. Aber auch in reichen Ländern führt die beginnende Wirtschaftskrise dazu, dass Menschen sich nicht ausreichend Ernährung leisten können.
Der Ausbruch von Covid-19 hat allen deutlich gemacht, wie wichtig die Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich sind. Trotzdem leiden sie weltweit unter schlechten Arbeitsbdingungen und niedrigen Löhnen. Gleichzeitig stehen die Beschäftigten in der letzten Zeit an der Spitze der Arbeitskämpfe – und das nicht nur in Österreich.
Hong Kong vs. Xi
Das neue Gesetz des chinesischen Regimes verfolgt jegliche „Subversion“. Das heißt: Das Regime zu kritisieren ist verboten, Forderungen nach Selbstbestimmung auch, ebenso wie sogenannter „Terrorismus“ – was in den Augen des Regimes jegliche Form oppositioneller Aktivität sein kann. Auch „Zusammenarbeit mit ausländischen Kräften“ ist untersagt. Strafmaß: lebenslange Haftstrafen oder sogar Todesstrafe. All das öffnet auch der Verfolgung von ISA-Aktivist*innen Tür und Tor.
Umfragen zeigen, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung die „Sicherstellung einer adäquaten Gesundheitsversorgung“ als zentrale staatliche Aufgabe ansieht. Gleichzeitig haben immer weniger Menschen Vertrauen in die staatliche Versorgung und fürchten ohne private Vorsorge nicht abgesichert zu sein. Das drückt das Dilemma des heutigen Sozialstaates aus, der von der Arbeiter*innenbewegung hart erkämpft, doch der neoliberalen Offensive der letzten Jahrzehnte immer stärker zum Opfer gefallen ist.
Vor 250 Jahren wurde G. W. F. Hegel geboren. Seine Philosophie der Dialektik und der historischen Analyse wurde insbesondere durch die Erfahrungen der Französischen Revolution angestoßen. Für Hegel verwirklichte sich hier eine Idee in der Geschichte; dies war der Anlass für die Entwicklung seiner idealistischen Philosophie, welche die bürgerliche Gesellschaft theoretisch durchdrang. Die dialektische Logik hat nicht nur die Geschichte theoretisch verallgemeinert, sondern auch die Kategorien des bürgerlichen Denkens beschrieben.
1. Wahl vor dem Hintergrund des Wunsches nach Stabilität: Umfragen deuten darauf hin, dass bei der Wahl die Parteien des Status Quo von der aktuellen Situation profitieren. Es wird keinen Raum für einen linken Durchbruch geben.
2. Politisierung abseits der Wahl: Zuletzt haben die Klimabewegung und die Black Lives Matter Proteste gezeigt, dass es auch in Österreich eine wachsende Politisierung, vor allem unter jungen Menschen, gibt. An dieser Politisierung wollen wir mit Organisierungs-Kampagnen anknüpfen.